Volltextveröffentlichungen (6)

• markenmagazin:recht

  § 16 UrhG; § 17 UrhG; § 97 UrhG
  Urheberrechtschutz für Kaminmodell

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verletzung von urheberrechtlichen Verwertungsrechten einer Partei an dem Kaminmodell "EUROFOCUS 1200" durch den Vertrieb der Modelle "VULCANO" durch die andere Partei; Rechtliche Ausgestaltung des Urheberrechtsschutzes für das Modell "EUROFOCUS 1200" als "Werk der ...

• kanzlei.biz

  Urheberrechtsverletzungen durch Nachbildung konkreter Formen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• nennen.de (Kurzinformation)

  Urheberrecht an Wohndesign: Kunst oder Kamin?

Verfahrensgang

• LG Aachen - 28 O 530/05
• LG Köln, 24.09.2008 - 28 O 530/05
• OLG Köln, 29.06.2009 - 6 U 199/08

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

• BGH, 08.02.1980 - I ZR 32/78

  Architektenentwürfe als persönliche geistige Schöpfung im Sinne des …

  Auszug aus LG Köln, 24.09.2008 - 28 O 530/05

  Entscheidend ist vielmehr der ästhetische Eindruck, den das Werk nach dem Urteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunst einigermaßen vertrauten Menschen vermittelt (BGH GRUR 1980, 853, 854 - Architektenwechsel).

  Im Gegensatz dazu ist von einer zulässigen freien Benutzung nach § 24 UrhG auszugehen, wenn der Abstand zwischen den eigenpersönlichen Zügen des Ausgangswerks eingehalten wird, so dass angesichts der Eigentümlichkeit des neuen Werkes die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten älteren Werkes verblassen (vgl. BGH, GRUR 1980, 853, 854 - Architektenwechsel).

• BGH, 21.04.1988 - I ZR 210/86

  "Kopierwerk"; Ansprüche der GEMA gegenüber dem Betreiber eines Kopierwerks

  Auszug aus LG Köln, 24.09.2008 - 28 O 530/05

  Er besteht aber im Hinblick auf alle Ansprüche auf der Grundlage von Treu und Glauben (st. Rspr., vgl. BGHZ 95, 285, 288 - GEMA-Vermutung II; BGH, GRUR 1988, 604, 605 - Kopierwerk).

  Der Anspruch setzt auf der Seite des Verletzten voraus, dass dieser in entschuldbarer Weise über das Bestehen (so ausdrücklich BGH, GRUR 1988, 604, 605 - Kopierwerk) oder den Umfang seines Rechts im Ungewissen ist, er sich die zur Vorbereitung und Durchführung seines Anspruchs notwendigen Auskünfte nicht auf zumutbare Weise selbst beschaffen kann und der Verpflichtete sie unschwer zu geben vermag.

• BGH, 27.05.1981 - I ZR 102/79

  Stahlrohrstuhl II

  Auszug aus LG Köln, 24.09.2008 - 28 O 530/05

  Für die Urheberschutzfähigkeit kommt es maßgeblich auf den Zeitpunkt der Entstehung des streitgegenständlichen Werkes an (BGH, GRUR 1981, 820, 822 - Stahlrohrstuhl II).

 
• BGH, 13.06.1985 - I ZR 35/83

  GEMA-Vermutung II; Geltung der GEMA-Vermutung für die musikalische Vertonung …

  Auszug aus LG Köln, 24.09.2008 - 28 O 530/05

  Er besteht aber im Hinblick auf alle Ansprüche auf der Grundlage von Treu und Glauben (st. Rspr., vgl. BGHZ 95, 285, 288 - GEMA-Vermutung II; BGH, GRUR 1988, 604, 605 - Kopierwerk).
• BGH, 27.01.1983 - I ZR 177/80

  Brombeer-Muster

  Auszug aus LG Köln, 24.09.2008 - 28 O 530/05

  Die Kammer ist sich bewusst, dass im Gegensatz zu Werken der "reinen" (zweckfreien) Kunst bei Werken der sog. angewandten Kunst höhere Anforderungen an die Schutzfähigkeit gestellt werden und ein "deutliches Überragen der Durchschnittsgestaltung" zu fordern ist (ständige Rechtsprechung der Kammer, vgl. ferner BGH, GRUR 1983, 377, 378 - Brombeermuster; GRUR 1995, 581 f. - Silberdistel).
• OLG Hamburg, 01.11.2001 - 3 U 115/99

  Schutzfähigkeit eines Kinderhochstuhls als Werk der angewandten Kunst

  Auszug aus LG Köln, 24.09.2008 - 28 O 530/05

  Die Frage, ob ein Möbelstück dabei in der Fachwelt Anerkennung gefunden hat, spielt für die Beurteilung der Schöpfungshöhe keine Rolle (vgl. OLG Hamburg, ZUM-RD 2002, 181).
• BGH, 22.06.1995 - I ZR 119/93

  Silberdistel

  Auszug aus LG Köln, 24.09.2008 - 28 O 530/05

  Die Kammer ist sich bewusst, dass im Gegensatz zu Werken der "reinen" (zweckfreien) Kunst bei Werken der sog. angewandten Kunst höhere Anforderungen an die Schutzfähigkeit gestellt werden und ein "deutliches Überragen der Durchschnittsgestaltung" zu fordern ist (ständige Rechtsprechung der Kammer, vgl. ferner BGH, GRUR 1983, 377, 378 - Brombeermuster; GRUR 1995, 581 f. - Silberdistel).
• BGH, 21.02.2002 - I ZR 140/99

  "Entfernung der Herstellungsnummer III"; Beeinträchtigung der Garantiefunktion …

  Auszug aus LG Köln, 24.09.2008 - 28 O 530/05

  Insbesondere die Pflicht zur Belegvorlage ist von dem Anspruch umfasst (vgl. BGH, GRUR 2002, 709, 712 - Entfernung der Herstellernummer III).
• BGH, 19.12.2000 - X ZR 150/98

  Temperaturwächter; Verwirkung der Ansprüche wegen Patentverletzung

  Auszug aus LG Köln, 24.09.2008 - 28 O 530/05

  Ein Recht ist verwirkt, wenn sich ein Schuldner wegen der Untätigkeit seines Gläubigers über einen gewissen Zeitraum hin - Zeitmoment - bei objektiver Beurteilung darauf einrichten durfte und auch eingerichtet hat, dieser werde sein Recht nicht mehr geltend machen, und deswegen die verspätete Geltendmachung gegen Treu und Glauben verstößt - Umstandsmoment - (vgl. BGHZ 146, 217, m.w.N.).
• BGH, 18.12.1986 - I ZR 67/85

  Veräußerung eines auf dem Grauen Markt erworbenen gefälschten Parfums als …

  Auszug aus LG Köln, 24.09.2008 - 28 O 530/05

  Herauszugeben hat der Verletzer also im Rahmen der Bereicherungshaftung einen Betrag in Höhe der üblichen Lizenzgebühr (BGH, GRUR 1982, 301, 303 - Kunststoffprofil II; GRUR 1987, 524, 525 - Chanel No. 5 II).
• BGH, 24.11.1981 - X ZR 7/80

  Kunststoffhohlprofil II
• BGH, 23.02.1995 - I ZR 68/93

  "Mauer-Bilder"; Beteiligung der Künstler an dem Erlös aus der Veräußerung von …

• OLG Köln, 29.06.2009 - 6 U 199/08

  Voraussetzungen urheberrechtlicher Schutzfähigkeit im Bereich der angewandten …

  Auf die Berufung der Beklagten wird das am 24.09.2008 verkündete Urteil des Landgerichts Köln - 28 O 530/05 - teilweise dahin abgeändert, dass die Urteilsformel zu Nr. 1 1 wie folgt lautet:.