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Rechtsprechung
   LG Köln, 10.10.2011 - 28 O 596/11   

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https://dejure.org/2011,48379
LG Köln, 10.10.2011 - 28 O 596/11 (https://dejure.org/2011,48379)
LG Köln, Entscheidung vom 10.10.2011 - 28 O 596/11 (https://dejure.org/2011,48379)
LG Köln, Entscheidung vom 10. Oktober 2011 - 28 O 596/11 (https://dejure.org/2011,48379)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für den Antrag auf Berichtigung eines Protokolls im zivilgerichtlichen Verfahren; Anforderungen an das Vorliegen einer zu berichtigenden Unrichtigkeit im Sinne von § 164 Abs. 1 ZPO; Maßgeblichkeit der Möglichkeit zur Einflussnahme auf die Protokollierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   LG Köln, 21.09.2011 - 28 O 596/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,24454
LG Köln, 21.09.2011 - 28 O 596/11 (https://dejure.org/2011,24454)
LG Köln, Entscheidung vom 21.09.2011 - 28 O 596/11 (https://dejure.org/2011,24454)
LG Köln, Entscheidung vom 21. September 2011 - 28 O 596/11 (https://dejure.org/2011,24454)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts erstreckt sich auf Kapitalgesellschaften im Falle der Betroffenheit in ihrem sozialen Geltungsanspruch als Arbeitgeber oder Wirtschaftsunternehmen; Auswirkung der Betroffenheit von Kapitalgesellschaften in ihrem sozialen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; BGB § 1004 Abs. 1 S. 2
    Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts erstreckt sich auf Kapitalgesellschaften im Falle der Betroffenheit in ihrem sozialen Geltungsanspruch als Arbeitgeber oder Wirtschaftsunternehmen; Auswirkung der Betroffenheit von Kapitalgesellschaften in ihrem sozialen ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gläubigerversammlung WGF AG 08.04.2013 Congress Center Düsseldorf

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 18.05.1971 - VI ZR 220/69

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer rechtswidrigen Ehrverletzung - Umfang der …

    Auszug aus LG Köln, 21.09.2011 - 28 O 596/11
    Maßgeblich ist das Verständnis im konkreten Fall (BGH GRUR 1971, 591, 592 - "Sabotage").
  • BVerfG, 05.12.2008 - 1 BvR 1318/07

    Bezeichnung eines Stadtrats als "Dummschwätzer"

    Auszug aus LG Köln, 21.09.2011 - 28 O 596/11
    Die Einstufung einer Äußerung als Schmähkritik mit der Folge des die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts kommt nur in Betracht, wenn sich die Äußerung auch unter Berücksichtigung ihres Kontextes nicht mehr als eine Auseinandersetzung in der Sache, sondern - jenseits auch polemischer und überspitzter Kritik - als reine Diffamierung des Betroffenen darstellt (BVerfG NJW 2009, 749, 750 - Dummschwätzer).
  • BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98

    Stolpe - Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen

    Auszug aus LG Köln, 21.09.2011 - 28 O 596/11
    Aufgrund des hinreichend klaren Sachbezugs der jeweiligen Äußerung ist auch nicht von einer Mehrdeutigkeit der Aussage auszugehen, so dass unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu einem bestehenden Unterlassungsanspruch in Bezug auf mehrdeutige Äußerungen (NJW 2006, 207, 209 - IM Sekretär "Stolpe"; NJW 2006, 3769, 3772 f. - Babycaust) keine abweichende Beurteilung gerechtfertigt erscheint.
  • BGH, 03.06.1986 - VI ZR 102/85

    Vermarktung eines Firmenemblems als Scherzartikel

    Auszug aus LG Köln, 21.09.2011 - 28 O 596/11
    Der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts erfasst auch Kapitalgesellschaften wie die Verfügungsklägerin, wenn sie in ihrem sozialen Geltungsanspruch als Arbeitgeber oder als Wirtschaftsunternehmen betroffen sind (BGH NJW 1986, 2951).
  • BVerfG, 24.05.2006 - 1 BvR 49/00

    Babycaust - Unterlassung bei mehrdeutigen Äußerungen

    Auszug aus LG Köln, 21.09.2011 - 28 O 596/11
    Aufgrund des hinreichend klaren Sachbezugs der jeweiligen Äußerung ist auch nicht von einer Mehrdeutigkeit der Aussage auszugehen, so dass unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu einem bestehenden Unterlassungsanspruch in Bezug auf mehrdeutige Äußerungen (NJW 2006, 207, 209 - IM Sekretär "Stolpe"; NJW 2006, 3769, 3772 f. - Babycaust) keine abweichende Beurteilung gerechtfertigt erscheint.
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Rechtsprechung
   LG Köln, 29.07.2011 - 28 O 596/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,97213
LG Köln, 29.07.2011 - 28 O 596/11 (https://dejure.org/2011,97213)
LG Köln, Entscheidung vom 29.07.2011 - 28 O 596/11 (https://dejure.org/2011,97213)
LG Köln, Entscheidung vom 29. Juli 2011 - 28 O 596/11 (https://dejure.org/2011,97213)
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  • anwalt.de (Kurzinformation)

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