Kurzlink:
Rechtsprechung
| BPatG, 06.05.2011 - 28 W (pat) 52/10 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- damm-legal.de
Zur Eintragungsfähigkeit von Begriffen, die sich an beschreibende Angaben anlehnen / "pjur”
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Klangliche Anlehnung einer eingetragenen Marke an produktbeschreibende Angabe rechtfertigt allein nicht deren Löschung