Rechtsprechung
| BPatG, 16.11.2005 - 28 W (pat) 101/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 21.03.2014 - 6 U 181/13
"Aztekenofen"
In diesen Fällen handelt es sich um eingeführte Begriffe, mit denen nach allgemeinem Verständnis bestimmte Produkte mit bestimmten Eigenschaften verbunden werden (BPatG, Beschl. v. 16.11.2005 - 28 W (pat) 101/04 - juris Tz. 11 - Trappertopf).