Rechtsprechung
| BPatG, 03.03.2004 - 28 W (pat) 296/03 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... (16)
- BPatG, 10.08.2010 - 33 W (pat) 9/09
IGEL PLUS/ PLUS - Anfechtung einer Kostenentscheidung des DPMA
Auch das Bundespatentgericht hat die Schutzfähigkeit des Zeichens "PLUS" zumindest für einzelne Waren anerkannt (BPatG 28 W (pat) 296/03 -Plus: Schutzfähigkeit bejaht für Christbaumschmuck). - BPatG, 10.08.2010 - 33 W (pat) 20/09
Keine Kostenauferlegung an den Unterliegenden bei komplexer Rechtslage
Auch das Bundespatentgericht hat die Schutzfähigkeit des Zeichens "PLUS" zumindest für einzelne Waren anerkannt (BPatG 28 W (pat) 296/03 -Plus: Schutzfähigkeit bejaht für Christbaumschmuck). - BPatG, 10.08.2010 - 33 W (pat) 38/09 Auch das Bundespatentgericht hat die Schutzfähigkeit des Zeichens "PLUS" zumindest für einzelne Waren anerkannt (BPatG 28 W (pat) 296/03 -Plus: Schutzfähigkeit bejaht für Christbaumschmuck).
- BPatG, 16.11.2009 - 25 W (pat) 38/08 In diese Rechtsprechung reiht sich entgegen der Auffassung der Widersprechenden zu 1. vor allem auch die von ihr zitierte, in PAVIS PROMA veröffentlichte BPatG-Entscheidung 28 W (pat) 296/03 "Plus" vom 3. März 2004 ein; in dieser Entscheidung ist die als Marke angemeldete Bezeichnung "Plus" lediglich für die Ware "Christbaumschmuck" und auch nur deshalb als schutzfähig angesehen worden, weil das "moderne" und "schlagkräftige" Wort "Plus" im Zusammenhang mit dieser Ware als eher ungewöhnlich angesehen wurde.
- BPatG, 10.08.2010 - 33 W (pat) 43/09 Auch das BPatG hat die Schutzfähigkeit von PLUS zumindest für einzelne Waren anerkannt (BPatG 28 W (pat) 296/03 -Plus: Schutzfähigkeit bejaht für Christbaumschmuck).
- BPatG, 10.08.2010 - 33 W (pat) 44/09 Auch das Bundespatentgericht hat die Schutzfähigkeit des Zeichens "PLUS" zumindest für einzelne Waren anerkannt (BPatG 28 W (pat) 296/03 -Plus: Schutzfähigkeit bejaht für Christbaumschmuck).
- BPatG, 28.09.2010 - 33 W (pat) 42/10 Auch das Bundespatentgericht hat die Schutzfähigkeit des Zeichens "PLUS" zumindest für einzelne Waren anerkannt (BPatG 28 W (pat) 296/03 -Plus: Schutzfähigkeit bejaht für Christbaumschmuck).
- BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 559/11 28 W (pat) 296/03.
- BPatG, 27.01.2009 - 24 W (pat) 16/07 In diese Rechtsprechung reiht sich -entgegen der Auffassung der Widersprechenden - auch die von ihr zitierte, in PAVIS PROMA veröffentlichte BPatG-Entscheidung 28 W (pat) 296/03 "Plus" vom 3. März 2004 ein; in dieser Entscheidung ist die als Marke angemeldete Bezeichnung "Plus" lediglich für die Ware "Christbaumschmuck" und auch nur deshalb als schutzfähig angesehen worden, weil das "moderne" und "schlagkräftige" Wort "Plus" im Zusammenhang mit dieser Ware als eher ungewöhnlich angesehen wurde.
- BPatG, 26.09.2011 - 29 W (pat) 144/10 28 W (pat) 503/10 Premium PLUS+; 28 W (pat) 2/10 Naturplus; 26 W (pat) 81/07 FRUTA PLUS; 33 W (pat) 47/04 BUZPlus; 28 W (pat) 296/03 - Plus; 24 W (pat) 51/04 - PROTECTION PLUS; 25 W (pat) 310/03 - medizin plus).
- BPatG, 13.12.2005 - 24 W (pat) 51/04
- BPatG, 01.04.2008 - 24 W (pat) 16/06
- BPatG, 01.02.2010 - 27 W (pat) 66/09
- BPatG, 20.03.2006 - 30 W (pat) 11/04
- BPatG, 20.07.2012 - 29 W (pat) 37/11
- BPatG, 20.07.2012 - 29 W (pat) 38/11
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