Rechtsprechung
| BPatG, 06.10.1999 - 29 W (pat) 195/98 |
Kurzfassungen/Presse
- Hahn Rechtsanwälte (Kurzinformation)
/Unterscheidungskraft/Freihaltebedürftigkeit
Markenrecht /
Wird zitiert von ... (13)
- BPatG, 19.06.2002 - 29 W (pat) 77/00 Die angemeldete Marke setzt sich aus den beiden für sich genommen nicht schutzfähigen Worten "uni" als gängiges Kurzwort für Universität und "schule" zusammen sowie dem ebenfalls für sich genommen nicht schutzfähigen @ (vgl. 29 W (pat) 195/98).
Schließlich ist das "@" seit langem unverzichtbarer Bestandteil von email-Adressen, um den Provider-Server-Rechner zu bezeichnen und ihn zugleich von der übrigen Adresse zu unterscheiden (…vgl. Langenscheidts Internet-Wörterbuch Englisch-Deutsch, 1997, S. 5 und zu alledem die in der mündlichen Verhandlung erörterten Nachweise) (vgl. Senatsbeschluss 29 W (pat) 195/98).
- BPatG, 15.01.2003 - 29 W (pat) 40/01 Daher wird in ständiger Rechtsprechung des Bundespatentgerichts, die sich aus den von den verschiedenen Senaten zu den jeweiligen Verfahren getroffenen tatsächlichen Feststellungen ergeben hat, dem @ jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen (vgl. ua BPatG 29 W (pat) 195/98 - @; 30 W (pat) 127/01 - Eurozeichen als @; 20 W(pat)199/01 - @ctivelO in BlPMZ 2003, 153; 25 W(pat)134/01 - c@rline m.w.Nachw.).
- BPatG, 11.03.2003 - 25 W (pat) 134/01 Dieses Zeichen ist nicht nur zu einem umfassenden Symbol für die online-Telekommunikation geworden (vgl 29 W (pat) 195/98 -@), sondern ist auch werbeübliches Blickfangelement zur Ausschmückung des Vokals "a" (vgl PAVIS CD ROM PROMA, zB 30 W (pat) 124/00 - net c@rd; 33 W (pat) 189/00 - LinkF@ctory; 29 W (pat) 226/99 -NetK@uf) und wirkt als solches nicht (mehr) schutzbegründend.
- BPatG, 25.07.2001 - 29 W (pat) 70/00 Der weitere Bestandteil "home" entstammt ebenfalls ursprünglich der englischen Sprache und wird in vielen auch in Deutschland üblichen Ausdrücken und Wörtern verwendet wie in "Homepage, Homeshopping, Homeservice, Homebanking" usw. Die Verwendung des "Klammeraffen" @ in der Bedeutung von "at" ist auf dem Gebiet der Elektronik, der Telekommunikation und des Internets verbreitet (vgl Duden-Wörterbuch der Szenensprachen, S 118, 98/99; Lexikon Trendwörter, S 70;… Rosenbaum, Oliver: Chat-Slang, 2. Aufl S 3; vgl auch 29 W (pat) 195/98 "@", veröffentlicht auf PAVIS CD-ROM).
- BPatG, 29.07.2002 - 30 W (pat) 199/01 Das Zeichen @ ist jedoch darüber hinaus zu einem umfassenden Symbol für die Technik insbesondere im Bereich der Datenkommunikation geworden (BPatG PAVIS PROMA, Knoll 29 W (pat) 195/98 - @).
- BPatG, 26.03.2002 - 27 W (pat) 35/01 Denn der Bestandteil "@", der in seiner Grundbedeutung im englischsprachigen kaufmännischen Verkehr als Symbol statt des englischen Wortes "at" eine Zuordnung bezeichnet und hiervon ausgehend auch im EDV-Bereich als Sonderzeichen im Rahmen des genormten ASCII-Zeichensatzes, als standardisiertes Zeichen bei der Programmentwicklung und als unverzichtbarer Bestandteil von email-Adressen seit langer Zeit üblich ist, wird allgemein als bildlicher Hinweis auf die Themen "Computer-Telekommunikation", "email" und "Internet" verwendet; hierdurch ist es zum Symbol für die neue Technologie und das elektronische Zeitalter schlechthin geworden, so dass es im gesamten EDV-Bereich, innerhalb dessen die Telekommunikation eine ständig wachsende Bedeutung besitzt, weitgehend beschreibend ist (vgl BPatG 29 W (pat) 195/98 - @; veröffentlicht auf der PAVIS-CD-ROM).
- BPatG, 22.04.2002 - 30 W (pat) 127/01 Das angemeldete Bildzeichen besteht zwar aus der Kombination zweier Symbole, von denen zwar jedes für sich genommen freihaltebedürftig ist (vgl zum Symbol "@" BPatG, 29 W (pat) 195/98, PAVIS PROMA, Knoll; zum Symbol "EUR" HABM, R0190/99-3, PAVIS-PROMA, Bender) und auch die Verfremdung einzelner Buchstaben eines Wortes mit der an das Symbol "@" angelehnten Minuskel wird jedenfalls dann einer schutzbegründenden Wirkung entgegenstehen, wenn damit lediglich der Bezug zum Internet angedeutet wird (vgl BPatG Mitt 2002, 28 - Computer).
- BPatG, 30.08.2002 - 30 W (pat) 198/01 Das Zeichen @ ist jedoch darüber hinaus zu einem umfassenden Symbol für die Technik insbesondere im Bereich der Datenkommunikation geworden (BPatG PAVIS PROMA, Knoll 29 W (pat) 195/98 - @).
- BPatG, 18.02.2003 - 27 W (pat) 7/02 Zwar hat sich dieses Zeichen, das in seiner Grundbedeutung im englischsprachigen kaufmännischen Verkehr seit langer Zeit als Symbol statt des englischen Wortes "at" zur Angabe einer Zuordnung üblich und seit Jahrzehnten im EDV-Bereich nicht nur als Sonderzeichen im Rahmen des genormten ASCII-Zeichensatzes geführt, sondern auch seit langem unverzichtbarer Bestandteil von E-mail-Adressen ist, um den Provider-Server-Rechner zu bezeichnen und ihn zugleich von der übrigen Adresse zu unterscheiden, über diese konkreten Bedeutungen hinaus zu einem umfassenden Symbol für das Internet und seine Kultur weiterentwickelt (vgl 29 W (pat) 195/98 - @).
- BPatG, 08.04.2004 - 25 W (pat) 149/03 Wie bereits die Markenstelle zutreffend unter Hinweis auf die ständige Rechtsprechung ausgeführt hat und der Senat nochmals durch eine ergänzende Recherche zur Verwendung der angemeldeten Schreibweise des Wortes "Kommunik@tion" belegt hat, ist das "@" Zeichen zu einem werbeüblichen Blickfangelement geworden, welches den Buchstaben "a" ersetzt und ausschmückt (vgl PAVIS CD ROM PROMA, zB 29 W (pat) 195/98 - @; 29 W (pat) 040/01 - @; 30 W (pat) 124/00 - net c@rd; 33 W (pat) 189/00 - LinkF@ctory; 29 W (pat) 226/99 -NetK@uf; 25 W (pat) 134/01 - c@reline).
- BPatG, 02.07.2007 - 30 W (pat) 11/05
- BPatG, 05.04.2000 - 29 W (pat) 284/99
- BPatG, 29.07.2002 - 30 W (pat) 198/01
