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BPatG, 24.01.2001 - 28 W (pat) 234/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 19.04.2005 - 24 W (pat) 86/04 Da - wie eine Internetrecherche belege - vielerlei Produkte diesen "Lotus-Effekt" aufwiesen oder mit Mitteln versiegelt würden, die einen solchen "Lotus-Effekt" erzeugten, sehe der Verkehr in der angemeldeten Wortzusammenstellung lediglich einen Hinweis darauf, daß die gekennzeichneten Produkte derartige schmutzabweisende Eigenschaften aufwiesen oder diese nachahmten (vgl. auch BPatG 28 W (pat) 234/00 "LOTUS", Zusammenfassung veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
Auf dem Gebiet der beanspruchten Waren findet sich die Bezeichnung überwiegend mit Zusätzen, so vor allem in der Wortkombination "Lotus-Effekt", wie die Internet-Recherche der Markenstelle und des Senats ergeben haben (vgl. dazu auch BPatG 28 W (pat) 234/00 "LOTUS", Zusammenfassung veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM), wobei als "Lotus-Effekt" durch eine bestimmte Mikrooberflächenstruktur bewirkte flüssigkeits- und schmutzabweisende Eigenschaften bezeichnet werden.
- BPatG, 22.07.2009 - 26 W (pat) 4/08
"Lotuswäsche" für KFZ-Reinigung als Marke rein beschreibend und nicht eintragbar
Diesbezüglich hat bereits der 28. Senat des Bundespatentgerichts mit Beschluss vom 24. Januar 2001 -28 W (pat) 234/00 (veröffentlicht bei PAVIS PROMA) in Bezug auf Lacke, Rostschutzmittel und andere Oberflächenbehandlungsmittel folgendes festgestellt:. - BPatG, 22.07.2009 - 26 W (pat) 5/08
Kein Markenschutz für die Bezeichnung "Lotuspflege" für die "Reinigung und Pflege …
Diesbezüglich hat bereits der 28. Senat des Bundespatentgerichts mit Beschluss vom 24. Januar 2001 -28 W (pat) 234/00 (veröffentlicht bei PAVIS PROMA) in Bezug auf Lacke, Rostschutzmittel und andere Oberflächenbehandlungsmittel folgendes festgestellt:.