Rechtsprechung
BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 173/78 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,1565) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Gesetzlicher Feiertag - Kurzarbeitsperiode - Feiertagsvergütung - Kurzarbeitergeld
Verfahrensgang
- LAG Hamm, 05.12.1977 - 10 Sa 970/77
- BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 173/78
Papierfundstellen
- NJW 1980, 1128 (Ls.)
- BB 1979, 1828
- DB 1979, 2232
Wird zitiert von ... (9) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 07.09.1956 - 1 AZR 646/54
Betriebsverfassungsrecht: Mitbestimmungspflichtigkeit der Verlegung der …
Auszug aus BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 173/78
Hach d e r R ech tsp rech u n g des B u n d e s a rb e its g e r i c h t s e n t f i e l e in A nspruch a u f F e ie rta g s v e r g ü tu n g , wenn an dem F e ie r ta g wegen K u rz a rb e it ohnehin n i c h t g e a r b e i t e t worden wäre (BAG 3, 207 [210] = AP N r. 2 zu § 56 BetrVG; Rum pff-D röge, K u r z a r b e it, 1975» S. 131 m .w .N .).
- BAG, 08.05.1984 - 3 AZR 194/82
Anspruch auf Feiertagslohn, der in einer Kurzarbeitsperiode anfiel, ohne Abzug …
Der Arbeitnehmer kann daher Feiertagslohn nur in Höhe des Kurzarbeitergeldes beanspruchen, das er bezogen hätte, wenn kein Feiertag gewesen wäre (Urteil des Senats vom 5. Juli 1979 - 3 AZR 173/78 - AP Nr. 33 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG). - BAG, 17.10.1990 - 5 AZR 10/90
Erziehungsurlaub und Arbeitsunfähigkeit
Ähnlich sind die Kausalitätsfragen für den Lohnausfall an Feiertagen gesehen und beurteilt worden (vgl. Urteil vom 5. Juli 1979 - 3 AZR 173/78 - AP Nr. 33 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG). - ArbG Passau, 13.04.2011 - 1 Ca 62/11
Anspruch des Kurzarbeiters auf bezahlten Jahresurlaub pro rata temporis - Art 31 …
Das Kurzarbeitergeld hat Lohnersatzfunktion und tritt in der Kurzarbeitsperiode wirtschaftlich an die Stelle der ausgefallenen Vergütung (vgl . Bundesarbeitsgericht , Urteil vom 05 . 07 . 1979 - 3 AZR 173/78 = NJW 1980, 1128 = AP Nr . 33 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG) .
- ArbG Passau, 13.04.2011 - 1 Ca 63/11
Anspruch des Kurzarbeiters auf bezahlten Jahresurlaub pro rata temporis - Art 31 …
Das Kurzarbeitergeld hat Lohnersatzfunktion und tritt in der Kurzarbeitsperiode wirtschaftlich an die Stelle der ausgefallenen Vergütung (vgl . Bundesarbeitsgericht , Urteil vom 05 . 07 . 1979 - 3 AZR 173/78 = NJW 1980, 1128 = AP Nr . 33 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG) . - BAG, 19.04.1989 - 5 AZR 248/88
Anspruch des erkrankten Arbeiters auf Feiertagsvergütung
So löst z. B. § 1 Abs. 1 Satz 2 FeiertLohnzG die Kollision, die sich aus dem Zusammentreffen von Feiertagen und Kurzarbeit ergibt (vgl. dazu BAG Urteil vom 5. Juli 1979 - 3 AZR 173/78 - AP Nr. 33 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG, zu 2 a der Gründe). - BAG, 18.03.1992 - 4 AZR 387/91
Berechnung des Feiertagslohns im Druckgewerbe
Denn im Bereich des § 1 Abs. 1 Satz 1 FeiertagslohnzahlungsG gilt nicht das Durchschnittsprinzip, sondern das Lohnausfallprinzip (BAG Urteil vom 5. Juli 1979 - 3 AZR 173/78 - AP Nr. 33 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG; BAG Urteil vom 17. April 1975 - 3 AZR 289/74 - AP Nr. 32 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG). - BAG, 08.05.1984 - 3 AZR 622/82
Anspruch auf einen in einer Kurzarbeitsperiode angefallenen Feiertagslohn ohne …
Der Arbeitnehmer kann daher Feiertagslohn nur in Höhe des Kurzarbeitergeldes beanspruchen, das er bezogen hätte, wenn kein Feiertag gewesen wäre (Urteil des Senats vom 5. Juli 1979 - 3 AZR 173/78 - AP Nr. 33 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG). - BAG, 26.07.1979 - 3 AZR 813/78
Heimarbeiter - Anspruch auf Vergütung - Feiertag auf Sonntag
Von dieser Zwecksetzung ist der Senat auch in seiner Entscheidung vom 5» Juli 1979 - 3 AZR 173/78 - [demnächst] AP Nr. 33 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG [zu 1 der Gründe] für den Fall ausgegangen, daß am Feiertag Kurzarbeit geleistet worden wäre. - BAG, 14.05.1986 - 4 AZR 77/85
Baugewerbe - Lohn - Lohnausfallprinzip - Feiertag - Schlechtwetter - …
Demgegenüber hat der Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts in einem Urteil vom 5. Juli 1979 - 3 AZR 173/78 - (AP Nr. 33 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG) dem Schlechtwettergeld eine Lohnersatzfunktion zugewiesen und daraus gefolgert, daß bei Anwendung des Lohnausfallprinzips Lohn nur in Höhe des Schlechtwettergeldes zu zahlen sei; dieses Urteil des Dritten Senats beruht aber nicht auf diesen Ausführungen, weil der Dritte Senat in dem angeführten Urteil nur über die Feiertagsvergütung innerhalb einer Kurzar beitsperiode zu entscheiden hatte und für Kurzarbeit eine besondere gesetzliche Ausnahmeregelung besteht.