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   BAG, 05.09.1995 - 3 AZR 124/95   

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https://dejure.org/1995,2469
BAG, 05.09.1995 - 3 AZR 124/95 (https://dejure.org/1995,2469)
BAG, Entscheidung vom 05.09.1995 - 3 AZR 124/95 (https://dejure.org/1995,2469)
BAG, Entscheidung vom 05. September 1995 - 3 AZR 124/95 (https://dejure.org/1995,2469)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lohnsicherung in der Textilindustrie Westfalens

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    TVG § 1; Tarifvertrag zur Sicherung älterer Arbeitnehmer in der Textilindustrie Westfalens vom 23.5.1974 (TV-Sich) § 3
    Lohnsicherung: Abgrenzung im Fall des Verbleibens am Arbeitsplatz von der Lohnsicherung nach Versetzung aufgrund einer Änderungskündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1996, 434
  • BB 1996, 116
  • DB 1996, 631
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 06.02.1985 - 4 AZR 155/83

    Berechnung eines verdienstgesicherten Tariflohns - Wechsel vom Stundenlohn zum

    Auszug aus BAG, 05.09.1995 - 3 AZR 124/95
    In seinem Urteil vom 6. Februar 1985 (- 4 AZR 155/83 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Textilindustrie, mit kritischer Anm. von Dieter Gaul) hatte der Vierte Senat § 3 Nr. 2 TV-Sich noch dahin ausgelegt, eine Versetzung in diesem Sinne sei jeder Arbeitsplatzwechsel unter Verdienstminderung.

    Zumindest ist es ausgeschlossen, daß die Tarifvertragsparteien auch zugunsten solcher jüngerer Arbeitnehmer die Lohnsicherungsgarantie bis zum 65. Lebensjahr einräumen würden, wie dies § 3 Nr. 4 TV-Sich ausdrücklich auch für Ansprüche nach § 3 Nr. 2 TV-Sich vorsieht (BAG Urteil vom 6. Februar 1985 - 4 AZR 155/83 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Textilindustrie; ebenso auch: Erl. des Verbandes Gesamttextil zum TV-Sich zu § 3 Ziff. 2).

  • BAG, 13.11.1985 - 4 AZR 301/84

    Alterssicherung - Lohnerhöhung - Tarifvertrag - Gleichbehandlung

    Auszug aus BAG, 05.09.1995 - 3 AZR 124/95
    § 3 Nr. 3 TV-Sich unterscheidet sich hier grundlegend von § 3 Abs. 4 des Tarifvertrages zur Sicherung älterer Arbeitnehmer der Bekleidungsindustrie im Bundesgebiet vom 13. Mai 1980, der verlangt, daß altersgesicherte Arbeitnehmer hinsichtlich des Erhöhungsbetrages nicht schlechter gestellt werden als die übrigen Arbeitnehmer ihrer "neuen" Lohn- oder Gehaltsgruppe (vgl. hierzu BAG Urteil vom 13. November 1985 - 4 AZR 301/84 - AP Nr. 4 zu § 1 TVG Tarifverträge: Textilindustrie).
  • BAG, 21.02.1990 - 4 AZR 606/89

    Verdienstsicherung

    Auszug aus BAG, 05.09.1995 - 3 AZR 124/95
    Diese Rechtsprechung hat der Vierte Senat in seinem Urteil vom 21. Februar 1990 (- 4 AZR 606/89 - AP Nr. 15 zu § 1 TVG Tarifverträge: Textilindustrie) je doch zu Recht aufgegeben.
  • BAG, 15.10.1997 - 3 AZR 443/96

    Verdienstsicherung für ältere Arbeitnehmer

    Dieses Ziel ist für die Verdienstsicherung älterer Arbeitnehmer üblich und typisch (vgl. Urteil des Senats vom 7. Februar 1995 - 3 AZR 402/94 - AP Nr. 6 zu § 4 TVG Verdienstsicherung, zu II 2 b der Gründe; Urteil vom 16. Mai 1995 - 3 AZR 627/94 - AP Nr. 8 zu § 4 TVG Verdienstsicherung, zu 1 b der Gründe; Urteil vom 5. September 1995 - 3 AZR 124/95 - AP Nr. 18 zu § 1 TVG Tarifverträge: Textilindustrie, zu II 1 b der Gründe).
  • BAG, 28.07.1999 - 4 AZR 295/97

    Verdienstsicherung für ältere Arbeitnehmer

    Diese Zielsetzung ist für die Verdienstsicherung älterer Arbeitnehmer auch üblich und typisch (BAG Urteil vom 15. Oktober 1997, aaO, zu II 2 b der Gründe; BAG Urteil vom 7. Februar 1995 - 3 AZR 402/94 - AP Nr. 6 zu § 4 TVG Verdienstsicherung, zu II 2 b der Gründe; BAG Urteil vom 16. Mai 1995 - 3 AZR 627/94 - aaO; BAG Urteil vom 5. September 1995 - 3 AZR 124/95 - AP Nr. 18 zu § 1 TVG Tarifverträge: Textilindustrie, zu II 1 b der Gründe).
  • LAG Düsseldorf, 03.09.1997 - 12 Sa 900/97

    Anrechnung eigenen Arbeitsentgelts auf Hinterbliebenenrente

    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 16.05.1995, 3 AZR 395/94, AP Nr. 10 zu § 1 TVG Tarifverträge: Papierindustrie, zu I 1, vgl. Urteil vom 17.01.1995, 3 AZR 527/94, AP Nr. 12 zu § 1 TVG Tarifverträge: Holz, zu II 4 (zur Praktikabilität), Urteil vom 05.09.1995, 3 AZR 124/95, AP Nr. 18 zu § 1 TVG Tarifverträge: Textilindustrie, zu II 1 a, b).
  • LAG Hamm, 08.03.2000 - 18 Sa 2009/99

    Wirksamkeit einer Abmahnung; Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der

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