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   BAG, 21.11.2000 - 3 AZR 22/00   

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https://dejure.org/2000,5126
BAG, 21.11.2000 - 3 AZR 22/00 (https://dejure.org/2000,5126)
BAG, Entscheidung vom 21.11.2000 - 3 AZR 22/00 (https://dejure.org/2000,5126)
BAG, Entscheidung vom 21. November 2000 - 3 AZR 22/00 (https://dejure.org/2000,5126)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Betriebsrentenhöhe - Ausschluß von Auslandsdienstzeiten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung der tariflichen Zusatzversorgung unter Berücksichtigung der französischen gesetzlichen Rentenversicherung für leitende Angestellte (cadres)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsrentenhöhe; Ausschluß von Auslandsdienstzeiten - Berechnung der Betriebsrente; Ausschluß von Dienstzeiten; Auslandstätigkeit; französische gesetzliche Rentenversicherung für leitende Angestellte (cadres); Auslegung eines Versorgungstarifvertrages; Verzicht auf ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 112 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 07.10.1993 - 2 AZR 260/93

    Ruhendes Arbeitsverhältnis - Geschäftsführervertrag

    Auszug aus BAG, 21.11.2000 - 3 AZR 22/00
    Das Revisionsgericht kann die Auslegung individueller Willenserklärungen nur daraufhin überprüfen, ob das Berufungsgericht gesetzliche Auslegungsvorschriften verletzt, gegen Denk- und Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen hat (ständige Rechtsprechung, vgl. ua. BAG 26. Mai 1992 - 9 AZR 27/91 - AP HGB § 74 Nr. 63 = EzA HGB § 74 Nr. 54, zu 1 der Gründe; 7. Oktober 1993 - 2 AZR 260/93 - AP ArbGG 1979 § 5 Nr. 16 = EzA ArbGG 1979 § 5 Nr. 9, zu II 1 a der Gründe).
  • BAG, 17.10.2000 - 3 AZR 7/00

    Betriebsrentenrechtliches Abfindungsverbot - Verrechnung

    Auszug aus BAG, 21.11.2000 - 3 AZR 22/00
    § 3 BetrAVG untersagt auch eine Teilabfindung und einen Teilverzicht (vgl. BAG 17. Oktober 2000 - 3 AZR 7/00 - zur Veröffentlichung vorgesehen, zu B II 2 b cc der Gründe).
  • BAG, 22.09.1987 - 3 AZR 194/86

    Versorgungsanwartschaft - Abfindung

    Auszug aus BAG, 21.11.2000 - 3 AZR 22/00
    Eine Versorgungsanwartschaft, die nicht einmal gegen Zahlung einer Abfindung aufgehoben werden kann, darf erst recht nicht entschädigungslos erlassen werden (BAG 22. September 1987 - 3 AZR 194/86 - BAGE 56, 148, 154).
  • LAG München, 01.12.1999 - 9 Sa 375/98

    Betriebliche Altersversorgung: Auslegung einer Versorgungsvereinbarung

    Auszug aus BAG, 21.11.2000 - 3 AZR 22/00
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 1. Dezember 1999 - 9 Sa 375/98 - aufgehoben.
  • BAG, 24.03.1998 - 3 AZR 800/96

    Verrechnung von Renten mit einer Abfindung nach KSchG

    Auszug aus BAG, 21.11.2000 - 3 AZR 22/00
    Das sich aus § 3 BetrAVG ergebende Abfindungsverbot umfaßt alle Vertragsgestaltungen, die wirtschaftlich als Abfindung von Versorgungsanwartschaften anzusehen sind (vgl. BAG 24. März 1998 - 3 AZR 800/96 - BAGE 88, 212, 214 f.).
  • BAG, 26.05.1992 - 9 AZR 27/91

    Wettbewerbsverbot - Geltung vor Aufnahme der Tätigkeit

    Auszug aus BAG, 21.11.2000 - 3 AZR 22/00
    Das Revisionsgericht kann die Auslegung individueller Willenserklärungen nur daraufhin überprüfen, ob das Berufungsgericht gesetzliche Auslegungsvorschriften verletzt, gegen Denk- und Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen hat (ständige Rechtsprechung, vgl. ua. BAG 26. Mai 1992 - 9 AZR 27/91 - AP HGB § 74 Nr. 63 = EzA HGB § 74 Nr. 54, zu 1 der Gründe; 7. Oktober 1993 - 2 AZR 260/93 - AP ArbGG 1979 § 5 Nr. 16 = EzA ArbGG 1979 § 5 Nr. 9, zu II 1 a der Gründe).
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