Rechtsprechung
   BAG, 07.05.1976 - 3 AZR 267/75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1976,2301
BAG, 07.05.1976 - 3 AZR 267/75 (https://dejure.org/1976,2301)
BAG, Entscheidung vom 07.05.1976 - 3 AZR 267/75 (https://dejure.org/1976,2301)
BAG, Entscheidung vom 07. Mai 1976 - 3 AZR 267/75 (https://dejure.org/1976,2301)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1976,2301) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Härteregelung - Grenzfälle - Korrektur der Versorgungsgrundsätze - Beschäftigungszeiten - Unbilligkeit - Rechtsanwalt - Anwaltszeiten in Berlin - Kriegsdienstzeiten

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 21.08.1974 - 3 AZR 551/73

    Ruhegehalt - Gleichbehandlung - Rundfunk - Versorgungsfähige Dienstzeiten -

    Auszug aus BAG, 07.05.1976 - 3 AZR 267/75
    Ähnliche Härteklauseln sind auch in der Tarifpraxis anzutreffen (vgl. Urteil des Senats vom 21. August 1974- - 3 AZR 551/73 -, /""demnächst 7 AP Nr. 166 zu § 24-2 BGB Ruhegehalt /"zu II 3 c der Gründe 7).
  • BAG, 20.08.2013 - 3 AZR 333/11

    Betriebliche Altersversorgung - Berechnung der Zusatzversorgung nach dem

    Hingegen sind Härteklauseln nicht dazu bestimmt, eine generelle Korrektur der Versorgungsgrundsätze oder gar eine Änderung des Regelungszwecks zu ermöglichen (vgl. zu der inhaltsgleichen Regelung in § 36 Ruhegeldgesetz in der Fassung vom 31. Juli 1973: BAG 7. Mai 1976 - 3 AZR 267/75 - zu 2 a der Gründe) .
  • LAG Hamburg, 05.09.2002 - 7 Sa 39/02

    Verfassungsmäßigkeit des § 9 des Hamburgischen 1. Ruhegeldgesetzes

    Eine Anrechnung sonstiger Tätigkeiten im Öffentlichen Dienst ist jedenfalls ausgeschlossen (vergl. BAG, Urteil vom 07. Mai 1976 - 3 AZR 267/75 - ).
  • BAG, 27.03.1990 - 3 AZR 188/89

    Zusatzversorgung in Hamburg

    Hiervon ist das Bundesarbeitsgericht in seinen Entscheidungen vom 7. Mai 1976 - 3 AZR 267/75 - AP Nr. 173 zu § 242 BGB Ruhegehalt und vom 22. Januar 1958 - 4 AZR 191/56 - AP Nr. 1 zu § 1 RuhegeldG Hamburg ausgegangen.
  • BAG, 29.03.1983 - 3 AZR 26/81

    Versorgungsordnung - Härteklausel - Versorgungsanwartschaft

    Es soll dabei aber immer nur um die Abmilderung der Rechtsfolgen in Grenzfällen gehen (Urteil vom 7. Mai 1976 - 3 AZR 267/75 - AP Nr. 173 zu § 242 BGB Ruhegehalt, zu 2 a der Gründe).
  • BAG, 27.03.1990 - 3 AZR 253/89

    Sachliche Zuständigkeit der Arbeitsgerichte für Versorgungsansprüche nach dem

    Hiervon ist das Bundesarbeitsgericht in seinen Entscheidungen vom 7. Mai 1976 - 3 AZR 267/75 - AP Nr. 173 zu § 242 BGB Ruhegehalt und vom 22. Januar 1958 - 4 AZR 191/56 - AP Nr. 1 zu § 1 Ruhegeld Hamburg ausgegangen.
  • LAG Schleswig-Holstein, 11.03.1986 - 2 Sa 590/85

    Rentenanrechnung; Bestimmung etwaiger Unbilligkeiten und Härten

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht