Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Urheberrechtsverletzung: Zugänglichmachen eines Computerprogramms im Internet in Wege des Application Service Providing

• webshoprecht.de

  Software - Urheberrechtsschutz - Wettbewerbsverstöße

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verletzung der Urheberrechte an einem Computerprogramm durch Zugänglichmachung im Internet

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verletzung der Urheberrechte an einem Computerprogramm durch Zugänglichmachung im Internet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

  §§ 15, 19a, § 69c, 97 UrhG
  Software auf einem Server darf nicht einfach Dritten zur Online-Nutzung überlassen werden / Application Service Providing (ASP)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Nutzung einer Software über Application Service Providing ist urheberrechtlich relevante Nutzung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Software-Nutzung mittels ASP ist Urheberrechtsverletzung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Software-Nutzung mittels ASP ist Urheberrechtsverletzung

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2009, 91

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• LG München I, 23.12.2009 - 16 HKO 14917/05

  Rücktritt vom Werkvertrag: Leistung nach Ablauf der Nacherfüllungsfrist

  Auszug aus OLG München, 07.02.2008 - 29 U 3520/07

  Die Beklagte, die Anspruchsgrund und -höhe des geltend gemachten Schadensersatzanspruchs bestreitet, zudem - unter Bezugnahme auf im Verfahren 16 HK O 14917/05 Landgericht München I im Wege der Drittwiderklage geltend gemachte Mängelgewährleistungsansprüche (in Bezug auf die weiterentwickelte Software T. R5) - hilfsweise Aufrechnung mit Gegenansprüchen in Höhe von 1.477.247,68 Euro erklärte, beantragte in erster Instanz,.
• BGH, 24.06.1955 - I ZR 178/53

  GEMA-Aufschlag

  Auszug aus OLG München, 07.02.2008 - 29 U 3520/07

  Nicht verbunden in diesem Sinne sind regelmäßig die Beschäftigten eines Betriebes (BGHZ 17, 376, 380f. - Betriebsfeier ).
• BGH, 01.10.2002 - XI ZR 71/02

  Verfahrensrecht - Revision: Nichtzulassung trotz offensichtlicher Rechtsfehler

  Auszug aus OLG München, 07.02.2008 - 29 U 3520/07

  Die Revision ist nicht zuzulassen, weil die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat (§ 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO) und auch die Voraussetzungen des § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO nicht vorliegen (vgl. dazu BGH NJW 2003, 65 ff.).

• OLG Köln, 10.09.2021 - 6 U 34/21
  Er kann indes nicht in Höhe von 9 Prozentpunkten, sondern lediglich in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz geltend gemacht werden, weil es sich um eine Schadensersatzforderung handelt, sodass keine Entgeltforderung im Sinne von § 288 Abs. 2 BGB vorliegt (vgl. OLG München, Urteil vom 07.02.2008 - 29 U 3520/07, GRUR-RR 2009, 91 Rn. 50;… Dornis in BeckOGK BGB, Stand: 01.03.2020, § 286 Rn. 202.4, mwN).