Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 04.07.2007 - 28 W (pat) 100/06

  Marken, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen, ist die erforderliche Unterscheidungskraft im Sinne dieses Ausschlusstatbestands abzusprechen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 ff., Rdn. 86 - Postkantoor;… BGH GRUR 2006, 850 ff. Rdn. 19 - FUSSBALL WM 2006).

  Stattdessen geht der EuGH in seiner Entscheidungspraxis davon aus, dass nur "merkliche" oder "erhebliche" Unterschiede gegenüber schutzunfähigen Angaben oder Zeichen die Schutzfähigkeit einer Marke begründen können (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 678, Rdn. 100 - Postkantoor;… GRUR Int. 2005, 135, 137, Rdn. 31 - Maglite).

• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 04.07.2007 - 28 W (pat) 100/06

  Unterscheidungskraft i. S. v. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die konkrete Eignung einer Marke, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von ihr erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (…stRspr., EuGH GRUR Int. 2005, 1012, Rdn. 27; BGH, GRUR 2003, 1050 - Cityservice).
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 04.07.2007 - 28 W (pat) 100/06

  Marken, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen, ist die erforderliche Unterscheidungskraft im Sinne dieses Ausschlusstatbestands abzusprechen (…vgl. EuGH GRUR 2004, 674 ff., Rdn. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2006, 850 ff. Rdn. 19 - FUSSBALL WM 2006).

 
• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …

  Auszug aus BPatG, 04.07.2007 - 28 W (pat) 100/06

  Die erforderlichen Feststellungen zur Unterscheidungskraft sind im Hinblick auf die konkret angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen zu treffen, wobei auf die Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren abzustellen ist (vgl. EuGH GRUR 2004, 943 ff., Rdn. 24 - SAT 2;… EuGH GRUR 2003, 514, Rdn. 41 - Linde, Winward u. Rado).
• EuGH, 08.04.2003 - C-53/01

  Linde

  Auszug aus BPatG, 04.07.2007 - 28 W (pat) 100/06

  Die erforderlichen Feststellungen zur Unterscheidungskraft sind im Hinblick auf die konkret angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen zu treffen, wobei auf die Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren abzustellen ist (…vgl. EuGH GRUR 2004, 943 ff., Rdn. 24 - SAT 2; EuGH GRUR 2003, 514, Rdn. 41 - Linde, Winward u. Rado).
• EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

  DKV / HABM

  Auszug aus BPatG, 04.07.2007 - 28 W (pat) 100/06

  Vielmehr hat er eine Abgrenzung zwischen dem Begriff der fehlenden Unterscheidungskraft, wie er dem Gesetzeswortlaut entspricht, und dem der minimalen Unterscheidungskraft ausdrücklich abgelehnt (vgl. EuGH GRUR 2003, 58, 59, Rdn. 20 - Companyline).
• EuGH, 07.10.2004 - C-136/02

  Mag Instrument / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 …

  Auszug aus BPatG, 04.07.2007 - 28 W (pat) 100/06

  Stattdessen geht der EuGH in seiner Entscheidungspraxis davon aus, dass nur "merkliche" oder "erhebliche" Unterschiede gegenüber schutzunfähigen Angaben oder Zeichen die Schutzfähigkeit einer Marke begründen können (…vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 678, Rdn. 100 - Postkantoor; GRUR Int. 2005, 135, 137, Rdn. 31 - Maglite).
• EuGH, 29.04.2004 - C-456/01

  Henkel / HABM

  Auszug aus BPatG, 04.07.2007 - 28 W (pat) 100/06

  Nur wenn eine Marke diese Herkunftsfunktion erfüllen kann, ist es gerechtfertigt, dass sie der Nutzung durch die Allgemeinheit dauerhaft entzogen und durch die Eintragung ins Register zugunsten des Anmelders monopolisiert wird (vgl. EuGH GRUR Int. 2004, 631, 634, Rdn. 48 - Dreidimensionale Tablettenform I).
• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

  Auszug aus BPatG, 04.07.2007 - 28 W (pat) 100/06

  Unterscheidungskraft i. S. v. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die konkrete Eignung einer Marke, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von ihr erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (stRspr., EuGH GRUR Int. 2005, 1012, Rdn. 27; BGH, GRUR 2003, 1050 - Cityservice).

• BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05

  My World

  "cool edition" (BPatG, Beschluss v. 2.10.2007 - 24 W (pat) 121/06 und 122/06; "backWERK" (BPatG, Beschluss v. 24.05.2007 - 25 W (pat) 121/05); "Cleverle" (BPatG, Beschluss v. 8.1. 2008 - 33 W (pat) 117/06) Derselbe Prüfungsansatz kommt auch in weiteren Verfahren zum Tragen, wie z. B. "egovKommune" (BPatG, Beschluss v. 28.06.2007 - 25 W (pat) 51/059); "RECHTLEGAL" (BPatG, Beschluss v. 26.10.2007 - 25 W (pat) 169/05), "Biofriends" (BPatG, Beschluss v. 4.07.2007 - 28 W(pat) 100/06) und "FineLine" (BPatG, Beschluss v. 5.12.2007 28 W (pat) 67/07).
• BPatG, 14.01.2013 - 25 W (pat) 571/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Nature Friends" - keine Unterscheidungskraft

  Im Übrigen verweist die Markenstelle auf die die Schutzfähigkeit ablehnenden Entscheidungen 28 W (pat) 100/06 v. 4. Juli 2007 - Biofriends und 29 W (pat) 46/99 vom 9. Februar 2000, Nature Friends.