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   BAG, 05.09.2007 - 3 AZB 41/06   

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https://dejure.org/2007,6027
BAG, 05.09.2007 - 3 AZB 41/06 (https://dejure.org/2007,6027)
BAG, Entscheidung vom 05.09.2007 - 3 AZB 41/06 (https://dejure.org/2007,6027)
BAG, Entscheidung vom 05. September 2007 - 3 AZB 41/06 (https://dejure.org/2007,6027)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Ablehnender Beschluss über Wiedereinsetzung - Berufungsverwerfung durch Urteil - Nichtzulassungsbeschwerde

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Begründung einer auf Divergenz gestützten Nichtzulassungsbeschwerde; Statthaftes Rechtsmittel bei der Verwerfung einer Berufung durch Urteil

  • Judicialis

    ZPO § 238; ; ArbGG § 72a; ; ArbGG § 77

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prozessrecht - Ablehnender Beschluss über Wiedereinsetzung; Berufungsverwerfung durch Urteil; Nichtzulassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2008, 1207 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 27.03.2002 - 8 AZN 117/02

    Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BAG, 05.09.2007 - 3 AZB 41/06
    Allein die Darlegung einer fehlerhaften Rechtsanwendung reicht zur Begründung einer Divergenzbeschwerde nicht aus (BAG 27. März 2002 - 8 AZN 117/02 -, zu II 1 der Gründe; 23. Juli 1996 - 1 ABN 18/96 - AP ArbGG 1979 § 72a Divergenz Nr. 33 = EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 76, zu II 1 der Gründe).
  • BGH, 10.10.2002 - VII ZB 11/02

    Rechtsbeschwerde gegen Verwerfung der Berufung im Arrestverfahren

    Auszug aus BAG, 05.09.2007 - 3 AZB 41/06
    Diese Regelung könnte dahin zu verstehen sein, dass der Beschluss, mit dem die Wiedereinsetzung wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist versagt wird, in dem Maße anfechtbar ist, wie der Beschluss, mit dem die Berufung wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist verworfen wird (so möglicherweise BGH 10. Oktober 2002 - VII ZB 11/02 - BGHZ 152, 195, zu II 2 der Gründe).
  • BAG, 31.07.2007 - 3 AZN 326/07

    Anschlussberufung - rechtliches Gehör

    Auszug aus BAG, 05.09.2007 - 3 AZB 41/06
    Wurde die Berufung - wie hier - durch Urteil verworfen, wäre gegen den Beschluss über den Wiedereinsetzungsantrag, ebenso wie gegen das die Berufung verwerfende Urteil (dazu BAG 31. Juli 2007 - 3 AZN 326/07 -), die Nichtzulassungsbeschwerde gegeben.
  • BAG, 19.12.2002 - 5 AZB 54/02

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde

    Auszug aus BAG, 05.09.2007 - 3 AZB 41/06
    Diese sehen gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht vor (BAG 19. Dezember 2002 - 5 AZB 54/02 - BAGE 104, 239).
  • BGH, 07.10.1981 - IVb ZB 825/81

    Berufung - Verwerfung - Sofortige Beschwerde - Versäumung der

    Auszug aus BAG, 05.09.2007 - 3 AZB 41/06
    Hätte die Beschwerde Erfolg, wäre die auf Fristversäumnis gestützte Verwerfung der Berufung ohne Weiteres gegenstandslos (BGH 10. Mai 2006 - XII ZB 42/05 - NJW 2006, 2269, zu II der Gründe; 7. Oktober 1981 - IVb ZB 825/81 - NJW 1982, 887, zu II der Gründe).
  • BAG, 06.12.1994 - 9 AZN 337/94

    Divergenzbeschwerde - Klagehäufung

    Auszug aus BAG, 05.09.2007 - 3 AZB 41/06
    a) Zur ordnungsgemäßen Begründung einer auf Divergenz (§ 72a Abs. 1, § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG) gestützten Nichtzulassungsbeschwerde gehört, dass der Beschwerdeführer einen abstrakten Rechtssatz aus der anzufechtenden Entscheidung sowie einen hiervon abweichenden abstrakten Rechtssatz aus einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts oder eines der anderen in § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG genannten Gerichte aufzeigt und darlegt, dass das anzufechtende Urteil auf dieser Abweichung beruht (BAG 22. Oktober 2001 - 9 AZN 622/01 - EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 95, zu II 1 der Gründe; 6. Dezember 1994 - 9 AZN 337/94 - BAGE 78, 373, 375).
  • BAG, 23.07.1996 - 1 ABN 18/96

    Beschwerde der Nichtzulassung der Revision - Divergenz bei Doppelbegründung

    Auszug aus BAG, 05.09.2007 - 3 AZB 41/06
    Allein die Darlegung einer fehlerhaften Rechtsanwendung reicht zur Begründung einer Divergenzbeschwerde nicht aus (BAG 27. März 2002 - 8 AZN 117/02 -, zu II 1 der Gründe; 23. Juli 1996 - 1 ABN 18/96 - AP ArbGG 1979 § 72a Divergenz Nr. 33 = EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 76, zu II 1 der Gründe).
  • BGH, 10.05.2006 - XII ZB 42/05

    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die Versagung der Wiedereinsetzung in den

    Auszug aus BAG, 05.09.2007 - 3 AZB 41/06
    Hätte die Beschwerde Erfolg, wäre die auf Fristversäumnis gestützte Verwerfung der Berufung ohne Weiteres gegenstandslos (BGH 10. Mai 2006 - XII ZB 42/05 - NJW 2006, 2269, zu II der Gründe; 7. Oktober 1981 - IVb ZB 825/81 - NJW 1982, 887, zu II der Gründe).
  • BAG, 22.10.2001 - 9 AZN 622/01

    Divergenzbeschwerde - Zulässigkeitsanforderungen

    Auszug aus BAG, 05.09.2007 - 3 AZB 41/06
    a) Zur ordnungsgemäßen Begründung einer auf Divergenz (§ 72a Abs. 1, § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG) gestützten Nichtzulassungsbeschwerde gehört, dass der Beschwerdeführer einen abstrakten Rechtssatz aus der anzufechtenden Entscheidung sowie einen hiervon abweichenden abstrakten Rechtssatz aus einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts oder eines der anderen in § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG genannten Gerichte aufzeigt und darlegt, dass das anzufechtende Urteil auf dieser Abweichung beruht (BAG 22. Oktober 2001 - 9 AZN 622/01 - EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 95, zu II 1 der Gründe; 6. Dezember 1994 - 9 AZN 337/94 - BAGE 78, 373, 375).
  • BAG, 06.01.2015 - 6 AZB 105/14

    Verwerfung der Berufung - Nichtzulassungsbeschwerde

    Die in § 77 Satz 4 ArbGG in Bezug genommenen Vorschriften der Zivilprozessordnung über die Rechtsbeschwerde (§§ 574 f. ZPO) sehen gegen die Nichtzulassung der Beschwerde eine Nichtzulassungsbeschwerde ebenfalls nicht vor (BAG 23. Juni 2014 - 6 AZB 25/14 - Rn. 1; 5. September 2007 - 3 AZB 41/06 - Rn. 7; vgl. bereits BVerfG 10. August 1978 - 2 BvR 415/78 -; BAG 13. Januar 1975 - 5 AZB 2/75 -; 8. März 1978 - 2 AZB 32/77 -; 25. Oktober 1979 - 5 AZB 43/79 -; 8. November 1979 - 3 AZB 40/79 -; 23. Mai 2000 - 9 AZB 21/00 -; zu § 78 ArbGG 19. Dezember 2002 - 5 AZB 54/02 - zu II der Gründe, BAGE 104, 239) .
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