Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Berechnung einer Versorgungsanwartschaft

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Höhe betrieblicher Versorgungsleistungen; Vorzeitiges Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis; Beendigung vor Erreichen eines Versorgungsfalles; Bemessung des Unverfallbarkeitsfaktors; Versorgungsfähiges Einkommen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Recht der betrieblichen Altersversorgung - Berechnung einer Versorgungsanwartschaft; Auslegung einer Versorgungsordnung und einer einzelvertraglichen Vereinbarung zur Anerkennung von Vordienstzeiten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 2003, 576 (Ls.)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 660/00

  Besitzstandswahrung beim Betriebsübergang

  Auszug aus BAG, 10.12.2002 - 3 AZR 1/02

  Solche Beschäftigungszeiten können nur kraft Gesetzes zur Unverfallbarkeit der beim Erwerber erworbenen Versorgungsanwartschaft führen (zuletzt BAG 24. Juli 2001 - 3 AZR 660/00 - AP BetrAVG § 1 Betriebsveräußerung Nr. 18 = EzA BGB § 613 a Nr. 204, zu II 4 der Gründe mwN).
• BAG, 20.02.2001 - 9 AZR 46/00

  Ausschlußfrist

  Auszug aus BAG, 10.12.2002 - 3 AZR 1/02

  Der Senat kann nur überprüfen, ob die Auslegung des Landesarbeitsgerichts allgemeine Auslegungsregeln verletzt, gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt oder wesentlichen Auslegungsstoff unberücksichtigt gelassen hat (ständige Rechtsprechung vgl. nur BAG 20. Februar 2001 - 9 AZR 46/00 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Gaststätten Nr. 11 = EzA TVG § 4 Ausschlußfristen Nr. 129 mwN;… Germelmann/Matthes/Prütting/Müller-Glöge ArbGG 4. Aufl. § 73 Rn. 16 mwN).
• LAG Bremen, 11.07.2001 - 2 Sa 24/01

  Auszug aus BAG, 10.12.2002 - 3 AZR 1/02

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 11. Juli 2001 - 2 Sa 24/01 + 29/01 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 09.12.1997 - 3 AZR 695/96

  Auskunft nach § 2 Abs. 6 BetrAVG - Näherungsverfahren

  Auszug aus BAG, 10.12.2002 - 3 AZR 1/02

  Diese Bestimmung gibt lediglich einen Leistungsanspruch darauf, daß der Arbeitgeber nach bestem Wissen und Gewissen Auskunft über die Höhe der bis zum vorzeitigen Ausscheiden erdienten Versorgungsanwartschaft erteilt (BAG 9. Dezember 1997 - 3 AZR 695/96 - BAGE 87, 249).

• LAG München, 21.07.2010 - 8 Sa 119/10

  Betriebsrente - Berechnung des versorgungsfähigen Einkommens - Berücksichtigung …

  Berechnung des versorgungsfähigen Einkommens im Sinne der Versorgungsordnung der Versorgungskasse der MBB GmbH e.V. (Anschluss an BAG, Urteil vom 10.12.2002 - 3 AZR 1/02).

  Entgegen der Auffassung der Beklagten stehe seinem Begehren nicht die Entscheidung des BAG vom 10.12.2002 - 3 AZR 1/02 - entgegen.

  Dies folge aus dem Wortlaut der Vorschrift, dem Vergleich von § 5 Abs. 1 mit § 5 Abs. 4 VK MBB sowie dem Urteil des BAG vom 10.12.2002 - 3 AZR 1/02, in dem das BAG in Bezug auf die hier einschlägige Versorgungsordnung entschieden habe, dass jedenfalls Tantiemen - da nicht monatlich ausbezahlt - nicht zum versorgungsfähigen Einkommen im Sinne der Vorschrift gehörten.

  Das Gericht schließe sich der Entscheidung des BAG vom 10.12.2002 - 3 AZR 1/02 - an, wonach die zugrunde liegende Versorgungsordnung in § 5 Abs. 1, Abs. 4 Satz 1 nicht auf die Jahresvergütung oder einen Teil derselben als versorgungsfähiges Einkommen abstelle, sondern auf den Durchschnitt der in jedem Monat als Gegenleistung für die Arbeit gezahlten Vergütung.

  Seine Auffassung werde auch durch die bereits zitierte Entscheidung des BAG vom 10.12.2002 - 3 AZR 1/02 - gestützt.

  Das Bundesarbeitsgericht habe in seiner Entscheidung vom 10.12.2002 - 3 AZR 1/02 - ebenfalls aus dem Wortlaut der Bestimmungen geschlossen, dass sonstige Einmalzahlungen nicht unter den Begriff des durchschnittlichen monatlichen Bruttoarbeitsentgelts fielen.

• BAG, 12.12.2006 - 3 AZR 716/05

  Berechnung der vorgezogenen Betriebsrente eines vorzeitig Ausgeschiedenen

  Auch ein solcher Arbeitnehmer scheidet bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vorzeitig aus (BAG 10. Dezember 2002 - 3 AZR 1/02 -, zu B I 1 b der Gründe).
• LAG Hamm, 02.07.2019 - 9 Sa 1173/17

  Ibbenbürener Steinkohlenbergbau; Hausbrandkohlen; Umstellung der …

  Anderslautende Überlegungen, die vor Inkrafttreten des Betriebsrentengesetzes angestellt worden waren, hat der Gesetzgeber nicht aufgegriffen (BAG 10. Dezember 2002 - 3 AZR 1/02 - NJOZ 2003, 1303) .

 
• LAG Hamm, 02.07.2019 - 9 Sa 1477/17

  Ruhrbergbau; Angestellter; Hausbrandkohlen; Tonne auf Attest; Umstellung auf …

  Anderslautende Überlegungen, die vor Inkrafttreten des Betriebsrentengesetzes angestellt worden waren, hat der Gesetzgeber nicht aufgegriffen (BAG 10. Dezember 2002 - 3 AZR 1/02 - NJOZ 2003, 1303) .
• LAG Hamm, 13.06.2019 - 9 Sa 1260/17

  Umwandlung von Hausbrandkohle in Energiebeihilfe rechtmäßig

  Anderslautende Überlegungen, die vor Inkrafttreten des Betriebsrentengesetzes angestellt worden waren, hat der Gesetzgeber nicht aufgegriffen (BAG 10. Dezember 2002 - 3 AZR 1/02 - NJOZ 2003, 1303) .
• LAG Hamm, 02.07.2019 - 9 Sa 1449/17

  Umwandlung von Hausbrandkohle in Energiebeihilfe rechtmäßig

  Anderslautende Überlegungen, die vor Inkrafttreten des Betriebsrentengesetzes angestellt worden waren, hat der Gesetzgeber nicht aufgegriffen (BAG 10. Dezember 2002 - 3 AZR 1/02 - NJOZ 2003, 1303) .
• LAG Hamm, 02.07.2019 - 9 Sa 1144/17

  Tariffähigkeit einer Arbeitnehmervereinigung; Ablösungsprinzip bei zwei …

  Anderslautende Überlegungen, die vor Inkrafttreten des Betriebsrentengesetzes angestellt worden waren, hat der Gesetzgeber nicht aufgegriffen (BAG 10. Dezember 2002 - 3 AZR 1/02 - NJOZ 2003, 1303) .