Rechtsprechung
| BPatG, 17.12.2008 - 29 W (pat) 74/05 |
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- BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03
coccodrillo
Auszug aus BPatG, 17.12.2008 - 29 W (pat) 74/05
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken und eine gesteigerte Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…st. Rspr., vgl. EuGH GRUR 1998, 922, Rn. 17 ff. -Canon; BGH GRUR 2006, 60, 61 -coccodrillo; GRUR 2006, 859 -Malteserkreuz).Dies schließt allerdings nicht aus, dass unter Umständen ein Bestandteil einer zusammengesetzten Marke für den durch die Marke im Gedächtnis des Verbrauchers hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (…vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, Rn. 28 ff. -THOMSON LIFE; BGH GRUR 2006, 60, Rn. 17 -coccodrillo;… BGH GRUR 2006, 859, Rn. 18 f. -Malteserkreuz).
- BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04
Malteserkreuz
Auszug aus BPatG, 17.12.2008 - 29 W (pat) 74/05
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken und eine gesteigerte Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…st. Rspr., vgl. EuGH GRUR 1998, 922, Rn. 17 ff. -Canon; BGH GRUR 2006, 60, 61 -coccodrillo; GRUR 2006, 859 -Malteserkreuz).Dies schließt allerdings nicht aus, dass unter Umständen ein Bestandteil einer zusammengesetzten Marke für den durch die Marke im Gedächtnis des Verbrauchers hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (…vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, Rn. 28 ff. -THOMSON LIFE;… BGH GRUR 2006, 60, Rn. 17 -coccodrillo; BGH GRUR 2006, 859, Rn. 18 f. -Malteserkreuz).
- EuGH, 06.10.2005 - C-120/04
Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …
Auszug aus BPatG, 17.12.2008 - 29 W (pat) 74/05
Dies schließt allerdings nicht aus, dass unter Umständen ein Bestandteil einer zusammengesetzten Marke für den durch die Marke im Gedächtnis des Verbrauchers hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, Rn. 28 ff. -THOMSON LIFE;… BGH GRUR 2006, 60, Rn. 17 -coccodrillo;… BGH GRUR 2006, 859, Rn. 18 f. -Malteserkreuz). - BGH, 13.03.2008 - I ZB 53/05
SPA II
Auszug aus BPatG, 17.12.2008 - 29 W (pat) 74/05
Denn sie lassen nicht erkennen, dass sich der Begriff "SPA" über diese beschreibenden Verwendungen im Schönheitsund Kosmetiksektor hinaus auch zu einer beschreibenden Angabe für Getränke oder andere Lebensmittel entwickelt hat (vgl. BGH GRUR 2008, 900, Rn. 13 ff. -SPA II). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 17.12.2008 - 29 W (pat) 74/05
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken und eine gesteigerte Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr., vgl. EuGH GRUR 1998, 922, Rn. 17 ff. -Canon; BGH GRUR 2006, 60, 61 -coccodrillo; GRUR 2006, 859 -Malteserkreuz).