Rechtsprechung
   BPatG, 03.03.2004 - 28 W (pat) 296/03   

Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ... (16)  

  • BPatG, 10.08.2010 - 33 W (pat) 9/09  

    IGEL PLUS/ PLUS - Anfechtung einer Kostenentscheidung des DPMA

    Auch das Bundespatentgericht hat die Schutzfähigkeit des Zeichens "PLUS" zumindest für einzelne Waren anerkannt (BPatG 28 W (pat) 296/03 -Plus: Schutzfähigkeit bejaht für Christbaumschmuck).
  • BPatG, 10.08.2010 - 33 W (pat) 20/09  

    Keine Kostenauferlegung an den Unterliegenden bei komplexer Rechtslage

    Auch das Bundespatentgericht hat die Schutzfähigkeit des Zeichens "PLUS" zumindest für einzelne Waren anerkannt (BPatG 28 W (pat) 296/03 -Plus: Schutzfähigkeit bejaht für Christbaumschmuck).
  • BPatG, 10.08.2010 - 33 W (pat) 38/09  
    Auch das Bundespatentgericht hat die Schutzfähigkeit des Zeichens "PLUS" zumindest für einzelne Waren anerkannt (BPatG 28 W (pat) 296/03 -Plus: Schutzfähigkeit bejaht für Christbaumschmuck).
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