Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Insolvenzsicherung bei Altersteilzeitarbeit

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Insolvenzsicherung bei Altersteilzeitarbeit; Altersteilzeitarbeitsvertrag im Blockmodell; Stellung eines bestimmten Antrags in der Klageschrift im Rahmen der Zwangsvollstreckung

 
• Judicialis

  AltTZG § 8a; ; ZPO § 704 Abs. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AltTZG § 8a; ZPO § 704 Abs. 1
  Altersteilzeit; Zwangsvollstreckungsrecht; Insolvenzsicherung bei Altersteilzeitarbeit

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 2007, 647
• NZI 2007, 254

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 10.02.2004 - 9 AZR 401/02

  Schadenersatz bei "Altersteilzeitvereinbarung

  Auszug aus BAG, 30.10.2006 - 3 AZB 39/06

  Dadurch wird bezogen auf das gesamte Altersteilzeitarbeitsverhältnis eine Halbierung der Arbeitszeit gewährleistet, wie sie Voraussetzung für Altersteilzeitarbeit ist (§ 2 Abs. 1 Nr. 2 AltTZG; BAG 10. Februar 2004 - 9 AZR 401/02 - BAGE 109, 294).
• OLG Köln, 19.08.1992 - 2 W 127/92

  Auszug aus BAG, 30.10.2006 - 3 AZB 39/06

  Das gilt auch dann, wenn man zu seiner Auslegung - was bei, wie hier, nicht zu begründenden Urteilen zulässig ist (OLG Köln 19. August 1992 - 2 W 127/92 - FamRZ 1992, 1446) - die Klageschrift einschließlich des hier als Anlage beigefügten Altersteilzeitarbeitsvertrages zur Auslegung des Urteils heranzieht.

• LAG Hamm, 17.03.2021 - 6 Sa 602/20

  Zustandekommen eines Arbeitsvertrags Keine Arbeitgebergemeinschaft aus § 1357 BGB …

  Das Urteil muss bestimmt genug sein, um festzustellen, welche titulierte Forderung zu vollstrecken ist (vgl. BAG vom 30.10.2006 - 3 AZB 39/06).

  Ein Vollstreckungstitel, der den Arbeitgeber zur Erteilung eines Zeugnisses mit einer Verhaltensbeurteilung entsprechend einer bestimmten Notenstufe verpflichtet, ist nicht hinreichend bestimmt (vgl. BAG vom 30.10.2006 - 3 AZB 39/06; LAG Hessen vom 10.08.2018 - 8 Ta 246/18; LAG Hessen vom 17.11.2016 - 8 Ta 456/16;… Bauer/Lingemann/Diller/Haußmann, Anwalts-Formularbuch Arbeitsrecht, 7. Aufl. I. 11. Rn. 25).

• LAG Nürnberg, 11.09.2017 - 7 Ta 28/17

  Zwangsvollstreckung - Abrechnung - anderweitiger Verdienst

  Das erkennende Gericht schließt sich insoweit der ständigen Rechtsprechung der Obergerichte an (Bundesarbeitsgericht â?? Beschluss vom 30.10.2006 â?? 3 AZB 39/06; juris).
• LAG Thüringen, 19.07.2016 - 1 Sa 406/15

  Betriebsführung - Betriebsübergang - Verwirkung bei Scheinübergang

  Gibt der Tenor einer Entscheidung Anlass zu Zweifeln, so ist nach allgemeiner, lange tradierter Auffassung der wahre Sinn durch Auslegung festzustellen (RGZ 147, 27, 29; BGH NJW 1967, 821, 822; BGHZ 122, 16, 17 f.; BAG NZA 2007, 647 ).

 
• OVG Sachsen-Anhalt, 12.07.2011 - 3 O 475/10

  Vollstreckung eines gerichtlichen Vergleichs

  Dessen Aufgabe ist es zu klären, ob der Schuldner einer festgesetzten Verpflichtung nachgekommen ist, nicht aber, worin diese konkret besteht (vgl. BAG, Beschl. v. 30.10.2006 - 3 AZB 39/06 -, NZA 2007, 647).
• OLG Schleswig, 14.05.2009 - 6 W 2/09

  Vollstreckungsfähigkeit eines auslegungsbedürftigen Titels

  Mithin ist für die Schuldnerin unmissverständlich klar geworden, welches Unterlassungsgebot sie zu beachten hat (vgl. insgesamt dazu, dass auch die Antrags- bzw. Klageschrift für die Auslegung der inhaltlichen Bestimmtheit eines Titels hinzugezogen werden kann BAG, NZI 2007, 254; OLG Köln FamRZ 1992, 1446;… BHG NJW 1983, 2032 [Rnr. 15] Lackmann in Musielak, ZPO 6. Aufl. § 704 Rnr. 6;… Stöber in Zöller ZPO 27. Aufl. § 704 Rnr. 5; a. A. BGH NJW 1986, 1440;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO, 67. Aufl. Grundzüge § 704 Rnr. 21;… Krüger in Münchener Kommentar ZPO, 2. Aufl., § 704 Rnr. 8; OLG Köln Rechtspfleger 1992, 527 f.).
• ArbG Trier, 10.03.2011 - 3 Ca 918/10

  Altersteilzeit im Blockmodell - Sicherungspflicht des Insolvenzverwalters für …

  d) Über den äußerst hilfsweisen Antrag, insbesondere dessen hinreichende Bestimmtheit (vgl. hierzu BAG 30.10.2006 NZA 2007, 647, 648 a.E.) brauchte daher nicht entschieden werden.