Volltextveröffentlichungen (4)

• JurPC

  MarkenG §§ 14 Abs. 2 und Abs. 5, 26 Abs. 2
  FTP-Explorer

• aufrecht.de
• afs-rechtsanwaelte.de

  FTP-Explorer (SELFHTML)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• beck.de (Leitsatz)

  FTP-Explorer

Papierfundstellen

• MMR 2001, 183

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 25.10.1995 - I ZB 33/93

  "Innovadiclophlont"; Verwechslungsgefahr zweier Marken für Arzneimittel

  Auszug aus LG Düsseldorf, 25.10.2000 - 2a O 106/00

  Diese ist vielmehr nur dann anzunehmen, wenn der übereinstimmende Teil in der beanstandeten Gesamtbezeichnung eine gewisse selbständig kennzeichnende Stellung hat und darin nicht derart untergegangen ist, daß er durch seine Einfügung in die Gesamtkombination aufgehört hat, für den Verkehr die Erinnerung an die zu schützende Kennzeichnung wachzurufen (vgl. BGH GRUR 1996, 200, 201 - Innovadiclophlont; BGH GRUR 1993, 118, 120 - Corvaton/Corvosal).

  Wortanfängen mißt das Publikum jedoch regelmäßig eine erhöhte Bedeutung zu (vgl. Landgericht München MMR 2000, 220, 221 - Telco Explorer; BGH GRUR 1996, 200 f. - Innovadiclophlont).

• BGH, 15.10.1992 - I ZR 259/90

  Kennzeichen apothekenpflichtiger Arzneimittel - Verwechselungsfahr einzelner …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 25.10.2000 - 2a O 106/00

  Insbesondere besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der Bezeichnungen, dem Grad der Warennähe und der Kennzeichnungskraft, so daß der Ähnlichkeitsgrad um so geringer werden kann, je größer die Kennzeichnungskraft und/oder Warennähe ist oder umgekehrt (vgl. BGH GRUR 1993, 118/119, Corvation/Corvosal; BGH WRP 2000, Seite 525, 526 - Comtes/ComTel).

  Diese ist vielmehr nur dann anzunehmen, wenn der übereinstimmende Teil in der beanstandeten Gesamtbezeichnung eine gewisse selbständig kennzeichnende Stellung hat und darin nicht derart untergegangen ist, daß er durch seine Einfügung in die Gesamtkombination aufgehört hat, für den Verkehr die Erinnerung an die zu schützende Kennzeichnung wachzurufen (vgl. BGH GRUR 1996, 200, 201 - Innovadiclophlont; BGH GRUR 1993, 118, 120 - Corvaton/Corvosal).

• LG München I, 25.05.1999 - 9 HKO 850/99

  Telco-Explorer

  Auszug aus LG Düsseldorf, 25.10.2000 - 2a O 106/00

  Wortanfängen mißt das Publikum jedoch regelmäßig eine erhöhte Bedeutung zu (vgl. Landgericht München MMR 2000, 220, 221 - Telco Explorer; BGH GRUR 1996, 200 f. - Innovadiclophlont).

 
• BGH, 11.05.1995 - I ZR 111/93

  "P3-plastoclin"; Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche aufgrund eines vor …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 25.10.2000 - 2a O 106/00

  Aus beschreibenden Angaben abgeleitete Bezeichnungen sind aber nur von geringer Kennzeichnungskraft (vgl. BGH GRUR 1995, 808, 810 - P3-Plastoclin).
• BGH, 10.02.1987 - KZR 43/85

  Handtuchspender; Wettbewerbswidrigkeit der Behinderung durch rechtmäßige Ausübung …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 25.10.2000 - 2a O 106/00

  Denn ein Handeln im geschäftlichen Verkehr umfaßt grundsätzlich alle Bereiche, in denen außerhalb des Privatbereichs einer unbestimmten Vielzahl von Personen die Ware unter dem fraglichen Warenzeichen - nicht notwendig gegen Entgelt - angeboten wird (vgl. BGH GRUR 1987, 438, 440 - Handtuchspender).
• BGH, 25.03.1999 - I ZB 32/96

  Verwechslungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus LG Düsseldorf, 25.10.2000 - 2a O 106/00

  Hinsichtlich der Ähnlichkeit der Marken ist auf den Gesamteindruck abzustellen, den diese bei dem Durchschnittsbesucher der jeweils in Frage stehenden Waren hervorrufen (vgl. BGH GRUR 1999, 735, 736 MONOFLAM/POLYFLAM).
• LG Düsseldorf, 14.09.1999 - 4 O 432/98

  GVP

  Auszug aus LG Düsseldorf, 25.10.2000 - 2a O 106/00

  Buchstabenfolgen wird nach dem Inkrafttreten des MarkenG nicht länger die Eignung abgesprochen, von Haus aus als Namens- oder Unternehmenskennzeichen zu wirken (…vgl. Ingerl/Rohnke MarkenG, § 3 Rdn. 24;… Fezer, Markenrecht, 2. Aufl. § 15 Rdn. 122 a; Landgericht Düsseldorf Urteil vom 14.09.1999 Az.: 4 0 432/98).
• OLG München, 03.02.2000 - 6 U 5475/99

  Begriff des Angebots fremder Inhalte

  Auszug aus LG Düsseldorf, 25.10.2000 - 2a O 106/00

  Beim Aufrufen seiner Homepage liegt keine Zugangsbeschränkung, etwa im Sinne eines geschlossenen Benutzerkreises, vor (vgl. dazu OLG München, CR 2000, Seite 541).
• BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97

  Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus LG Düsseldorf, 25.10.2000 - 2a O 106/00

  Insbesondere besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der Bezeichnungen, dem Grad der Warennähe und der Kennzeichnungskraft, so daß der Ähnlichkeitsgrad um so geringer werden kann, je größer die Kennzeichnungskraft und/oder Warennähe ist oder umgekehrt (vgl. BGH GRUR 1993, 118/119, Corvation/Corvosal; BGH WRP 2000, Seite 525, 526 - Comtes/ComTel).
• BGH, 18.06.1998 - I ZR 15/96

  "ALKA-SELTZER"; Verwechslungsgefahr

  Auszug aus LG Düsseldorf, 25.10.2000 - 2a O 106/00

  Wird dagegen der Gesamteindruck eines kombinierten Zeichens durch gleichgewichtige Elemente bestimmt, so ist kein Element allein geeignet, den Gesamteindruck des Kombinationszeichens zu prägen, weshalb bei einer Übereinstimmung des Gesamteindrucks der beanstandeten Bezeichnung mit nur einem Element des prioritätsälteren Zeichens die zeichenrechtliche und markenrechtliche Verwechslungsgefahr zu verneinen ist (vgl. BGH GRUR 1998, S. 942 - Alka Seltzer).

• LG Bielefeld, 29.12.2000 - 3 O 452/00

  Explorer - Klage abgewiesen

  Das Gericht schließt sich insoweit der von Fezer (MarkenG, 1997, § 26 Rn.86) und vom LG Düsseldorf (Urt. v. 25.10.2000, Az. 2a O 106/00) vertretenen Auffassung an, nach der die Zurechnung einer Drittbenutzung der Marke ausscheidet, wenn dem Dritten nach außen erkennbar ein Fremdbenutzungswille fehlt oder wenn es sich um eine "aufgedrängte Zustimmung" des Markeninhabers handelt (so Ingerl/Rohnke, MarkenG, 1998, § 26 Rn.69).

  Gleichwohl hat die Buchstabenfolge "FTP" nicht nur beschreibende Wirkung, da sie als Abkürzung für den durchschnittlichen Internet-Benutzer nicht sofort erkennbar ist (vgl. LG Düsseldorf, Urt. v. 25.10.2000, Az. 2a O 106/00).

• OLG Braunschweig, 19.07.2001 - 2 U 141/00

  Streitmarke; Markenrecht; Verwechslungsgefahr; Kennzeichnung; Privilegierung; …

  Die Kennzeichnungsschwäche des Zeichenworts folgt nicht nur aus dem schon vom Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 25. Oktober 2000 - 2a O 106/00 - hervorgehobenen Umstand, dass die Marke Explorer aus dem englischsprachigen Begriff Explorer abgeleitet ist, der einen beschreibenden Inhalt hat und in seiner Übersetzung Kundschafter oder Forscher bedeutet, so dass für eine der Durchforschung von Daten dienende Software der Begriff Explorer nur als beschreibend angesehen werden könne.