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   BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10   

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https://dejure.org/2011,7886
BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10 (https://dejure.org/2011,7886)
BPatG, Entscheidung vom 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10 (https://dejure.org/2011,7886)
BPatG, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - 29 W (pat) 157/10 (https://dejure.org/2011,7886)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Eine Wortfolge, der es an Unterscheidungskraft fehlt, kann eingbettet in eine aufwendige grafische Gestaltung als Marke eingetragen werden

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Premium Ingredients International als Wort-Bildmarke für den Handel mit Zutaten, Aromen und Düften eintragungsfähig

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zum Gesamteindruck bei Kombinationsmarken

 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (21)

  • BPatG, 17.07.2003 - 25 W (pat) 264/01
    Auszug aus BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10
    (30 W (pat) 79/06, für die Klassen 3 und 5), (24 W (pat) 23/04, für die Klassen 38, 42), (30 W (pat) 165/97, für die Klassen 9, 35, 37), (33 W (pat) 183/04, für die Klassen 36, 42), (25 W (pat) 264/01, für Klasse 42) und (33 W (pat) 66/04, für die Klassen 35, 36, 38).

    Die den Entscheidungen 30 W (pat) 79/06, 24 W (pat) 23/04, 33 W (pat) 183/04 und 25 W (pat) 264/01 zugrundeliegenden Zeichen sind schon deshalb nicht vergleichbar, weil sie für andere Waren und Dienstleistungen beansprucht wurden.

  • BPatG, 20.07.2006 - 33 W (pat) 66/04
    Auszug aus BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10
    (30 W (pat) 79/06, für die Klassen 3 und 5), (24 W (pat) 23/04, für die Klassen 38, 42), (30 W (pat) 165/97, für die Klassen 9, 35, 37), (33 W (pat) 183/04, für die Klassen 36, 42), (25 W (pat) 264/01, für Klasse 42) und (33 W (pat) 66/04, für die Klassen 35, 36, 38).

    Die den Entscheidungen 30 W (pat) 165/97 und 33 W (pat) 66/04 zugrundeliegenden Wort-/Bildzeichen wurden zwar u. a. für Dienstleistungen der Klasse 35 beansprucht, die Grafik dieser Zeichen umfasst aber nur entweder einen "Swoosh" oder die stilisierte Abbildung einer Weltkugel, nicht jedoch die hier gegenständliche konkrete Kombination dieser Elemente, die noch dazu in vier Farben ausgestaltet ist.

  • BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05

    VISAGE

    Auszug aus BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10
    Auch die - bei Zeichen, die aus mehreren Worten oder Wortbestandteilen zusammengefügt sind - vorzunehmende Gesamtbetrachtung (EuGH GRUR 2004, 943 Rdnr. 28 - SAT 2; a. a. O. Rdnr. 96 - Postkantoor; BGH GRUR 2008, 710 Rdnr. 13 - VISAGE ) führt vorliegend nicht zu einem Bedeutungsgehalt, der über die Summe der Einzelbestandteile der Wortkombination hinausgehen würde.

    Es bedarf vielmehr eines auffallenden Hervortretens der grafischen Elemente, um sich dem Verkehr als Herkunftshinweis einzuprägen (BGH a. a. O. - anti Kalk; GRUR 2008, 710, 711 Rdnr. 20 - VISAGE ).

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10
    a) Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, welches die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (BGH GRUR 2006, 850, 854 Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006; 2008, 1093, 1094 Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis I).

    Wortmarken besitzen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK ; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2006, 850, 854 Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard ) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH GRUR 2001, 1043, 1044 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; BGH GRUR 2003, 1050, 1051 - Cityservice; a. a. O. - FUSSBALL WM 2006).

  • BPatG, 01.12.2008 - 30 W (pat) 79/06
    Auszug aus BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10
    (30 W (pat) 79/06, für die Klassen 3 und 5), (24 W (pat) 23/04, für die Klassen 38, 42), (30 W (pat) 165/97, für die Klassen 9, 35, 37), (33 W (pat) 183/04, für die Klassen 36, 42), (25 W (pat) 264/01, für Klasse 42) und (33 W (pat) 66/04, für die Klassen 35, 36, 38).

    Die den Entscheidungen 30 W (pat) 79/06, 24 W (pat) 23/04, 33 W (pat) 183/04 und 25 W (pat) 264/01 zugrundeliegenden Zeichen sind schon deshalb nicht vergleichbar, weil sie für andere Waren und Dienstleistungen beansprucht wurden.

  • BPatG, 16.01.2007 - 33 W (pat) 183/04
    Auszug aus BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10
    (30 W (pat) 79/06, für die Klassen 3 und 5), (24 W (pat) 23/04, für die Klassen 38, 42), (30 W (pat) 165/97, für die Klassen 9, 35, 37), (33 W (pat) 183/04, für die Klassen 36, 42), (25 W (pat) 264/01, für Klasse 42) und (33 W (pat) 66/04, für die Klassen 35, 36, 38).

    Die den Entscheidungen 30 W (pat) 79/06, 24 W (pat) 23/04, 33 W (pat) 183/04 und 25 W (pat) 264/01 zugrundeliegenden Zeichen sind schon deshalb nicht vergleichbar, weil sie für andere Waren und Dienstleistungen beansprucht wurden.

  • BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

    DeutschlandCard

    Auszug aus BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10
    Wortmarken besitzen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK ; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2006, 850, 854 Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard ) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH GRUR 2001, 1043, 1044 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; BGH GRUR 2003, 1050, 1051 - Cityservice; a. a. O. - FUSSBALL WM 2006).
  • BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

    Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

    Auszug aus BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10
    Wortmarken besitzen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK ; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2006, 850, 854 Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard ) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH GRUR 2001, 1043, 1044 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; BGH GRUR 2003, 1050, 1051 - Cityservice; a. a. O. - FUSSBALL WM 2006).
  • BGH, 17.05.2001 - I ZB 60/98

    Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

    Auszug aus BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10
    Wortmarken besitzen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK ; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2006, 850, 854 Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard ) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH GRUR 2001, 1043, 1044 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; BGH GRUR 2003, 1050, 1051 - Cityservice; a. a. O. - FUSSBALL WM 2006).
  • BPatG, 19.07.2006 - 28 W (pat) 308/04
    Auszug aus BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10
    Mit "premium" werden in der Werbung und Produktbeschreibung in den unterschiedlichsten Bereichen Produkte und Dienstleistungen von außergewöhnlicher Qualität bzw. Spitzenqualität angepriesen (vgl. BPatG 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS; 28 W (pat) 308/04 - COOL PREMIUM ; 29 W (pat) 104/10 - PREMIUMPARK ).
  • BGH, 15.01.2009 - I ZB 30/06

    STREETBALL

  • EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

    BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

  • BPatG, 12.05.2010 - 28 W (pat) 503/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Premium PLUS+ (Wort-Bild-Marke)" - keine

  • BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89

    "NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke

  • BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

    "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens

  • BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

    RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden

  • BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 104/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "PREMIUMPARK" - keine Unterscheidungskraft

  • BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

    BerlinCard

  • BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

  • EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

    BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b

  • BPatG, 12.11.2020 - 30 W (pat) 529/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "bankkart (Wort-Bildmarke) - Unterscheidungskraft,

    Nicht zuletzt sei insoweit auch eine Eintragung im Hinblick auf die Entscheidungen des BPatG 28 W (pat) 31/18 - , 30 W (pat) 42/16 - , 29 W (pat) 157/10 - sowie 30 W (pat) 533/17 - geboten, welche allein aufgrund ihrer mit der angemeldeten Marke durchaus vergleichbaren graphischen Ausgestaltung eingetragen worden seien.

    Dies unterscheidet die angemeldete Marke auch von der weiterhin von der Anmelderin in Bezug genommen Entscheidung BPatG 29 W (pat) 157/10 vom 12. Januar 2011 - , bei der die Schutzfähigkeit des Zeichens damit begründet wurde, dass die Anordnung der Wortbestandteile und die Farbgebung in ihrer konkreten Kombination der Gesamtdarstellung eine in sich geschlossene Form und damit einen unverwechselbaren, charakteristischen Gesamteindruck vermittelten.

  • BPatG, 22.11.2018 - 30 W (pat) 42/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "gesundheit4friends (Wort-Bild-Marke)" -

    - BioID; BPatG, 29 W (pat) 157/10 - sowie BPatG.
  • BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 4/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Primesingles" - fehlende Unterscheidungskraft

    Mit "premium" werden in den unterschiedlichsten Bereichen Produkte und Dienstleistungen von außergewöhnlicher Qualität bzw. Spitzenqualität angepriesen (vgl. BPatG 29 W (pat) 15/14 - Premium Augen; 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS; 29 W (pat) 104/10 - PREMIUMPARK; 29 W (pat) 157/10 - Premium Ingredients International; 28 W (pat) 308/04 - COOL PREMIUM).
  • BPatG, 26.09.2011 - 29 W (pat) 144/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fairplus (Wort-Bild-Marke)" - kein

    Aber in ihrer konkreten Kombination verleihen sie der Gesamtdarstellung eine in sich geschlossene Form und vermitteln einen unverwechselbaren, charakteristischen Gesamteindruck, der geeignet ist, das Erinnerungsvermögen des Verkehrs in herkunftshinweisender Funktion zu beeinflussen (vgl. auch BPatG 27 W (pat) 184/09 - ANONVIOLENTWORLD; 29 W (pat) 157/10 - Premium Ingredients International).
  • BPatG, 14.06.2018 - 30 W (pat) 533/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "PatientenverfügungPlus (Wort-Bild-Marke)" -

    29 W (pat) 157/10 - ).
  • BPatG, 18.04.2012 - 29 W (pat) 121/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "BIO DEUTSCHLAND (Wort-Bild-Marke)" - DPMA legt

    Aber in ihrer konkreten Ausgestaltung und Kombination verleihen sie der Gesamtdarstellung eine in sich geschlossene Form und vermitteln einen unverwechselbaren, charakteristischen Gesamteindruck, der geeignet ist, das Erinnerungsvermögen des Publikums in herkunftshinweisender Funktion zu beeinflussen (vgl. auch BPatG 27 W (pat) 184/09 - ANONVIOLENTWORLD; 29 W (pat) 157/10 - Premium Ingredients International; 29 W (pat) 144/10 - Fairplus).
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