Volltextveröffentlichungen (8)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Private Urheberrechtsverletzungen

  Der Streitwert für den Unterlassungsanspruch bei unberechtigter Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Fotos ist auch bei einer durch einen Privatanwender begangenen Verletzung mit 6000 EUR zu bemessen.

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Auch schlechte Fotos sind urheberrechtlich geschützt / Streitwert bei Bilderklau: 6000 EUR

• aufrecht.de

  Streitwert auch bei privater Urheberrechtsverletzung in eBay 6.000 EUR

• info-it-recht.de

  Bei privater Urheberrechtsverletzung bei ebay ist der Streitwert 6.000,00 EUR

• sewoma.de

  Streitwert des Unterlassungsanspruchs bei "privatem Bilderklau" 6.000 €

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  25.000 EUR Streitwert bei Raubkopien von Bestseller-Hörbüchern

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Streitwert bei unerlaubter Foto-Veröffentlichung im Internet 6.000,- EUR

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Streitwert bei geklauten Fotos im Internet beträgt auch gegenüber Privatanwendern 6000 Euro!

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Streitwert bei unerlaubter Foto-Veröffentlichung im Internet 6.000,- EUR

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Düsseldorf, 29.09.1983 - 2 U 79/83

  Auszug aus LG Köln, 07.03.2007 - 28 O 551/06

  Zwingend mit dem Beschluss zuzustellen sind indes nur solche Anlagen, auf die der Beschluss in seinem Tenor Bezug nimmt bzw. die ausdrücklich zum Bestandteil des Beschlusses gemacht werden (…vgl. insoweit Zöller, ZPO, § 922 Rn. 11; OLG Düsseldorf GRUR 1984, 78; OLG Frankfurt NJW-RR 1996, 750; OLG München NJW-RR 2003, 1722).

  Für den Verfügungsbeklagten muss aus den ihm zugestellten Unterlagen unter Berücksichtigung der Gesamtumstände eindeutig erkennbar sein, um welchen konkreten Sachverhalt es geht (vgl. OLG Düsseldorf GRUR 1984, 78; OLG München NJW-RR 2003, 1722).

• OLG München, 02.09.2003 - 29 W 2010/03

  Voraussetzungen der wirksamen Zustellung einer einstweiligen Verfügung

  Auszug aus LG Köln, 07.03.2007 - 28 O 551/06

  Zwingend mit dem Beschluss zuzustellen sind indes nur solche Anlagen, auf die der Beschluss in seinem Tenor Bezug nimmt bzw. die ausdrücklich zum Bestandteil des Beschlusses gemacht werden (…vgl. insoweit Zöller, ZPO, § 922 Rn. 11; OLG Düsseldorf GRUR 1984, 78; OLG Frankfurt NJW-RR 1996, 750; OLG München NJW-RR 2003, 1722).

  Für den Verfügungsbeklagten muss aus den ihm zugestellten Unterlagen unter Berücksichtigung der Gesamtumstände eindeutig erkennbar sein, um welchen konkreten Sachverhalt es geht (vgl. OLG Düsseldorf GRUR 1984, 78; OLG München NJW-RR 2003, 1722).

• OLG Frankfurt, 06.02.1995 - 6 U 191/94

  Auszug aus LG Köln, 07.03.2007 - 28 O 551/06

  Zwingend mit dem Beschluss zuzustellen sind indes nur solche Anlagen, auf die der Beschluss in seinem Tenor Bezug nimmt bzw. die ausdrücklich zum Bestandteil des Beschlusses gemacht werden (…vgl. insoweit Zöller, ZPO, § 922 Rn. 11; OLG Düsseldorf GRUR 1984, 78; OLG Frankfurt NJW-RR 1996, 750; OLG München NJW-RR 2003, 1722).

 
• BGH, 23.10.2003 - I ZB 45/02

  Ordnungsgeld gegen C & A wegen Verkaufsaktion zur Euro-Einführung bestätigt

  Auszug aus LG Köln, 07.03.2007 - 28 O 551/06

  Zum einen ist die Zustellung einer einfachen Ausfertigung für die Zustellung ausreichend (vgl. BGH in NJW 2004, 506).
• BGH, 14.10.1994 - V ZR 76/93

  Bildung von Immissions-Richtwerten in Gebieten unterschiedlicher Qualität; Lauf …

  Auszug aus LG Köln, 07.03.2007 - 28 O 551/06

  Diese ist für den Unterlassungsanspruch materielle Anspruchsvoraussetzung (vgl. BVerfG NJW 2000, 1209; BGH NJW 1995, 132).
• OLG Hamburg, 10.03.2004 - 5 W 3/04

  Abschreckender Streitwert

  Auszug aus LG Köln, 07.03.2007 - 28 O 551/06

  Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung der erkennenden Kammer und steht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Gerichte (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 342).