Volltextveröffentlichungen (4)

• suchmaschinen-und-recht.de

  Amazon-Landing-Pages, die neben den gesuchten Markenprodukten auch Mitbewerber anzeigen, sind eine Markenverletzung

• rewis.io

  Markenrechtsverletzende Anzeige bei Verlinkung auf Angebotsliste mit auch fremden Produkten

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Landing-Pages bei Amazon können eine Markenverletzung darstellen

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Markenverletzung durch Anzeige von Alternativ-Angeboten

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Markenrecht: Markenverletzung durch Anzeige von Alternativ-Angeboten

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Amazon-Landing-Pages können eine Markenverletzung sein

Besprechungen u.ä.

• taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

  Markenverletzung durch die Verwendung einer Marke in AdWords-Anzeigen bei Verlinkung auf eine gemischte Trefferliste

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2016, 199
• MMR 2016, 268

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 13.09.2007 - I ZR 33/05

  "THE HOME STORE"; Schutz einer Gemeinschaftsmarke gegen einen rein firmenmäßigen …

  Auszug aus OLG München, 26.10.2015 - 29 W 1861/15

  Eine Verletzungshandlung, die in einem Mitgliedsstaat begangen wird, begründet in Regel eine Begehungsgefahr für das ganze Gebiet der Europäischen Gemeinschaft (BGH GRUR 2008, 254, Tz. 39 - THE HOME STORE).
• BGH, 13.12.2012 - I ZR 217/10

  MOST-Pralinen

  Auszug aus OLG München, 26.10.2015 - 29 W 1861/15

  Eines Hinweises auf das Fehlen einer wirtschaftlichen Verbindung zwischen dem Werbenden und dem Markeninhaber, um eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion der Marke auszuschließen, bedarf es nicht, wenn der Internetnutzer mit Angeboten, die nicht vom Markeninhaber oder von mit ihm verbundenen Unternehmen stammen, rechnet (vgl. BGH GRUR 2013, 290, Tz. 28 - MOST-Pralinen).
• LG München I, 18.08.2015 - 33 O 22637/14

  Markenrechtsverletzung, Herkunftsfunktion, Online-Handelsplattform, …

  Auszug aus OLG München, 26.10.2015 - 29 W 1861/15

  Wie das Landgericht im Urteil vom 18.08.2015 im zwischen den Parteien geführten Parallelverfahren Az. 33 O 22637/14 zutreffend ausgeführt hat, wird die "Lotsenfunktion" der Marke dazu missbraucht, den angesprochenen Verkehr zu Angeboten Dritter zu locken und folglich die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigt.

• OLG München, 11.01.2018 - 29 U 486/17

  Marke, Wortmarke, Kostenerstattung, Berufung, Abmahnkosten, Gemeinschaftsmarke, …

  Dem hiesigen Verfahren ist ein einstweiliges Verfügungsverfahren vorausgegangen (vgl. Senat GRUR-RR 2016, 199 -Ortlieb-Fahrradtasche).
• LG München I, 12.01.2017 - 17 HKO 22589/15

  Unterlassungsanspruch gegen Werbung mit Anzeigen, in denen eine Marke in …

  Denn die "Lotsen-Funktion" der Marke wird dazu missbraucht, den angesprochenen Verkehr zu Angeboten Dritter zu locken, so dass folglich die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigt wird (vgl. OLG München, Beschl. vom 26.10.2015, Az. 29 W 1861/15, Anlage K 1).
• LG München I, 04.07.2017 - 33 O 7751/16

  Ansprüche aus behaupteter Kennzeichenrechtsverletzung

  Dies sei bereits durch Entscheidungen des OLG München (Az. 29 W 1861/15), des OLG Köln (Az. 6 U 40/15) und des OLG Frankfurt (Az. 6 U 16/15) bestätigt worden.

  Schließlich urteilte das OLG München in seinem ebenfalls von der Klägerin zitierten Beschluss vom 26.10.2015, Az. 29 W 1861/15, über die Haftung einer Plattformbetreiberin wegen der Darstellung einer Anzeige, die zugleich mit nicht die Produkte der Markeninhaberin umfassenden Angeboten ihrer Konkurrenten verlinkt ist (GRUR-RR 2016, 199).