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BPatG, 12.08.2009 - 28 W (pat) 24/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 12.01.2006 - C-361/04
Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
Auszug aus BPatG, 12.08.2009 - 28 W (pat) 24/09
Denn die Begriffe "Auen", "Wald" sowie "Land" haben in der Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise sowohl einzeln wie in ihrer jeweiligen Zusammenstellung einen eindeutigen und ohne Weiteres erfassbaren Sinngehalt, (EuGH GRUR 2006, 237, Rz. 56 -Picasso/PICARO).