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   BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99   

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BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99 (https://dejure.org/2000,19585)
BPatG, Entscheidung vom 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99 (https://dejure.org/2000,19585)
BPatG, Entscheidung vom 08. März 2000 - 29 W (pat) 12/99 (https://dejure.org/2000,19585)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (11)

  • BGH, 26.01.1989 - I ZB 4/88

    "Conductor"; Eintragungsfähigkeit eines Begriffs als Warenzeichen

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Eine Gleichbehandlung ist aber gerechtfertigt, wenn die beschreibende Bedeutung auch von den angesprochenen inländischen Verkehrskreisen ohne weiteres erkannt wird oder die Mitbewerber den fraglichen Begriff beim inländischen Warenvertrieb bzw. Import oder Export der Waren benötigen (BGH GRUR 1994, 730 - Value; vgl. BGH GRUR 1988, 379 "RIGIDITE I", GRUR 1989, 421, 422 "Conductor"; Althammer/Ströbele/Klaka, Markengesetz, 5. Aufl., § 8 Rn. 91 m.Nachweisen; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 1998, § 8 Rn. 64, 65, 67 m. N.).
  • BGH, 26.11.1987 - I ZB 1/87

    "RIGIDITE"; Eintragbarkeit fremdsprachlicher Bestimmungsangaben

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Eine Gleichbehandlung ist aber gerechtfertigt, wenn die beschreibende Bedeutung auch von den angesprochenen inländischen Verkehrskreisen ohne weiteres erkannt wird oder die Mitbewerber den fraglichen Begriff beim inländischen Warenvertrieb bzw. Import oder Export der Waren benötigen (BGH GRUR 1994, 730 - Value; vgl. BGH GRUR 1988, 379 "RIGIDITE I", GRUR 1989, 421, 422 "Conductor"; Althammer/Ströbele/Klaka, Markengesetz, 5. Aufl., § 8 Rn. 91 m.Nachweisen; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 1998, § 8 Rn. 64, 65, 67 m. N.).
  • BGH, 09.12.1960 - I ZR 98/60

    Schutz eines Warenzeichens bei Zeitschriftentiteln - Ausschluss einer

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Titel von Druckerzeugnissen sind wie jede Markenanmeldung nach den allgemeinen Regeln auf das Vorliegen von Eintragungshindernissen zu prüfen (BGH GRUR 1961, 232 "Hobby"; 1970, 141 "Europharma"; 1974, 661.
  • BGH, 28.04.1994 - I ZB 5/92

    "VALUE"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Eine Gleichbehandlung ist aber gerechtfertigt, wenn die beschreibende Bedeutung auch von den angesprochenen inländischen Verkehrskreisen ohne weiteres erkannt wird oder die Mitbewerber den fraglichen Begriff beim inländischen Warenvertrieb bzw. Import oder Export der Waren benötigen (BGH GRUR 1994, 730 - Value; vgl. BGH GRUR 1988, 379 "RIGIDITE I", GRUR 1989, 421, 422 "Conductor"; Althammer/Ströbele/Klaka, Markengesetz, 5. Aufl., § 8 Rn. 91 m.Nachweisen; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 1998, § 8 Rn. 64, 65, 67 m. N.).
  • BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

    Radio von hier

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Die von der Anmelderin genannten Entscheidungen "PREMIERE II" (BGH GRUR 1999, 728), "Partner with the Best" (BGH WRP 2000, 300 ), "Radio von hier, Radio wie wir" (BGH WRP 2000, 298) und "POLY COLOR" (HABM, 3. Beschwerdekammer R 212/1998-3) geben keinen Anlaß zu einer abweichenden Beurteilung des vorliegenden Falls.
  • BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97

    Partner with the Best

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Die von der Anmelderin genannten Entscheidungen "PREMIERE II" (BGH GRUR 1999, 728), "Partner with the Best" (BGH WRP 2000, 300 ), "Radio von hier, Radio wie wir" (BGH WRP 2000, 298) und "POLY COLOR" (HABM, 3. Beschwerdekammer R 212/1998-3) geben keinen Anlaß zu einer abweichenden Beurteilung des vorliegenden Falls.
  • BGH, 10.05.1974 - I ZB 2/73

    Eintragungsfähigkeit von Zeitungstiteln, die lediglich aus einer Ortsangabe und

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Titel von Druckerzeugnissen sind wie jede Markenanmeldung nach den allgemeinen Regeln auf das Vorliegen von Eintragungshindernissen zu prüfen (BGH GRUR 1961, 232 "Hobby"; 1970, 141 "Europharma"; 1974, 661.
  • BGH, 22.10.1969 - I ZR 47/68

    Streit zwischen den Herstellern pharmazeutischer Erzeugnisse über die Verwendung

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Titel von Druckerzeugnissen sind wie jede Markenanmeldung nach den allgemeinen Regeln auf das Vorliegen von Eintragungshindernissen zu prüfen (BGH GRUR 1961, 232 "Hobby"; 1970, 141 "Europharma"; 1974, 661.
  • BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96

    FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Klasse 16 enthalten)" um ein dem Verkehr ohne weiteres verständliches Wort beschreibenden Inhalts handelt, wird sie wegen ihres im Vordergrund stehenden sachbezogenen Begriffsinhalts für diese Waren nur als solches aufgefaßt, nicht aber als Hinweis auf einen bestimmten Geschäftsbetrieb (vgl. BGH WRP 1999, 1169, 1171 "FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 "YES").
  • BGH, 07.05.1998 - I ZB 2/96

    Anfechtung einer Entscheidung wegen Fehlens von Gründen

    Auszug aus BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Die von der Anmelderin genannten Entscheidungen "PREMIERE II" (BGH GRUR 1999, 728), "Partner with the Best" (BGH WRP 2000, 300 ), "Radio von hier, Radio wie wir" (BGH WRP 2000, 298) und "POLY COLOR" (HABM, 3. Beschwerdekammer R 212/1998-3) geben keinen Anlaß zu einer abweichenden Beurteilung des vorliegenden Falls.
  • BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

    YES; Unterscheidungskraft einer Marke

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