Volltextveröffentlichungen (4)

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• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 14.05.1998 - I ZB 9/96

  "DRAGON"; Geltendmachung der Einrede der Nichtbenutzung einer Marke

  Auszug aus BPatG, 08.04.2009 - 29 W (pat) 107/06

  Letztere kann selbst bei Verkehrskreisen nicht ohne weiteres ausgeschlossen werden, denen die Herkunft des fremdsprachigen Wortes und dessen korrekte Aussprache bekannt sind (vgl. BGH GRUR 1998, 938, 939 -DRAGON;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 9 Rdnr. 141).
• BGH, 26.11.1987 - I ZR 123/85

  "Gaby"; Zeichenmäßiger Gebrauch eines aus einem weiblichen Vornamen bestehenden …

  Auszug aus BPatG, 08.04.2009 - 29 W (pat) 107/06

  Eine Kennzeichnungsschwäche von Vornamen besteht nur auf speziellen Warengebieten wie etwa dem Bekleidungssektor, wo aus Eigennamen bestehende Kennzeichen besonders häufig auftreten (vgl. BGH GRUR 1988, 307, 308 -Gaby).
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 08.04.2009 - 29 W (pat) 107/06

  Abzustellen ist dabei auf die Wahrnehmung des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers, der eine Marke regelmäßig in ihrer Gesamtheit erfasst und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, Rn. 28 -THOMSON LIFE;… BGH a. a. O. Tz. 17 -coccodrillo;… BGH a. a. O. Tz. 17f. -Malteserkreuz).

 
• BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

  coccodrillo

  Auszug aus BPatG, 08.04.2009 - 29 W (pat) 107/06

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren/Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken und eine gesteigerte Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…st. Rspr., vgl. EuGH GRUR 1998, 922, Rn. 17 ff. -Canon; BGH GRUR 2001, 164, 166 -Wintergarten; GRUR 2006, 60, 61 -cocodrillo; GRUR 2006, 859 -Malteserkreuz).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 08.04.2009 - 29 W (pat) 107/06

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren/Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken und eine gesteigerte Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr., vgl. EuGH GRUR 1998, 922, Rn. 17 ff. -Canon; BGH GRUR 2001, 164, 166 -Wintergarten; GRUR 2006, 60, 61 -cocodrillo; GRUR 2006, 859 -Malteserkreuz).
• BGH, 09.07.1998 - I ZB 7/96

  "Karolus-Magnus"; Rechtserhaltende Benutzung einer mehrteiligen Wortmarke

  Auszug aus BPatG, 08.04.2009 - 29 W (pat) 107/06

  Es gilt jedoch zu bedenken, dass sich neben dem Bestehen des Sinngehalts in der Widerspruchsmarke "SIR" nicht zuletzt die Schriftbilder von "SIR" und "ZIRH" sehr deutlich voneinander abheben, während vorliegend "feelix" gegenüber "FELIX" nur einen zusätzlichen Buchstaben aufweist, wobei der Wechsel von Großund Kleinschrift regelmäßig unschädlich ist (vgl. BGH GRUR 1999, 167, 168 -Karolus-Magnus; OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 139, 141 -EVIAN/REVIAN II).
• OLG Hamburg, 24.04.2002 - 5 U 2/01

  EVIAN/Revian II

  Auszug aus BPatG, 08.04.2009 - 29 W (pat) 107/06

  Es gilt jedoch zu bedenken, dass sich neben dem Bestehen des Sinngehalts in der Widerspruchsmarke "SIR" nicht zuletzt die Schriftbilder von "SIR" und "ZIRH" sehr deutlich voneinander abheben, während vorliegend "feelix" gegenüber "FELIX" nur einen zusätzlichen Buchstaben aufweist, wobei der Wechsel von Großund Kleinschrift regelmäßig unschädlich ist (vgl. BGH GRUR 1999, 167, 168 -Karolus-Magnus; OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 139, 141 -EVIAN/REVIAN II).
• BGH, 21.09.2000 - I ZR 143/98

  Wintergarten; Ähnlichkeit, Unterscheidung von Dienstleistungen

  Auszug aus BPatG, 08.04.2009 - 29 W (pat) 107/06

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren/Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken und eine gesteigerte Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…st. Rspr., vgl. EuGH GRUR 1998, 922, Rn. 17 ff. -Canon; BGH GRUR 2001, 164, 166 -Wintergarten; GRUR 2006, 60, 61 -cocodrillo; GRUR 2006, 859 -Malteserkreuz).
• BGH, 24.01.2002 - I ZR 156/99

  BANK 24

  Auszug aus BPatG, 08.04.2009 - 29 W (pat) 107/06

  Die Dienstleistungen "Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien, Verbreitung von Werbeanzeigen, Merchandising, Marketing, Bereitstellen von Informationen im Internet" der angegriffenen Marke sind als hochgradig ähnlich zu "Werbung" zu erachten, weil sie auf Werbezwecke gerichtet sein können und daher für den Empfänger den gleichen Nutzen haben (vgl. BGH GRUR 2002, 544, 546 -BANK 24;… a. a. O. -Wintergarten).
• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz

  Auszug aus BPatG, 08.04.2009 - 29 W (pat) 107/06

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren/Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken und eine gesteigerte Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…st. Rspr., vgl. EuGH GRUR 1998, 922, Rn. 17 ff. -Canon; BGH GRUR 2001, 164, 166 -Wintergarten; GRUR 2006, 60, 61 -cocodrillo; GRUR 2006, 859 -Malteserkreuz).
• EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

  Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe …
• BGH, 18.03.1999 - I ZB 24/96

  Schlüssel