Rechtsprechung
OVG Rheinland-Pfalz, 15.06.2020 - 3 A 11024/19.OVG |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
JVA-Beamtin, Liebesbeziehung zu einem Strafgefangenen, Entfernung aus dem Dienst
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 33 Abs 1 S 2 BeamtStG, § 34 S 1 BeamtStG, § 35 Abs 1 S 1 BeamtStG, § 35 Abs 1 S 2 BeamtStG, § 47 Abs 1 S 1 BeamtStG
Disziplinarrecht - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
JVA-Beamtin nach Liebesbeziehung zu Gefangenem aus dem Dienst entfernt
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Strafvollzug: Die Liebesbeziehung der JVA-Beamtin zum Strafgefangenen - Entfernung aus dem Dienst
- lawblog.de (Kurzinformation)
Verbotene Liebe im Knast
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Liebesbeziehung der Justizvollzugsbeamtin mit einem Gefangenen
- lto.de (Kurzinformation)
JVA-Beamtin, die eine Liebesbeziehung zu einem Insassen eingegangen war, ist aus dem Dienst zu entfernen
- iurado.de (Kurzinformation)
JVA-Beamtin muss nach Liebesbeziehung zu Gefangenem aus dem Dienst entfernt werden
- dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)
Folgen einer Liebesbeziehung zwischen einer Beamtin und einem Gefangenen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Entlassung einer Strafvollzugsbeamtin bei einem intimen Verhältnis mit einem Gefangenen
- spiegel.de (Pressemeldung, 16.06.2020)
JVA-Beamtin wegen heimlicher Beziehung mit Gefangenem entlassen
- haufe.de (Kurzinformation)
JVA-Beamtin nach Liebesbeziehung zu Gefangenem aus dem Dienst entfernt
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Liebesbeziehung zu einem Gefangenen rechtfertigt die Entfernung einer JVA-Beamtin aus dem Dienst - Dienstentfernung wegen schweren Dienstvergehens begründet Entlassung
Verfahrensgang
- VG Trier, 18.04.2019 - 3 K 5369/18
- OVG Rheinland-Pfalz, 15.06.2020 - 3 A 11024/19.OVG
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Rheinland-Pfalz, 22.01.2013 - 3 B 10064/13
Vorläufige Dienstenthebung eines Justizvollzugsbeamten wegen sexueller Beziehung …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.06.2020 - 3 A 11024/19
a) Indem die Beklagte mit dem seinerzeit in Untersuchungshaft in der JVA A inhaftierten Gefangenen B eine Liebesbeziehung mit körperlichen Kontakten und umfangreichem Briefverkehr - letzterem mit Offenbarung sexueller Vorlieben und Phantasien - einging und über mehrere Monate unterhielt, hat sie das als Kernpflicht von Bediensteten im Strafvollzug ausgestaltete Gebot zur Zurückhaltung gegenüber Straf- und Untersuchungsgefangenen (Distanzgebot) gemäß Nr. 2 Abs. 1 Satz 1 der Dienst- und Sicherheitsvorschriften für den Strafvollzug - DSVollz - vom 1. Juli 1976 (JBl. S. 180), zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 14. November 2005 (JBl. S. 231) missachtet (vgl. hierzu OVG RP, Beschluss vom 22. Januar 2013 - 3 B 10064/13.OVG -). - BVerwG, 03.05.2007 - 2 C 9.06
Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; Zugriffsdelikt; …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.06.2020 - 3 A 11024/19
Ergibt die prognostische Gesamtwürdigung, dass ein endgültiger Vertrauensverlust noch nicht eingetreten ist, haben die Verwaltungsgerichte diejenige Disziplinarmaßnahme zu verhängen, die erforderlich ist, um den Beamten zur künftigen Beachtung der Dienstpflichten anzuhalten und der Ansehensbeeinträchtigung entgegenzuwirken (vgl. zum Vorstehenden: BVerwG, Urteil vom 3. Mai 2007 - 2 C 9.06 -, NVwZ-RR 2007, 695; Beschluss vom 14. Mai 2012 - 2 B 146.11 -, NVwZ-RR 2012, 658; stRspr). - BVerwG, 05.05.2015 - 2 B 32.14
Beamter; Grundschullehrer; Entfernung aus dem Beamtenverhältnis; körperliche Nähe …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.06.2020 - 3 A 11024/19
Auch wenn weder ihr Verteidigungsverhalten noch die bei ihr teilweise fehlende Einsicht in das Unrecht ihres Tuns zu ihren Lasten gewürdigt werden dürfen (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 -, juris), ist das hohe Eigengewicht der Tat entscheidend. - BVerwG, 14.05.2012 - 2 B 146.11
Außerdienstlicher Besitz kinderpornographischen Materials; Bedeutung einer …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.06.2020 - 3 A 11024/19
Ergibt die prognostische Gesamtwürdigung, dass ein endgültiger Vertrauensverlust noch nicht eingetreten ist, haben die Verwaltungsgerichte diejenige Disziplinarmaßnahme zu verhängen, die erforderlich ist, um den Beamten zur künftigen Beachtung der Dienstpflichten anzuhalten und der Ansehensbeeinträchtigung entgegenzuwirken (vgl. zum Vorstehenden: BVerwG, Urteil vom 3. Mai 2007 - 2 C 9.06 -, NVwZ-RR 2007, 695; Beschluss vom 14. Mai 2012 - 2 B 146.11 -, NVwZ-RR 2012, 658; stRspr).
- OVG Rheinland-Pfalz, 27.04.2021 - 3 A 10779/20
Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst, weil er über mehrere Jahre einer …
Ergibt die prognostische Gesamtwürdigung, dass ein endgültiger Vertrauensverlust noch nicht eingetreten ist, haben die Verwaltungsgerichte diejenige Disziplinarmaßnahme zu verhängen, die erforderlich ist, um den Beamten zur künftigen Beachtung der Dienstpflichten anzuhalten und der Ansehensbeeinträchtigung entgegenzuwirken (vgl. zum Vorstehenden: BVerwG…, Urteil vom 3. Mai 2007 - 2 C 9.06 -, NVwZ-RR 2007, 695 und juris Rn. 19;… OVG RP, Urteile vom 29. Februar 2016 - 3 A 11052/15 -, juris Rn. 74;… vom 8. März 2018 - 3 A 11721/17.OVG -, juris Rn. 97; vom 15. Juni 2020 - 3 A 11024/19.OVG -, juris Rn. 108; stRspr.).