Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (9)

• OVG Sachsen, 19.01.2024 - 6 B 70/23

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Methamphetamin; unbewusster Konsum

  Der Fahrerlaubnisinhaber muss deswegen zumindest eine nachvollziehbare Schilderung abgeben, wie es trotz der gegen eine zufällige Einnahme von in Getränken aufgelösten Betäubungsmitteln sprechenden Umständen zu einem unbewussten, zufälligen oder durch Dritte manipulierten Genuss des Betäubungsmittels gekommen sein soll (…vgl. SächsOVG, Beschl. v. 14. Dezember 2012 - 3 B 274/12 -, juris Rn. 5; v. 12. Januar - 3 A 928/10 -, juris Rn. 7 m. w. N.).
• OVG Sachsen, 07.03.2013 - 3 A 495/11

  Mitwirkungspflicht eines Ausländers an der Beseitigung eines Ausreisehindernisses

  Ansonsten wäre die Berufung gegen Urteile, die aufgrund einer Beweisaufnahme, einer Beweis- oder einer Tatsachenwürdigung ergangen sind, im Regelfall nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, was mit Sinn und Zweck der Zulassungsbeschränkung nicht vereinbar wäre (SächsOVG, Beschl. v. 12. Januar 2012 - 3 A 928/10 -).
• OVG Sachsen, 10.07.2012 - 3 A 945/10

  Zur Frage der Rechtmäßigkeit der Festlegung einer Radwegebenutzungspflicht (hier …

  Ansonsten wäre die Berufung gegen Urteile, die aufgrund einer Beweisaufnahme oder einer Beweiswürdigung ergangen sind, im Regelfall nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, was mit Sinn und Zweck der Zulassungsbeschränkung nicht vereinbar wäre (vgl. zuletzt SächsOVG, Beschl. v. 12. Januar 2012 - 3 A 928/10 -).

 
• OVG Sachsen, 14.12.2012 - 3 B 274/12

  Erhöhte Anforderungen an die Behauptung eines drogenkonsumierenden …

  Der Fahrerlaubnisinhaber muss deswegen zumindest eine nachvollziehbare Schilderung abgeben, wie es trotz der gegen eine zufällige Einnahme von in Getränken aufgelösten Betäubungsmitteln sprechenden Umständen zu einem unbewussten, zufälligen oder durch Dritte manipulierten Genuss des Betäubungsmittels gekommen sein soll (vgl. Beschl. des erkennenden Senats v. 12. Januar 2012 - 3 A 928/10 - Rn. 7 m. w. N.;… jüngst auch BayVGH, Beschl. v. 21. November 2012 - 11 CS 12.2171 -, juris Rn. 8, sowie OVG LSA, Beschl. v. 8. November 2012 - 3 M 599/12 -, juris Rn. 6, jeweils m. w. N.).
• OVG Sachsen, 17.09.2015 - 3 A 284/15

  Sperrzeitverkürzung; Spielhalle; besondere örtliche Verhältnisse; Kohärenzgebot; …

  Ansonsten wäre die Berufung gegen Urteile, die aufgrund einer Beweisaufnahme oder einer Beweiswürdigung ergangen sind, im Regelfall nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, was mit Sinn und Zweck der Zulassungsbeschränkung nicht vereinbar wäre (SächsOVG, Beschl. v. 12. Januar 2012 - 3 A 928/10 -, juris Rn. 3 m. w. N.).
• OVG Sachsen, 25.06.2015 - 3 A 47/15

  Übergeleitete Straße; faktische Sperrung

  Ansonsten wäre die Berufung gegen Urteile, die aufgrund einer Beweisaufnahme oder einer Beweiswürdigung ergangen sind, im Regelfall nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, was mit Sinn und Zweck der Zulassungsbeschränkung nicht vereinbar wäre (SächsOVG, Beschl. v. 12. Januar 2012 - 3 A 928/10 -, juris Rn. 3 m. w. N.).
• OVG Sachsen, 08.08.2014 - 3 A 435/13

  Straßenrechtliche Beseitigungsanordnung, Straßenbestandsverzeichnis, tatsächliche …

  Ansonsten wäre die Berufung gegen Urteile, die aufgrund einer Beweisaufnahme oder einer Beweiswürdigung ergangen sind, im Regelfall nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, was mit Sinn und Zweck der Zulassungsbeschränkung nicht vereinbar wäre (SächsOVG, Beschl. v. 12. Januar 2012 - 3 A 928/10 -, juris Rn. 3 m. w. N.).
• OVG Sachsen, 12.08.2014 - 2 A 435/13

  Straßenrechtliche Beseitigungsanordnung, Straßenbestandsverzeichnis, tatsächliche …

  Ansonsten wäre die Berufung gegen Urteile, die aufgrund einer Beweisaufnahme oder einer Beweiswürdigung ergangen sind, im Regelfall nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, was mit Sinn und Zweck der Zulassungsbeschränkung nicht vereinbar wäre (SächsOVG, Beschl. v. 12. Januar 2012 - 3 A 928/10 -, juris Rn. 3 m. w. N.).
• OVG Sachsen, 31.08.2016 - 3 D 49/16

  Prozesskostenhilfe, maßgeblicher Zeitpunkt, Entziehung der Fahrerlaubnis, …

  Dabei hat es auch den zutreffend herangezogenen Maßstab nicht überspannt (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 12. Januar 2012 - 3 A 928/10 -, juris Rn. 7 m. w. N.).