Rechtsprechung
BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
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- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
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Verfahrensgang
- BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06
- BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09
- BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 72/06
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (11)
- BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 3/06
Markenbeschwerdeverfahren - "FREIZEIT Rätsel Woche (Wort-Bild-Marke)" - kein …
Auszug aus BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06
Des Weiteren nimmt sie Bezug auf ihren Vortrag in dem Verfahren 29 W (pat) 3/06 betreffend die Wort-/Bildmarke "FREIZEIT Rätsel Woche" und beantragt die Akte beizuziehen.Darüber hinaus ist die Bezugnahme der Beschwerdeführerin auf die in dem Verfahren 29 W (pat) 3/06 betreffend die Wort-/Bildmarke "FREIZEIT Rätsel Woche" geltend gemachten Voreintragungen unbehelflich.
- BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97
YES; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06
Mit ihr solle geklärt werden, ob von den vom Bundesgerichtshof in den Beschlüssen GRUR 1999, 1093 -FOR YOU, GRUR 1999, 1089 -YES und GRUR 1999, 1096 -ABSOLUT aufgestellten Grundsätzen abzuweichen sei. - BGH, 24.06.1999 - I ZB 45/96
ABSOLUT; Eintragungshindernis der Gattungsbezeichnung
Auszug aus BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06
Mit ihr solle geklärt werden, ob von den vom Bundesgerichtshof in den Beschlüssen GRUR 1999, 1093 -FOR YOU, GRUR 1999, 1089 -YES und GRUR 1999, 1096 -ABSOLUT aufgestellten Grundsätzen abzuweichen sei.
- BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96
FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06
Mit ihr solle geklärt werden, ob von den vom Bundesgerichtshof in den Beschlüssen GRUR 1999, 1093 -FOR YOU, GRUR 1999, 1089 -YES und GRUR 1999, 1096 -ABSOLUT aufgestellten Grundsätzen abzuweichen sei. - BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06
Bei Wortmarken ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von fehlender Unterscheidungskraft auszugehen, wenn der Marke ein für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Sinngehalt zugeordnet werden kann oder wenn es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das vom Verkehr, etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung, stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (vgl. BGH GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 19 -FUSSBALL WM 2006). - EuGH, 12.02.2004 - C-218/01
Henkel
Auszug aus BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06
Unterscheidungskraft im Sinne dieser Bestimmung ist die einer Marke innewohnende Eignung, die Waren oder Dienstleistungen, für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren oder Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428, 431, Rdnr. 48 -Henkel;… GRUR 2004, 1027, 1029, Rdnr. 33 und 42 -DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT). - BGH, 27.06.2002 - I ZR 103/00
Marken- und wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche unter Anwendern der sog. …
Auszug aus BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06
Auch in den beiden zuletzt genannten, auf die Beschwerdeführerin zurückgehenden Fundstellen wird das angemeldete Zeichen als Sachangabe gebraucht (vgl. BGH GRUR 2003, 436 -Feldenkrais). - BGH, 23.01.2003 - I ZR 171/00
Entscheidung im Streit um den Filmtitel "Winnetous Rückkehr"
Auszug aus BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06
e) Aus dem von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Titelschutz lassen sich ebenfalls keine Rückschlüsse auf die Eignung des angemeldeten Zeichens als Herkunftshinweis ableiten, da die Anforderungen an die Unterscheidungskraft von Werktiteln gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG grundsätzlich niedriger anzusetzen sind als an die Unterscheidungskraft von Marken (vgl. BGH GRUR 2003, 440, Rdnr. 20 bis 22 -Winnetous Rückkehr). - EuGH, 16.09.2004 - C-329/02
BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …
Auszug aus BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06
Ob und inwieweit ein Zeichen für die Präsentation der betroffenen Waren oder Dienstleistungen verwendet wird, stellt kein für die Auslegung des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG maßgebliches Kriterium dar (vgl. zu der vergleichbaren Vorschrift des Art. 7 Abs. 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke: EuGH GRUR 2004, 943, 945, Rdnr. 36 -SAT.2;… EuGH GRUR Int. 2005, 1012, 1016, Rdnr. 62 -BioID). - EuGH, 21.10.2004 - C-64/02
HABM / Erpo Möbelwerk
Auszug aus BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06
Unterscheidungskraft im Sinne dieser Bestimmung ist die einer Marke innewohnende Eignung, die Waren oder Dienstleistungen, für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren oder Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428, 431, Rdnr. 48 -Henkel; GRUR 2004, 1027, 1029, Rdnr. 33 und 42 -DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT). - EuGH, 15.09.2005 - C-37/03
BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …
- BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09
Link economy
Die hiergegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 18. März 2009 - 29 W (pat) 72/06, juris). - BPatG, 13.05.2009 - 29 W (pat) 147/03
Porträtfoto von Marlene-Dietrich nicht als Marke für Bekleidung schutzfähig
Vielmehr ist das Zeichen wie angemeldet im Hinblick auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen als solche, aber nicht hinsichtlich ihrer konkreten Anbringung auf der Ware zu prüfen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2006, 229 - BioID; BPatG 29 W (pat) 85/07 - TOOR!; 29 W (pat) 72/06 - Link economy).
Rechtsprechung
BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 72/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 89 Abs 4 S 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Link economy" - Bindung an die rechtliche Beurteilung des BGH - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer
Kriterien zur Bejahung einer Unterscheidungsfähigkeit der Wortmarke "Link economy" zwecks Eintragung in das Markenregister
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Link economy" - Bindung an die rechtliche Beurteilung des BGH - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06
- BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09
- BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 72/06