Rechtsprechung
   BPatG, 20.01.2000 - 28 W (pat) 58/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,60959
BPatG, 20.01.2000 - 28 W (pat) 58/99 (https://dejure.org/2000,60959)
BPatG, Entscheidung vom 20.01.2000 - 28 W (pat) 58/99 (https://dejure.org/2000,60959)
BPatG, Entscheidung vom 20. Januar 2000 - 28 W (pat) 58/99 (https://dejure.org/2000,60959)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,60959) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 27.06.2000 - 27 W (pat) 59/00
    Dies ist auch der einschlägigen Rechtsprechung zu entnehmen (vgl zB BPatG 29 W (pat) 136/93 "City-Point"; 28 W (pat) 58/99 "BIKER'S POINT"; 27 W (pat) 30/99 "MeetingPoint"; sowie Ausführungen über die Bedeutung des Wortes "Point" in den Entscheidungen 27 W (pat) 44/97 und 27 W (pat) 55/97 - sämtliche genannten Entscheidungen bei PAVIS CD-ROM Markenentscheidungen veröffentlicht).
  • BPatG, 15.03.2006 - 29 W (pat) 253/03
    Wie die Recherchebelege zeigen, hat sich der Begriff "Point" generell als Bezeichnung für eine Verkaufsstelle etabliert (vgl. www.ticketpoint.de; www.scooterpoint.de; diverse aus der Google-Abfrage ersichtliche PC-Points, sowie die Pavis-Zusammenfassungen der zurückweisenden Entscheidungen 29 W (pat) 136/93 - City-Point; 28 W (pat) 58/99 - BIKER'S POINT; 27 W (pat) 36/99 - CityCashPoint; 26 W (pat) 224/00 - Snack Point; 27 W (pat) 59/00 - ComputerPoint; 26 W (pat) 175/01 - Travel Point; 27 W (pat) 110/01 - Rider's Point oder 32 W (pat) 223/03 - DANCE POINT, in denen jeweils der beschreibende Charakter des Begriffs "Point" als Hinweis auf eine Stelle oder Stätte festgestellt wird, an der die betreffenden Waren oder Dienstleistungen angeboten werden).
  • BPatG, 03.07.2002 - 28 W (pat) 79/01
    Soweit die Markenstelle in ihrer Beanstandung insbesondere auf die Entscheidungen 28 W (pat) 58/99 (BIKER'S POINT) des Bundespatentgerichts Bezug nimmt, ergaben dort die tatsächlichen Feststellungen im Gegensatz zum vorliegenden Fall eine warenbeschreibende Verwendung des Begriffes "BIKER'S POINT".
  • BPatG, 23.07.2002 - 27 W (pat) 110/01
    Der Begriff "point" steht, wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, als Kurzbezeichnung für eine Verkaufsstelle (vgl hierzu insbesondere die Beschlüsse des Bundespatentgerichts vom 8. Dezember 1999 - 28 W (pat) 58/99 - "BIKER'S POINT" und vom 27. Juni 2000 - 27 W (pat) 59/00 - "ComputerPoint", jeweils PA-VIS PROMA Markenentscheidungen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht