Rechtsprechung
| BPatG, 28.05.2009 - 28 W (pat) 61/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 28.05.2009 - 28 W (pat) 61/09
- BPatG, 30.07.2009 - 28 W (pat) 61/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02
BerlinCard
Auszug aus BPatG, 28.05.2009 - 28 W (pat) 61/09
Zwar kann auch nicht beschreibenden Angaben oder Zeichen die markenrechtliche Unterscheidungskraft fehlen, etwa wenn sich das fragliche Zeichen als bloße Werbeaussage oder Anpreisung allgemeiner Art darstellt (vgl. EuGH GRUR 2004, 680, 681 -BIOMILD; BGH GRUR 2005, 417, 419 -BerlinCard). - EuGH, 15.09.2005 - C-37/03
BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …
Auszug aus BPatG, 28.05.2009 - 28 W (pat) 61/09
Dabei ist es zulässig, zuerst die einzelnen Wortelemente des fraglichen Markenwortes zu untersuchen, da nur auf diese Weise der semantische Gehalt einer bisher ungebräuchlichen Wortverbindung festgestellt werden kann (vgl. hierzu EuGH GRUR Int. 2005, 1012, 1014, Rdn. 31 -BioID). - EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 28.05.2009 - 28 W (pat) 61/09
Zwar kann auch nicht beschreibenden Angaben oder Zeichen die markenrechtliche Unterscheidungskraft fehlen, etwa wenn sich das fragliche Zeichen als bloße Werbeaussage oder Anpreisung allgemeiner Art darstellt (vgl. EuGH GRUR 2004, 680, 681 -BIOMILD; BGH GRUR 2005, 417, 419 -BerlinCard). - BGH, 07.06.2001 - I ZB 20/99
LOOK; Unterscheidungskraft einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 28.05.2009 - 28 W (pat) 61/09
Selbst wenn die Marke "ALLFUEL" möglicherweise im Hinblick auf einzelne Waren als "sprechendes Zeichen" anzusehen sein sollte, könnte dieser Gesichtspunkt ihre Eignung zur Ausübung der markenrechtlichen Herkunftsfunktion nicht in Frage stellen (vgl. hierzu BGH GRUR 2001, 1150 -LOOK). - EuGH, 16.09.2004 - C-329/02
BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …
Auszug aus BPatG, 28.05.2009 - 28 W (pat) 61/09
Für die Beurteilung der Schutzfähigkeit der angemeldeten Marke kommt es nun entscheidend darauf an, in einem dritten Prüfungsschritt zu ermitteln, ob die Wortkombination "ALLFUEL" in ihrem dargestellten Begriffsgehalt zur produktbezogenen Beschreibung dienen kann (vgl. EuGH GRUR 2004, 943, 944, Rdn. 28 -SAT.2;… sowie Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 8 Rdn. 261 m. w. N.).
Rechtsprechung
| BPatG, 30.07.2009 - 28 W (pat) 61/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 28.05.2009 - 28 W (pat) 61/09
- BPatG, 30.07.2009 - 28 W (pat) 61/09