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   BPatG, 19.07.2000 - 28 W (pat) 246/97   

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https://dejure.org/2000,60572
BPatG, 19.07.2000 - 28 W (pat) 246/97 (https://dejure.org/2000,60572)
BPatG, Entscheidung vom 19.07.2000 - 28 W (pat) 246/97 (https://dejure.org/2000,60572)
BPatG, Entscheidung vom 19. Juli 2000 - 28 W (pat) 246/97 (https://dejure.org/2000,60572)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 27.11.2014 - I ZR 91/13

    STAYER - Einwilligungsverlangen für eine Markenschutzentziehung: Rechtserhaltende

    Auf die frühere Rechtsprechung zu Exportmarken unter Geltung des Warenzeichengesetzes (BGH, Urteil vom 28. November 1985 - I ZR 152/83, GRUR 1986, 538 - Ola; Urteil vom 18. Oktober 1990 - I ZR 292/88, BGHZ 112, 316 - Silenta) kann nicht mehr zurückgegriffen werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 19. Juli 2000 - 28 W (pat) 246/97 - PATURAGES/PATURAGE, juris Rn. 21).
  • BPatG, 17.04.2023 - 26 W (pat) 13/19
    Für die Glaubhaftmachung von Art und Form der Benutzung ist die Vorlage der tatsächlich verwendeten Markenform auf der Originalware- oder -verpackung oder in sonstigen Wiedergabearten wie Katalogen oder Fotos unerlässlich (BPatG Mitt. 2006, 567, 569 - VisionArena/@rena vision; 26 W (pat) 162/02 - Residenz Wallerstein/Wallenstein; 28 W (pat) 246/97 - PATURAGES/PATURAGE).
  • BPatG, 19.07.2021 - 26 W (pat) 567/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "CRYSTAL Smoke (Wort-Bildmarke)/CRISTAL (IR-Marke)" -

    Für die Glaubhaftmachung von Art und Form der Benutzung ist allerdings die Vorlage der tatsächlich verwendeten Markenform auf der Originalware- oder -verpackung oder in sonstigen Wiedergabearten wie Katalogen oder Fotos unerlässlich (BPatG Mitt. 2006, 567, 569 - VisionArena/@rena vision; 28 W (pat) 246/97 - PATURAGES/PATURAGE; 26 W (pat) 162/02 - Residenz Wallerstein/Wallenstein).
  • BPatG, 09.11.2021 - 26 W (pat) 543/20

    In der Beschwerdesache...hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des

    Für die Glaubhaftmachung von Art und Form der Benutzung ist allerdings die Vorlage der tatsächlich verwendeten Markenform auf der Originalware- oder -verpackung oder in sonstigen Wiedergabearten wie Katalogen oder Fotos unerlässlich (BPatG Mitt. 2006, 567, 569 - VisionArena/@rena vision; 26 W (pat) 162/02 - Residenz Wallerstein/Wallenstein; 28 W (pat) 246/97 - PATURAGES/PATURAGE).
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