Volltextveröffentlichungen (5)

• markenmagazin:recht

  § 43 Abs. 2 MarkenG;§ 42 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
  Original Erzgebirgische Räucherkerzen

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz

  Auszug aus BPatG, 20.08.2008 - 29 W (pat) 148/06

  - Canon; BGH GRUR 2006, 60, 61 - coccodrillo; GRUR 2006, 859, Rn. 16 -Malteserkreuz).

  Abzustellen ist dabei auf die Wahrnehmung des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers, der eine Marke regelmäßig in ihrer Gesamtheit erfasst und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (…vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, Rn. 28 -THOMSON LIFE; GRUR 1998, 387, 390 -Springende Raubkatze; BGH GRUR 2006, 859, Rn. 17 -Malteserkreuz).

• BGH, 16.12.2004 - I ZR 177/02

  Räucherkate

  Auszug aus BPatG, 20.08.2008 - 29 W (pat) 148/06

  Stehen sich zwei Wort-/Bildmarken gegenüber, so ist bei der Verwechslungsgefahr in bildlicher Hinsicht davon auszugehen, dass die Bildbestandteile eines Zeichens dessen Gesamteindruck mitprägen, sofern es sich nicht um eine nichtssagende oder geläufige und nicht ins Gewicht fallende grafische Gestaltung handelt (vgl. BGH GRUR 2005, 419, 423 -Räucherkarte).
• BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

  coccodrillo

  Auszug aus BPatG, 20.08.2008 - 29 W (pat) 148/06

  - Canon; BGH GRUR 2006, 60, 61 - coccodrillo; GRUR 2006, 859, Rn. 16 -Malteserkreuz).

 
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 20.08.2008 - 29 W (pat) 148/06

  Abzustellen ist dabei auf die Wahrnehmung des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers, der eine Marke regelmäßig in ihrer Gesamtheit erfasst und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (…vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, Rn. 28 -THOMSON LIFE; GRUR 1998, 387, 390 -Springende Raubkatze;… BGH GRUR 2006, 859, Rn. 17 -Malteserkreuz).
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 20.08.2008 - 29 W (pat) 148/06

  Abzustellen ist dabei auf die Wahrnehmung des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers, der eine Marke regelmäßig in ihrer Gesamtheit erfasst und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, Rn. 28 -THOMSON LIFE; GRUR 1998, 387, 390 -Springende Raubkatze;… BGH GRUR 2006, 859, Rn. 17 -Malteserkreuz).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 20.08.2008 - 29 W (pat) 148/06

  Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen den Beurteilungskriterien der Warenund Dienstleistungsähnlichkeit, der Markenähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. EuGH GRUR 1998, 922, Rn. 17 ff.
• BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01

  URLAUB DIREKT

  Auszug aus BPatG, 20.08.2008 - 29 W (pat) 148/06

  Die beiden Marken enthalten übereinstimmend den Wortbestandteil "Original Erzgebirgische Räucherkerzen", der zur Beschreibung der geografischen Herkunft der so bezeichneten Waren geeignet ist und daher für sich allein keine kollisionsbegründende Wirkung entfaltet (vgl. BGH GRUR 2004, 778, 779 -URLAUB DIREKT).