Volltextveröffentlichungen (6)

• markenmagazin:recht

  Egot als Marke für E-Zigaretten - Keine bösgläubige Markenanmeldung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nachhaltige Schädigung der Kennzeichnungskraft und Wertschätzung eines Markenzeichens durch Verwendung eines mit jener Marke identischen/verwechslungsfähigen Zeichens durch einen anderen Markeninhaber

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
  Nachhaltige Schädigung der Kennzeichnungskraft und Wertschätzung eines Markenzeichens durch Verwendung eines mit jener Marke identischen/verwechslungsfähigen Zeichens durch einen anderen Markeninhaber

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Zwischen Wortmarke "Egot" für E-Zigaretten und Bezeichnung "EGO-T" für ähnliche Produkte besteht Verwechslungsgefahr

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

  INTERCONNECT/T-InterConnect

  Auszug aus LG Düsseldorf, 08.08.2012 - 2a O 121/12

  Dabei kommt es im wesentlichen auf drei Faktoren an, nämlich die Kennzeichnungskraft der geschützten Bezeichnung, die Zeichenähnlichkeit sowie die Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, wobei diese Faktoren dergestalt in Wechselwirkung zueinander stehen, dass ein hochgradiges Vorliegen eines Faktors dazu führen kann, dass Verwechslungsgefahr auch bei einem geringeren Grade der Verwirklichung eines anderen Faktors zu bejahen ist (…vgl. Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 14 Rn. 430; BGH GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect ).
• BGH, 13.09.2007 - I ZR 33/05

  "THE HOME STORE"; Schutz einer Gemeinschaftsmarke gegen einen rein firmenmäßigen …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 08.08.2012 - 2a O 121/12

  Diese Ursprungsgarantie wird dann beeinträchtig, wenn das Zeichen von dem Dritten für seine Waren oder Dienstleistungen in der Weise benutzt wird, dass die Abnehmer es als Herkunftskennzeichnung dieser Waren oder Dienstleistungen auffassen (BGH GRUR 2008, 254 - THE HOME STORE ; EuGH GRUR 2007, 971 Rn 26 - Céline ).
• BGH, 02.04.2009 - I ZB 8/06

  Ivadal

  Auszug aus LG Düsseldorf, 08.08.2012 - 2a O 121/12

  Es ist im Allgemeinen rechtlich unbedenklich, wenn ein Zeichen als Marke in Kenntnis des Umstandes angemeldet wird, dass ein anderer dasselbe oder ein verwechselbar ähnliches Zeichen im In- oder Ausland für gleichartige bzw. identische Waren bereits benutzt (EuGH GRUR 2009, 763 - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli , BGH GRUR 2009, 780 - Ivadal Tz. 14).

 
• EuGH, 12.11.2002 - C-206/01

  DER INHABER EINER MARKE MUSS DEREN BENUTZUNG DURCH EINEN DRITTEN VERHINDERN …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 08.08.2012 - 2a O 121/12

  Hierfür genügt es, wenn die Benutzung auch nur den Eindruck aufkommen lässt, dass eine Verbindung im geschäftlichen Verkehr zwischen den betroffenen Waren und dem Markeninhaber besteht (EuGH GRUR 2003, 55 - Arsenal Football Club , Tz. 56).
• EuGH, 11.09.2007 - C-17/06

  Céline - Marken - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Art. 6 Abs. 1 Buchst. a der Ersten …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 08.08.2012 - 2a O 121/12

  Diese Ursprungsgarantie wird dann beeinträchtig, wenn das Zeichen von dem Dritten für seine Waren oder Dienstleistungen in der Weise benutzt wird, dass die Abnehmer es als Herkunftskennzeichnung dieser Waren oder Dienstleistungen auffassen (BGH GRUR 2008, 254 - THE HOME STORE ; EuGH GRUR 2007, 971 Rn 26 - Céline ).
• EuGH, 11.06.2009 - C-529/07

  Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli - Dreidimensionale Marke - Verordnung (EG) Nr. …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 08.08.2012 - 2a O 121/12

  Es ist im Allgemeinen rechtlich unbedenklich, wenn ein Zeichen als Marke in Kenntnis des Umstandes angemeldet wird, dass ein anderer dasselbe oder ein verwechselbar ähnliches Zeichen im In- oder Ausland für gleichartige bzw. identische Waren bereits benutzt (EuGH GRUR 2009, 763 - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli , BGH GRUR 2009, 780 - Ivadal Tz. 14).
• OLG Düsseldorf, 07.06.2011 - 20 U 1/11

  Belieferung von Dritten mit Produkten mit dem Zeichen "e-sky" entgegen einer …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 08.08.2012 - 2a O 121/12

  Das Interesse des Antragstellers muss so sehr überwiegen, dass der beantragte Eingriff in die Sphäre des Antragsgegners aufgrund eines bloß summarischen Verfahrens gerechtfertigt ist (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 146, 147 - E-Sky ;… Berneke, Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen, 2. Auflage 2003, Rdnr. 51).
• OLG Hamburg, 26.05.2005 - 5 U 147/04

  "Junge Pioniere"

  Auszug aus LG Düsseldorf, 08.08.2012 - 2a O 121/12

  Eine Verengung auf die tatsächlichen Käufer ist unzulässig (OLG Hamburg MarkenR 2005, 332 (334) - Junge Pioniere ).