Kurzlink:
Rechtsprechung
| BPatG, 12.11.2010 - 28 W (pat) 2/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- damm-legal.de
§§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 37 Abs. 1 MarkenG
Der Begriff "Naturplus” kann nicht als Marke für Lebensmittel eingetragen werden - it-recht-kanzlei
"Naturplus" - fehlende markenrechtliche Unterscheidungskraft
Kurzfassungen/Presse (5)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Zeichenfolge "Naturplus" ist auch bei vergleichbaren Voreintragungen nicht als Marke für Lebensmittel eintragbar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Mangels Unterscheidungskraft "Naturplus" als Marke nicht eintragbar
- wbs-law.de (Kurzinformation)
Bundespatentgericht: Kein Markenschutz für die Bezeichnung von Lebensmitteln als Naturplus
- wbs-law.de (Kurzinformation)
Kein Markenschutz für die Bezeichnung von Lebensmitteln als Naturplus
- lto.de (Kurzinformation)
"Naturplus" mangels Unterscheidungskraft für Fleisch- und Wurstprodukte, Eier, Mehle sowie Obst und Gemüse nicht als Wortmarke eintragbar
Wird zitiert von ... (4)
- BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 559/11 http://dict.leo.org/ende?lp=ende&lang=de&searchLoc=0&cmpType=relaxed§H dr=on&spellToler=&search=cast), und der weiteren Qualitätsangabe ,,plus", die als gängige Anpreisung und Qualitätsberühmung in den unterschiedlichsten Warenund Dienstleistungsbereichen zum elementaren Grundwortschatz der Werbesprache im Sinne eines irgendwie gearteten, positiven Überschusses oder zusätzlichen Vorteils bzw. im Sinne eines "Mehr an Qualität oder Komfort" im Vergleich zum üblichen Standard, den die jeweiligen Waren oder Dienstleistungen bieten, zählt (BPatG 28 W (pat) 503/10 Premium PLUS+; 28 W (pat) 2/10 Naturplus; 26 W (pat) 81/07 - Plus; FRUTA PLUS; 33 W (pat) 47/04 BUZPlus; PLUS;.
- BPatG, 26.09.2011 - 29 W (pat) 144/10 28 W (pat) 503/10 Premium PLUS+; 28 W (pat) 2/10 Naturplus; 26 W (pat) 81/07 FRUTA PLUS; 33 W (pat) 47/04 BUZPlus; 28 W (pat) 296/03 - Plus; 24 W (pat) 51/04 - PROTECTION PLUS; 25 W (pat) 310/03 - medizin plus).
- BPatG, 20.07.2012 - 29 W (pat) 37/11 Der Bestandteil "Plus" bedeutet sowohl im Englischen als auch im Deutschen "zuzüglich, und, Mehrbetrag, Überschuss, Vorteil, Vorzug, Positivum" (…Duden Deutsches Universalwörterbuch a. a. O.) und zählt als gängige Anpreisung und Qualitätsberühmung in den unterschiedlichsten Waren- und Dienstleistungsbereichen zum elementaren Grundwortschatz der Werbesprache im Sinne eines "irgendwie gearteten, positiven Überschusses oder zusätzlichen Vorteils" bzw. im Sinne eines "Mehr an Qualität oder Komfort" im Vergleich zum üblichen Standard, den die jeweiligen Waren oder Dienstleistungen bieten (BPatG 28 W (pat) 503/10 Premium PLUS+; 28 W (pat) 2/10 Naturplus; 26 W (pat) 81/07 FRUTA PLUS; 33 W (pat) 47/04 BUZPlus; 28 W (pat) 296/03 Plus).
- BPatG, 20.07.2012 - 29 W (pat) 38/11 Der Bestandteil "Plus" bedeutet sowohl im Englischen als auch im Deutschen ,,zuzüglich, und, Mehrbetrag, Überschuss, Vorteil, Vorzug, Positivum" (…Duden Deutsches Universalwörterbuch a. a. O.) und zählt als gängige Anpreisung und Qualitätsberühmung in den unterschiedlichsten Waren- und Dienstleistungsbereichen zum elementaren Grundwortschatz der Werbesprache im Sinne eines ,,irgendwie gearteten, positiven Überschusses oder zusätzlichen Vorteils" bzw. im Sinne eines "Mehr an Qualität oder Komfort" im Vergleich zum üblichen Standard, den die jeweiligen Waren oder Dienstleistungen bieten (BPatG 28 W (pat) 503/10 Premium PLUS+; 28 W (pat) 2/10 Naturplus; 26 W (pat) 81/07 FRUTA PLUS; 33 W (pat) 47/04 BUZPlus; 28 W (pat) 296/03 Plus).