Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

  RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …

  Auszug aus BPatG, 08.11.2006 - 28 W (pat) 87/05

  Einer angemeldeten Marke fehlt diese Unterscheidungskraft etwa dann, wenn ihr ein im Vordergrund stehender beschreibender Sinngehalt zuzuordnen ist (vgl. BGH GRUR 2001, 162 - RATIONAL SOFTWARE COR-PORATION).
• BGH, 12.12.1996 - I ZB 8/96

  "Ceco"; Berücksichtigung neuen Vorbringens im Verfahren vor den Patentgerichten

  Auszug aus BPatG, 08.11.2006 - 28 W (pat) 87/05

  Die Anmelderin konnte auch nicht davon ausgehen, dass sie durch das Gericht im Vorhinein über den konkreten Termin für die Beschlussfassung unterrichtet werden würde (vgl. BGH GRUR 1997, 223 - Ceco).
• EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

  HABM / Erpo Möbelwerk

  Auszug aus BPatG, 08.11.2006 - 28 W (pat) 87/05

  In diesem Fall kann im Rahmen der Schutzfähigkeitsprüfung berücksichtigt werden, dass der typische Durchschnittsverbraucher aus solchen Slogans gewöhnlich nicht auf die Herkunft der Waren schließt (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027, Rdn. 34 f. - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT).
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

  Radio von hier

  Auszug aus BPatG, 08.11.2006 - 28 W (pat) 87/05

  Zwar schließen sich Werbewirkung und Identifizierungsfunktion nicht gegenseitig aus (vgl. BGH, WRP 2000, 298 - Radio von hier, Radio wie wir), es ist aber zu berücksichtigen, dass Werbeslogans vom Verkehr nicht notwendig in der gleichen Weise wahrgenommen werden wie andere Markenkategorien.

• BPatG, 30.12.2011 - 29 W (pat) 59/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "dress-for-less" - Unterscheidungskraft - …

  Wegen der Anlehnung an eine unvollständige Internetadresse sehen die angesprochenen Verkehrskreise darin nur einen Sachhinweis darauf, dass die Dienstleistungen im Internet angeboten oder erbracht werden (BPatG 28 W (pat) 87/05 - billiger-ist-nicht).
• BPatG, 13.03.2023 - 26 W (pat) 543/22
  Damit soll die Aufmerksamkeit des Publikums gewonnen werden, vor allem dann, wenn der Strich dort Verwendung findet, wo es grammatikalisch nicht veranlasst ist (BPatG 29 W (pat) 548/16 - Yes!-Changemanagement, 30 W (pat) 518/13 - rheuma-liga-nds; 29 W (pat) 121/11 - der-Alltagshelfer; 27 W (pat) 533/11 - arbeitskleidung-billiger.de; 28 W (pat) 578/11 - Königsberger- Taler; 28 W (pat) 87/05 - billiger-ist-nicht; 28 W (pat) 138/98 - Vitamin).
• BPatG, 21.11.2018 - 29 W (pat) 548/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Yes!-Changemanagement" - keine Unterscheidungskraft …

  Damit soll die Aufmerksamkeit des Publikums gewonnen werden, vor allem dann, wenn der Strich dort Verwendung findet, wo es grammatikalisch nicht veranlasst ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.05.2014, 29 W (pat) 121/11 - der-Alltagshelfer; Beschluss vom 16.04.2012, 27 W (pat) 533/11 - arbeitskleidung-billiger.de; Beschluss vom 20.06.2012 28 W (pat) 578/11 - Königsberger-Taler; Beschluss vom 8.11.2006, 28 W (pat) 87/05 - billiger-ist-nicht; Beschluss vom 10.11.1998 28 W (pat) 138/98 - Vitamin).
• BPatG, 06.10.2021 - 26 W (pat) 559/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "BILLIG? WILL ICH! (Wort-Bild-Marke)" - fehlende …

  Ihm ist bewusst, dass mit ihnen die Aufmerksamkeit auf die betreffenden Waren oder Dienstleistungen gelenkt werden soll, weshalb er sie nur und ausschließlich als Werbemittel, nicht aber als Kennzeichnung im markenrechtlichen Sinne auffasst (vgl. auch BPatG 28 W (pat) 87/05 - billiger-ist-nicht).
• BPatG, 19.06.2012 - 27 W (pat) 516/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "TRUST US - Bayreuth" - keine Unterscheidungskraft

  Der zur leichteren Erfassbarkeit eingefügte Bindestrich sei üblich (vgl. BPatG, 29 W (pat) 112/99 - bio-energetische Zellstrom-Creme; BPatG, 28 W (pat) 87/05 - billiger-ist-nicht; HABM, R1216/07-4 - auto-auto; BPatG, 26 W (pat) 8/07 - Comfort-Panel).