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   BPatG, 20.05.2009 - 29 W (pat) 16/09   

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https://dejure.org/2009,17442
BPatG, 20.05.2009 - 29 W (pat) 16/09 (https://dejure.org/2009,17442)
BPatG, Entscheidung vom 20.05.2009 - 29 W (pat) 16/09 (https://dejure.org/2009,17442)
BPatG, Entscheidung vom 20. Mai 2009 - 29 W (pat) 16/09 (https://dejure.org/2009,17442)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "FRAMEWORKS" und "framewwwork" nicht verwechslungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Verwechslungsgefahr zwischen "FRAMEWORKS" und "framewwwork"

 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (18)

  • BPatG, 17.02.1998 - 24 W (pat) 22/97
    Auszug aus BPatG, 20.05.2009 - 29 W (pat) 16/09
    Zudem habe das Bundespatentgericht in seiner Entscheidung 24 W (pat) 22/97 festgestellt, dass keine ausreichenden Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Gattungsbezeichnung bestünden.

    Die von der Widersprechenden zitierte Entscheidung des Bundespatentgerichts im Verfahren 24 W (pat) 22/97, in der eine Schutzfähigkeit von "Frameworks" angenommen worden ist, ist gegenüber den genannten Fundstellen zeitlich früher gelagert.

  • BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96

    HOUSE OF BLUES

    Auszug aus BPatG, 20.05.2009 - 29 W (pat) 16/09
    Bei sich an beschreibende Angaben anlehnende Marken entspreche es einer sachgerechten Handhabung des Rechtsbegriffs der Verwechslungsgefahr, den Schutzumfang auf die Eigenprägung zu begrenzen (vgl. BGH GRUR 1999, 988, 990 -HOUSE OF BLUES) und im Extremfall nur gegen die Eintragung und Verwendung identischer Marken zu gewähren, weshalb geringfügige Abweichungen einen Ausschluss der Verwechslungsgefahr begründen könnten.

    Ausgehend von einer von Haus aus äußerst geringen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke "FRAMEWORKS" ist deren Schutzumfang denkbar eng zu bemessen und reduziert sich in Bezug auf den durch die anderen Marken einzuhaltenden Abstand derart, dass nurmehr eine identische jüngere Marke einer Verwechslungsgefahr zu der älteren, einen schutzunfähigen Begriff darstellenden Marke zu unterliegen vermag (vgl. BGH GRUR 1999, 988, 990 -HOUSE OF BLUES; GRUR 2001, 1154, 155 -Farbmarke violettfarben; BPatGE 44, 57, 61 -COMFORT HOTEL).

  • BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

    Malteserkreuz

    Auszug aus BPatG, 20.05.2009 - 29 W (pat) 16/09
    Daneben sind alle Umstände zu berücksichtigen, die sich auf die Verwechslungsgefahr auswirken können, vor allem die Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke (st. Rspr.;… EuGH GRUR 2006, 413 ff. Rn. 17 -ZIRH/SIR;… GRUR 2006, 237 ff. -Rn. 18 -Picaro/Picasso;… GRUR 1998, 387 Rn. 23 -Sabèl/Puma;… GRUR 2007, 321 ff. -Rn. 18 -COHIBA;… GRUR 2006, 60 ff. -Rn. 12 -coccodrillo; GRUR 2006, 859 ff. -Malteserkreuz).

    Die Vergleichsmarken weisen in ihrem Gesamteindruck, auf den maßgeblich abzustellen ist (…vgl. BGH GRUR 2005, 1042, Rn. 28 -THOMSON LIFE; BGH GRUR 2006, 60, 61 -coccodrillo; GRUR 2006, 859 -Malteserkreuz), hinreichende Unterschiede auf, die einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr entgegenstehen.

     
  • BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

    coccodrillo

    Auszug aus BPatG, 20.05.2009 - 29 W (pat) 16/09
    Daneben sind alle Umstände zu berücksichtigen, die sich auf die Verwechslungsgefahr auswirken können, vor allem die Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke (st. Rspr.;… EuGH GRUR 2006, 413 ff. Rn. 17 -ZIRH/SIR;… GRUR 2006, 237 ff. -Rn. 18 -Picaro/Picasso;… GRUR 1998, 387 Rn. 23 -Sabèl/Puma;… GRUR 2007, 321 ff. -Rn. 18 -COHIBA; GRUR 2006, 60 ff. -Rn. 12 -coccodrillo; GRUR 2006, 859 ff. -Malteserkreuz).

    Die Vergleichsmarken weisen in ihrem Gesamteindruck, auf den maßgeblich abzustellen ist (…vgl. BGH GRUR 2005, 1042, Rn. 28 -THOMSON LIFE; BGH GRUR 2006, 60, 61 -coccodrillo; GRUR 2006, 859 -Malteserkreuz), hinreichende Unterschiede auf, die einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr entgegenstehen.

  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 57/98

    Farbmarke violettfarben; Unterscheidungskraft einer konturlosen Farbmarke

    Auszug aus BPatG, 20.05.2009 - 29 W (pat) 16/09
    Ausgehend von einer von Haus aus äußerst geringen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke "FRAMEWORKS" ist deren Schutzumfang denkbar eng zu bemessen und reduziert sich in Bezug auf den durch die anderen Marken einzuhaltenden Abstand derart, dass nurmehr eine identische jüngere Marke einer Verwechslungsgefahr zu der älteren, einen schutzunfähigen Begriff darstellenden Marke zu unterliegen vermag (vgl. BGH GRUR 1999, 988, 990 -HOUSE OF BLUES; GRUR 2001, 1154, 155 -Farbmarke violettfarben; BPatGE 44, 57, 61 -COMFORT HOTEL).
  • BPatG, 08.03.2001 - 25 W (pat) 100/01

    Markenschutz für eine als Bezeichnung eines Qualitätsstandards erkennbaren Angabe …

    Auszug aus BPatG, 20.05.2009 - 29 W (pat) 16/09
    Ausgehend von einer von Haus aus äußerst geringen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke "FRAMEWORKS" ist deren Schutzumfang denkbar eng zu bemessen und reduziert sich in Bezug auf den durch die anderen Marken einzuhaltenden Abstand derart, dass nurmehr eine identische jüngere Marke einer Verwechslungsgefahr zu der älteren, einen schutzunfähigen Begriff darstellenden Marke zu unterliegen vermag (vgl. BGH GRUR 1999, 988, 990 -HOUSE OF BLUES; GRUR 2001, 1154, 155 -Farbmarke violettfarben; BPatGE 44, 57, 61 -COMFORT HOTEL).
  • BGH, 15.02.2001 - I ZR 232/98

    CompuNet/ComNet; Verwechslungsgefahr

    Auszug aus BPatG, 20.05.2009 - 29 W (pat) 16/09
    Demzufolge können bereits äußerst geringe Abweichungen den Ausschluss einer Kollisionsgefahr begründen (vgl. BGH MarkenR 2001, 307, 311 -CompuNet/ComNet).
  • EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

    Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

    Auszug aus BPatG, 20.05.2009 - 29 W (pat) 16/09
    Die Vergleichsmarken weisen in ihrem Gesamteindruck, auf den maßgeblich abzustellen ist (vgl. BGH GRUR 2005, 1042, Rn. 28 -THOMSON LIFE; BGH GRUR 2006, 60, 61 -coccodrillo; GRUR 2006, 859 -Malteserkreuz), hinreichende Unterschiede auf, die einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr entgegenstehen.
  • BGH, 21.01.1999 - I ZB 15/94

    Canon II

    Auszug aus BPatG, 20.05.2009 - 29 W (pat) 16/09
    Eine Ähnlichkeit liegt dann vor, wenn das Publikum aufgrund der Branchenübung im maßgeblichen Warenund Dienstleistungssektor annimmt, dass die Waren und Dienstleistungen aus demselben oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen (st. Rspr.;… vgl. EuGH GRUR 1998, 922 Rn. 23 -Canon; GRUR 1999, 731, 732 -Canon II;… BGH GRUR 2006, 941 ff. -Rn. 13 -TOS-CA BLU; WRP 2004, 357, 359 -GeDIOS).
  • EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

    Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe …

    Auszug aus BPatG, 20.05.2009 - 29 W (pat) 16/09
    Daneben sind alle Umstände zu berücksichtigen, die sich auf die Verwechslungsgefahr auswirken können, vor allem die Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke (st. Rspr.; EuGH GRUR 2006, 413 ff. Rn. 17 -ZIRH/SIR;… GRUR 2006, 237 ff. -Rn. 18 -Picaro/Picasso;… GRUR 1998, 387 Rn. 23 -Sabèl/Puma;… GRUR 2007, 321 ff. -Rn. 18 -COHIBA;… GRUR 2006, 60 ff. -Rn. 12 -coccodrillo; GRUR 2006, 859 ff. -Malteserkreuz).
  • BGH, 30.03.2006 - I ZR 96/03

    TOSCA BLU

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

  • BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

    Zwilling/Zweibrüder

  • BGH, 30.10.2003 - I ZR 236/97

    "Davidoff II"; Rechtsstellung des Inhabers einer Marke bei Verwendung eines …

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

  • BGH, 28.09.2006 - I ZB 100/05

    COHIBA

  • BGH, 13.11.2003 - I ZR 103/01

    "GeDIOS"; Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit von Computersoftware und …

  • EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …

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