Volltextveröffentlichungen (7)

• markenmagazin:recht

  Keine Verletzung der Marke Steuerfuchs durch die Domain "frag-den-steuerfuchs.de”

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit einer Nutzung der Internetdomain "www.frag-den-steuerfuchs.de" sowie des Begriffs "Steuerfuchs" oder der Wortkombination "frag-den-steuerfuchs"; Erfordernis einer markenmäßigen Benutzung; Annahme einer beschreibenden Angabe; Örtlich zuständiges Gericht bei ...

• Wolters Kluwer

  Zulässigkeit einer Nutzung der Internetdomain "www.frag-den-steuerfuchs.de" sowie des Begriffs "Steuerfuchs" oder der Wortkombination "frag-den-steuerfuchs"; Erfordernis einer markenmäßigen Benutzung; Annahme einer beschreibenden Angabe; Örtlich zuständiges Gericht bei ...

• rechtsanwaltmoebius.de

  Domain "frag-den-steuerfuchs.de" verletzt Markenrecht an Marke "Steuerfuchs" nicht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  "Steuerfuchs" rein beschreibend und freihaltebedürftig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "frag-den-steuerfuchs.de" nicht verwechslungsfähig mit "SteuerFuchs"

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Ganz schön ausgefuchst

• 123recht.net (Zusammenfassung, 10.5.2007)

  Steuerfuchs dreht den Spieß um

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 20.12.2001 - I ZR 135/99

  "FRÜHSTÜCKS-DRINK II"; Benutzung einer Bezeichnung als Marke

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.07.2006 - 2a O 34/06

  Verkehr in dem angegriffenen Zeichen einen Herkunftshinweis sieht, der zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen als solche eines bestimmten Unternehmens benutzt wird (EuGH WRP 2002, 1415 -Arsena, Tz. 51/42; GRUR 1999, 438 -BMW, Tz 38; BGH GRUR 2002, 809,811 FRÜHSTÜCKS-DRINK.!, GRUR 2002, 812,813 -FRÜHSTÜCKS-DRINK 11).

  Nach der Lebenserfahrung werden beschreibende Angaben jedoch nicht als betrieblicher Herkunftshinweis verstanden, sondern lediglich als Sachhinweis (BGH GRUR 2004, 775 f. -EURO 2000; GRUR 2002, 812 f. FRÜHSTÜCKS-DRINK 11).

• BGH, 20.12.2001 - I ZR 60/99

  "FRÜHSTÜCKS-DRINK I"; Markenverletzung durch Ausstattung eines Produkts

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.07.2006 - 2a O 34/06

  Verkehr in dem angegriffenen Zeichen einen Herkunftshinweis sieht, der zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen als solche eines bestimmten Unternehmens benutzt wird (EuGH WRP 2002, 1415 -Arsena, Tz. 51/42; GRUR 1999, 438 -BMW, Tz 38; BGH GRUR 2002, 809,811 FRÜHSTÜCKS-DRINK.!, GRUR 2002, 812,813 -FRÜHSTÜCKS-DRINK 11).
• EuGH, 12.11.2002 - C-206/01

  DER INHABER EINER MARKE MUSS DEREN BENUTZUNG DURCH EINEN DRITTEN VERHINDERN …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.07.2006 - 2a O 34/06

  Verkehr in dem angegriffenen Zeichen einen Herkunftshinweis sieht, der zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen als solche eines bestimmten Unternehmens benutzt wird (EuGH WRP 2002, 1415 -Arsena, Tz. 51/42; GRUR 1999, 438 -BMW, Tz 38; BGH GRUR 2002, 809,811 FRÜHSTÜCKS-DRINK.!, GRUR 2002, 812,813 -FRÜHSTÜCKS-DRINK 11).
• BGH, 25.03.2004 - I ZR 130/01

  EURO 2000

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.07.2006 - 2a O 34/06

  Nach der Lebenserfahrung werden beschreibende Angaben jedoch nicht als betrieblicher Herkunftshinweis verstanden, sondern lediglich als Sachhinweis (BGH GRUR 2004, 775 f. -EURO 2000; GRUR 2002, 812 f. FRÜHSTÜCKS-DRINK 11).
• BGH, 13.12.1984 - I ZR 107/82

  Feststellungsinteresse

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.07.2006 - 2a O 34/06

  Dieses Feststellungsinteresse entfällt nicht allein dadurch, dass die Beklagte einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung wegen eines Unterlassungsbegehrens verfolgt (BGH GRUR 1985, 571 f.;… Zöller, § 256 Rz. 14 a).