Rechtsprechung
OLG München, 22.08.2002 - 29 U 3339/02 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vergleich von Reichweitenzahlen von Wochenmagazinen; Zuordnung von Bilddarstellungen von Hunden zu den verglichenen Wochenmagazinen; Irreführung der angesprochenen Verkehrskreise durch fehlende Übereinstimmung der Reichweitenzahlen mit den Größenverhältnissen der Hunde; ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3; UWG § 2 Abs. 2 Nr. 5
Zur humorvoll persiflierenden Bilddarstellung deren Größenverhältnisse nicht den Statistiken des Vergleichs entsprechen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 21.02.2002 - 7 O 3275/02
- LG München I, 23.04.2002 - 7 O 3275/02
- OLG München, 22.08.2002 - 29 U 3339/02
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2003, 189
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- LG München I, 23.04.2002 - 7 O 3275/02
Auszug aus OLG München, 22.08.2002 - 29 U 3339/02
Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das Urteil des Landgerichts München I vom 23.04.2002 - 7 O 3275/02 - abgeändert.Die einstweilige Verfügung des Landgerichts München I vom 21.02.2002 - 7 O 3275/02 wird aufgehoben.
- BGH, 12.07.2001 - I ZR 89/99
Preisgegenüberstellung im Schaufenster
Auszug aus OLG München, 22.08.2002 - 29 U 3339/02
Nach dem Gesamteindruck der Anzeige wird daher bei den angesprochenen Verkehrskreisen die Grenze zur Herabwürdigung und Verunglimpfung im, Streitfall nicht überschritten (vgl. BGH…, Urteil vom 25.04.2002 aaO; BGH GRUR 2002, 72, 74 - Preisgegenüberstellung im Schaufenster). - BGH, 17.01.2002 - I ZR 161/99
Hormonersatztherapie
Auszug aus OLG München, 22.08.2002 - 29 U 3339/02
Auch die bildliche Einkleidung des Reichweitenvergleichs mit der Darstellung der Hunde stellt keinen Umstand dar, der den Vergleich als unangemessen abfällig, abwertend oder unsachlich erscheinen lässt (vgl. BGH GRUR 2002, 633, 635 - Hormonersatztherapie). - BGH, 17.01.2002 - I ZR 215/99
"Lottoschein"; Begriff des Mitbewerbers bei Branchenverschiedenheit der Angebote
Auszug aus OLG München, 22.08.2002 - 29 U 3339/02
Die angesprochenen Verkehrskreise erkennen die Ironie in der Bilddarstellung, die die sachlich zutreffende Information zu den Reichweitenzahlen ersichtlich nicht maßstabsgetreu umsetzt (vgl. BGH, Urteil vom 25.04.2002 -1ZR 272/99, in juris dokumentiert - DIE "STEINZEIT" IST VORBEI!; BGH WRP 2002, 973, 976 - Lottoschein). - BGH, 18.10.2001 - I ZR 193/99
Elternbriefe
Auszug aus OLG München, 22.08.2002 - 29 U 3339/02
Die angesprochenen Verkehrskreise, zu denen in erster Linie Medien- und Werbefachleute zählen, werden durch die Werbeanzeige mit der Darstellung von Hunden, die den verglichenen Wochenmagazinen und Reichweitenzahlen zugeordnet sind, nicht im Sinne des § 3 UWG irregeführt (vgl. zum maßgeblichen Verbraucherleitbild BGH GRUR 2002, 550, 552 - Elternbriefe).
- OLG Frankfurt, 13.10.2005 - 6 U 243/04
Wettbewerbswidrige Werbung: Anzeigenkunden und Werbefachleute ansprechende …
Diese Verkehrskreise werden die Werbebotschaft der Beklagten den mitgeteilten Zahlen entnehmen und aus einer begleitenden Spitzenstellungsbehauptung keine anderweitigen Schlüsse ziehen (vgl. auch OLG Hamburg, GRUR-RR 2001, 33, 35 - Verkaufszahlen; OLG München, GRUR-RR 2003, 189, 190 - Dogge). - LG Hamburg, 12.05.2009 - 312 O 99/09
Wettbewerbsrecht: Rechtmäßigkeit eines Anzeigenpreisvergleichs durch Offenlegung …
Zu diesen Eigenschaften einer Ware zählen auch die Reichweitenzahlen oder Auflagenzahlen von Zeitschriften, soweit es um die Werbung von Anzeigenkunden geht (…Hefermehl/Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 26. Aufl. 2008, § 6 Rz. 51; OLG München, GRUR-RR 2003, 189, 190; OLG Hamburg, GRUR-RR 2001, 33, 35).