Rechtsprechung
   BPatG, 07.03.2001 - 28 W (pat) 59/00   

Volltextveröffentlichungen (2)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)  

  • BPatG, 10.03.2003 - 30 W (pat) 3/02  
    Der Verkehr ist zudem aufgrund einer - auch im allgemeinen amerikanischen Sprachgebrauch - weit verbreiteten Übung auf zahlreichen Warengebieten an die verkürzte Wiedergabe von Wörtern mit der Anfangssilbe "Ex" durch "Weglassen" des "E" gewöhnt (vgl BPatG 28 W (pat) 59/00, Kurzfassung auf PAVIS-PROMA CD ROM).

    Dort, wo die Anmeldung speziell auf Computerhardware oder -software bezogen ist, ist auf die im Computerbereich übliche Sprache abzustellen (vgl BPatG 28 W (pat) 59/00 "xpert" PAVIS PROMA).

    Dabei kann es dahingestellt bleiben, ob der Sachhinweis vom angesprochenen Verkehr als Information dahingehend verstanden wird, daß die Verfahrenssoftware von Experten auf dem Gebiet der Verfahrenstechnik für den expertenmüßigen Einsatz entwickelt wurde oder ob sich die Software besonders für den Einsatz im Rahmen spezieller verfahrenstechnischer Anwendungen durch Experten eignet, da die angemeldete Marke in beiden Fällen beschreibenden Inhalt hat (vgl BPatG 28 W (pat) 59/00 - Kurzfassung PAVIS PROMA CD ROM).

  • BPatG, 18.08.2011 - 33 W (pat) 537/10  
    Das Wort "Expert" bzw. "Expert[s]" ist in der konkret angemeldeten Schreibweise dem englischen Wortschatz zuzuordnen und wird schon aufgrund der Ähnlichkeit zu dem entsprechenden deutschen Wort "Experte/Experten" vom angesprochenen Verkehr, bei dem es sich sowohl um Fachverkehrskreise als auch um Endverbraucher handeln dürfte, ohne weiteres sachbezogen in dem Sinne verstanden, dass die beanspruchten Dienstleistungen von Experten erbracht werden (in diesem Sinne ebenfalls: BPatG 28 W (pat) 59/00 -XPERT; BPatGE 17, 261 -X-pert).
  • BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 194/02  
    Die Verkürzung der Vorsilbe "Ex" auf den Buchstaben "X" ist ein in der Werbesprache häufig verwendetes Gestaltungsmittel (vgl BPatG 24 W (pat) 270/97 - XPERTWARE; 26 W (pat) 46/01 - X-TRA; 27 W (pat) 153/97 - X-tra; 28 W (pat) 159/99 - XTREME; 28 W (pat) 59/00 - XPERT; 30 W (pat) 3/02 - PlantXpert).
mehr
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht