Rechtsprechung
   LG Köln, 23.11.2005 - 28 S 6/05   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • aufrecht.de

    Urheberrechtsverletzung bei Kaufangebot für Software zur Umgehung eines Kopierschutzes

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 103 GG

  • kanzleischroeder-kiel.de

    Urheberrechtliche Massenabmahnungen? Massenhafte Verstöße erfordern massenhaft Abmahnungen!

  • online-und-recht.de
  • RA Kotz

    Urheberrechtsverletzung - Rechtmäßigkeit von Abmahnkosten

  • rechtsanwaltmoebius.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ersatz von Abmahnkosten ; Erhebung einer negativen Feststellungsklage ; Vertrieb von Software über das Internet; Illegale Verbreitung verbotener Umgehungswerkzeuge; Anspruch auf Unterlassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Zur Frage der Erstattung von Abmahnkosten bei Unternehmen mit eigener Rechtsabteilung. Zur "Erforderlichkeit" der Einschaltung eines Rechtsanwalts für eine Abmahnung i.S.d. § 670 BGB.

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werben für die Umgehung eines Kopierschutzes und Abmahnkosten

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Bundesregierung will Gebühren für urheberrechtliche Abmahnungen reduzieren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Leitsatz)

    Abmahnkosten bei Privatauktion urheberrechtswidriger Kopier-Software

  • beck.de (Leitsatz)

    Angebot eines Kopierprogramms bei eBay

Besprechungen u.ä.

  • lbr-law.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Her mit den bösen Serienabmahnungen!

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2006, 412



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 17.07.2008 - I ZR 219/05  

    Clone-CD

    Das Amtsgericht hat der Klage stattgegeben, das Berufungsgericht hat sie abgewiesen (LG Köln CR 2006, 702 = MMR 2006, 412 = ZUM-RD 2006, 187).
  • LG Köln, 13.05.2009 - 28 O 889/08  

    Haftung für Filesharing durch Familienangehörige

    Die Entscheidung des BGH liegt indes nach Auffassung der Kammer (vgl. insoweit bereits die Urteile vom 20.07.2005 - 28 S 2/05 und 23.11.2005 - 28 S 6/05 m.w.N) nur auf der Linie der zu Recht zurückhaltenden Rechtsprechung zu Fachverbänden mit eigener und gerade zur satzungsgemäß gebotenen Verfolgung von Wettbewerbsverstößen im Kern bereits bestimmter Rechtsabteilung (vgl. BGH, Urt. v. 12.04.1984 - l ZR 45/82, GRUR 1984, 691 m. Anm. Jacobs).
  • LG Köln, 18.07.2007 - 28 O 480/06  

    Zur Streitwertbemessung bei Urheberrechtsverletzungen an Musikaufnahmen im Rahmen

    Die Entscheidung des BGH liegt indes nach Auffassung der Kammer (vgl. insoweit bereits die Urteile vom 20.07.2005 - 28 S 2/05 und 23.11.2005 - 28 S 6/05 m.w.N) nur auf der Linie der zu Recht zurückhaltenden Rechtsprechung zu Fachverbänden mit eigener und gerade zur satzungsgemäß gebotenen Verfolgung von Wettbewerbsverstößen im Kern bereits bestimmter Rechtsabteilung (vgl. BGH, Urt. v. 12.04.1984 - l ZR 45/82, GRUR 1984, 691 m. Anm. Jacobs).
  • LG Köln, 13.01.2010 - 28 O 603/09  

    5.001,00,- EUR Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing &

    Die Entscheidung des BGH liegt indes nach Auffassung der Kammer (vgl. insoweit bereits die Urteile vom 20.07.2005 - 28 S 2/05 und 23.11.2005 - 28 S 6/05 m.w.N) nur auf der Linie der zu Recht zurückhaltenden Rechtsprechung zu Fachverbänden mit eigener und gerade zur satzungsgemäß gebotenen Verfolgung von Wettbewerbsverstößen im Kern bereits bestimmter Rechtsabteilung (vgl. BGH, Urt. v. 12.04.1984 - l ZR 45/82, GRUR 1984, 691 m. Anm. Jacobs).
  • VerfGH Berlin, 26.02.2008 - VerfGH 72/07  

    Fachgerichtliche Ablehnung der Erstattung der Anwaltskosten für Abmahnung wegen

    Die Beschwerdeführerin verwies insoweit auf die Rechtsprechung, unter anderem des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, Urteil vom 9. Februar 2006 - 6 U 94/05 -, und des Landgerichts Köln, Urteil vom 23. November 2005 - 28 S 6/05 -, sowie anderer Abteilungen des Amtsgerichts Charlottenburg und insbesondere des Landgerichts Berlin, unter anderem vom 21. Februar 2006 - 16 O 380/05 - und 17. Oktober 2006 - 16 S 3/06 -, wonach der Anspruch auch in Bezug auf die Anwaltskosten begründet sei.
  • AG Mannheim, 15.12.2006 - 1 C 463/06  

    Keine Abmahnkosten bei großer Anzahl von gleichgelagerten Fällen

    Anwaltshilfe ist grundsätzlich nur dann geboten und notwendig, wenn der Abmahnende selbst nicht über die nötige Sachkunde verfügt und auch nicht die erforderlichen organisatorischen Einrichtungen unterhält, die es ihm ermöglichen, eine Urheberrechtsverletzung adäquat zu verfolgen (BGH NJW-RR 2004, 430 ; LG Köln Urteil vom 23.11.2005 - 28 S 6/05 = MIR Dok. 69-2006 = MMR 2006, 413).
  • LG München I, 13.06.2007 - 21 S 2042/06  

    Angebot und Verbreitung von Kopierschutzumgehungsprogrammen bei ebay

    1. Entgegen der Auffassung des Landgerichts Köln, MMR 2006, Seite 412, 413 ff. ist der Anspruch nicht aus § 97 UrhG, sondern aus § 823 Abs. 2 BGB, § 95a Abs. 3 UrhG, § 1004 entsprechend BGB begründet.
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