Volltextveröffentlichungen (6)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anrechnung einer ZVK-Rente auf Witwenrente - Tarifvertrag über die Zusatzversorgung im Baugewerbe - Berechnung des Anspruchs auf Witwenrente gegenüber einem Pensions-Sicherungs-Verein - Anrechenbarkeit der von einer Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes gewährten Rente ...

• archive.org

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anrechnung einer ZVK-Rente auf Witwenrente

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  BetrAVG § 1, § 5, § 7 Abs. 1 Satz 2; TV über eine zusätzliche Alters- und Invalidenbeihilfe im Baugewerbe vom 12.11.1960 i.d.F. vom 30.10.1975 § 7; BetrVG § 87; GmbHG § 35
  Anrechnung einer Zusatzversorgungskassen-Rente (ZVK-Rente) auf Witwenrente

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 1992, 1042
• BB 1992, 1648
• DB 1993, 989

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

• BAG, 19.07.1983 - 3 AZR 250/81

  Tarifvertrag - Tarifliche Versorgungskasse - Versorgungsleistung - …

  Auszug aus BAG, 11.02.1992 - 3 AZR 113/91

  Es bedarf einer Erklärung des Arbeitgebers, wenn er bestehende Versorgungszusagen an die tarifliche Lage anpassen und die Anrechnung von Renten der Zusatzversorgung auf Betriebsrenten einführen will (BAGE 43, 188 = AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen).

  Das Landesarbeitsgericht kann seine abweichende Auffassung nicht auf die Senatsentscheidung vom 19. Juli 1983 (BAGE 43, 188 = AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen) stützen.

• BAG, 22.08.2006 - 3 AZR 319/05

  Dynamische Blankettverweisung auf Betriebsvereinbarungen eines anderen …

  Es genügt, dass der Kläger als Berechtigter die Möglichkeit hatte, von der Änderung der Versorgungsordnung Kenntnis zu nehmen (BAG 11. Februar 1992 - 3 AZR 113/91 - AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 33 = EzA BetrAVG § 1 Zusatzversorgung Nr. 4, zu I 4 b der Gründe).
• BAG, 15.11.2011 - 3 AZR 778/09

  Vorgezogene Inanspruchnahme der Betriebsrente nach vorzeitigem Ausscheiden - …

  Die Bauzusatzrente beruht auf Beiträgen des Arbeitgebers und nicht auf solchen des Arbeitnehmers (vgl. BAG 11. Februar 1992 - 3 AZR 113/91 - zu I 6 der Gründe, AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 33 = EzA BetrAVG § 1 Zusatzversorgung Nr. 4) .
• BAG, 14.12.1993 - 3 AZR 618/93

  Sicherungsfall des außergerichtlichen Vergleichs

  Es genügt, daß der betroffene Arbeitnehmer die Möglichkeit hat, von der Änderung Kenntnis zu nehmen (BAG Urteil vom 12. Februar 1992 - 3 AZR 113/91 - AP Nr. 3 3 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen, zu I 4 b der Gründe).

 
• BAG, 11.02.1992 - 3 AZR 117/91

  Haftungsbeschränkung eines Betriebserwerbers im Konkurs

  § 2 der Satzung bestimmt den Zweck des Vereins; § 10 sagt etwas über die Leistungen an die Begünstigten zum Verhältnis von Satzung und Leistungsrichtlinien bei einer Unterstützungskasse, die in der Rechtsform einer GmbH betrieben wird (vgl. Urteil des Senats vom 11. Februar 1992 - 3 AZR 113/91 -, zur Veröffentlichung bestimmt).
• BAG, 10.08.1993 - 3 AZR 69/93

  Anrechnung von ZVK-Leistungen auf Betriebsrente

  Damit haben die Tarifvertragsparteien die Anrechnung der Leistungen der ZVK auf betriebliche Versorgungsansprüche nicht vorgeschrieben, sondern mit einer "Kann-Bestimmung" nur die Möglichkeit der Anrechnung eröffnet (BAGE 43, 188 = AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen; BAG Urteil vom 11. Februar 1992 - 3 AZR 113/91 - AP Nr. 33 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen, zu I 3 der Gründe).
• BAG, 05.12.2001 - 10 AZR 242/01

  13. Monatseinkommen - Abzug von Anrechnungsstunden

  Mit der "Kann-Bestimmung" wird die Möglichkeit einer Anrechnung eröffnet, ohne daß sie zwingend vorgeschrieben wird (BAG 11. Februar 1992 - 3 AZR 113/91 - AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 33 = EzA BetrAVG § 1 Zusatzversorgung Nr. 4).
• LAG Baden-Württemberg, 16.09.1996 - 19 Sa 32/96

  Anspruch auf Zahlung einer monatlichen Witwenrente; Wirksamkeit eines …

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