Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.1993

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   OVG Nordrhein-Westfalen, 05.09.1997 - 3 A 2080/90   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 05.09.1997 - 3 A 2080/90 (https://dejure.org/1997,9763)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.09.1997 - 3 A 2080/90 (https://dejure.org/1997,9763)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. September 1997 - 3 A 2080/90 (https://dejure.org/1997,9763)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirkungen einer Aufrechnung; Gegenrechte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1998, 263
  • ZMR 1998, 256
  • DVBl 1998, 733 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Köln, 28.09.2021 - 17 K 1169/19
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 05.09.1997 - 3 A 2080/90 -, juris, Rn. 3.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.1999 - 3 A 1403/93

    Rechtmäßigkeit der Festsetzung einer Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag

    Zum anderen würde es sich bei einer Fehlerhaftigkeit dieser ursprünglichen Prognose lediglich um eine im gerichtlichen Beitragsverfahren ggf. korrigierbare (vgl. § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO) Fehleinschätzung des Abrechnungsraums handeln - vgl. das Urteil des Senats vom 5. September 1997 - 3 A 2080/90 -, Rechtsprechungssammlung des O- berverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen im Erschließungs- und Erschließungsbeitragsrecht (OVG NW RSE), § 133 BBauG/BauGB Vorausleistungen -, die sich hier zudem ausschließlich zum Vorteil der Vorausleistungspflichtigen auswirkte, weil ein zu niedriger Aufwand angesetzt worden wäre, ohne daß sich - wegen der Beitragsfreiheit festgesetzter öffentlicher Grünanlagen - zugleich die Verteilungsfläche reduziert hätte.
  • VG Minden, 21.10.2011 - 5 K 3008/09

    Anspruch eines Mineralwasserförderbetriebs gegen eine Gemeinde auf Erstattung von

    vgl. OVG NW, Urteil vom 05.09.1997 - 3 A 2080/90 - Driehaus,Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 8. Aufl. 2007, § 10 Rdnr. 32;.
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   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.1993 - 3 A 2080/90   

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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ausdehnung einer Erschließungsanlage; Herstellung einer Teileinrichtung ; Entstehen von sachlichen Beitragspflichten; Vorausleistungen; Genehmigungsalternative; Bebauungsplan; Vorkehrungen zur Ausräumung der Planwidrigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 1994, 129
 
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Wird zitiert von ... (3)

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