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   BAG, 24.01.1984 - 3 AZR 564/82   

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https://dejure.org/1984,2232
BAG, 24.01.1984 - 3 AZR 564/82 (https://dejure.org/1984,2232)
BAG, Entscheidung vom 24.01.1984 - 3 AZR 564/82 (https://dejure.org/1984,2232)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 1984 - 3 AZR 564/82 (https://dejure.org/1984,2232)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 24.01.1984 - 3 AZR 198/83

    Alleinstehende mit Unterhaltspflichten - Ortszuschlag - Barwert - Gewährung des …

    Auszug aus BAG, 24.01.1984 - 3 AZR 564/82
    Demgemäß hat der Senat in einem weiteren Urteil vom heutigen Tage entschieden, daß auch für das Besoldungsrecht des öffentlichen Dienstes beim volljährigen Kind grundsätzlich nur noch der Barbedarf zu berücksichtigen ist (- 3 AZR 198/83 - zur Veröffentlichung vorgesehen, zu II 1 der Gründe).

    Mithin kann auf eine derart geringfügige Unterhaltsbelastung der Anspruch auf den Ortszuschlag der Stufe 2 nicht gestützt werden (Urteil vom heutigen Tage - 3 AZR 198/83 - zu II 1 c der Gründe).

  • BGH, 08.04.1981 - IVb ZR 559/80

    Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens; Berücksichtigung berufsbedingter …

    Auszug aus BAG, 24.01.1984 - 3 AZR 564/82
    Von dem ermittelten Bedarf werden sodann die anrechenbaren eigenen Einkünfte und die Unterhaltszahlungen des Vaters abzurechnen sein (hinsichtlich der Ausbildungsvergütung vgl. BGH NJW 1981, 2462 ; des Kindergeldes vgl. BGHZ 70, 151 und hinsichtlich der Leistungen nach dem BAFöG vgl. OLG Hamburg, FamRZ 1980, 818).
  • BAG, 24.01.1984 - 3 AZR 205/82

    Öffentlicher Dienst - Unterhaltszahlung - Ortszuschlag

    Auszug aus BAG, 24.01.1984 - 3 AZR 564/82
    a) Wie der Senat durch Urteil vom heutigen Tage (- 3 AZR 205/82 - BAGE 45, 36 -) entschieden und näher begründet hat, kann bei minderjährigen unverheirateten Kindern der Begriff des Unterhalts in § 40 BBesG weder nach dem Wortlaut noch nach der Entstehungsgeschichte noch nach Sinn und Zweck auf den Barunterhalt beschränkt werden.
  • BGH, 21.12.1977 - IV ZR 4/77

    Anspruch unterhaltspflichtiger geschiedener Eltern auf das Kindergeld

    Auszug aus BAG, 24.01.1984 - 3 AZR 564/82
    Von dem ermittelten Bedarf werden sodann die anrechenbaren eigenen Einkünfte und die Unterhaltszahlungen des Vaters abzurechnen sein (hinsichtlich der Ausbildungsvergütung vgl. BGH NJW 1981, 2462 ; des Kindergeldes vgl. BGHZ 70, 151 und hinsichtlich der Leistungen nach dem BAFöG vgl. OLG Hamburg, FamRZ 1980, 818).
  • OLG Hamburg, 08.05.1980 - 15 UF 337/78
    Auszug aus BAG, 24.01.1984 - 3 AZR 564/82
    Von dem ermittelten Bedarf werden sodann die anrechenbaren eigenen Einkünfte und die Unterhaltszahlungen des Vaters abzurechnen sein (hinsichtlich der Ausbildungsvergütung vgl. BGH NJW 1981, 2462 ; des Kindergeldes vgl. BGHZ 70, 151 und hinsichtlich der Leistungen nach dem BAFöG vgl. OLG Hamburg, FamRZ 1980, 818).
  • BAG, 18.12.2008 - 6 AZR 287/07

    Kinderbezogene Besitzstandszulage nach Elternzeit

    Die kinderbezogenen Bestandteile dieser Zuschläge sollten einen Beitrag zu der aus der Erziehung und Betreuung von Kindern folgenden erheblichen finanziellen Belastung leisten (BAG 24. Januar 1984 - 3 AZR 564/82 - zu III 2 der Gründe; BVerwG 29. September 2005 - 2 C 44.04 - BVerwGE 124, 227, 229).
  • BAG, 18.12.2008 - 6 AZR 890/07

    Kinderbezogene Besitzstandszulage nach Sonderurlaub zur Kinderbetreuung

    Die kinderbezogenen Bestandteile dieser Zuschläge sollten einen Beitrag zu der aus der Erziehung und Betreuung von Kindern folgenden erheblichen finanziellen Belastung leisten (BAG 24. Januar 1984 - 3 AZR 564/82 - zu III 2 der Gründe; BVerwG 29. September 2005 - 2 C 44.04 - BVerwGE 124, 227, 229).
  • BAG, 18.12.2008 - 6 AZR 673/07

    Kinderbezogene Besitzstandszulage - Elternzeit

    Die kinderbezogenen Bestandteile dieser Zuschläge sollten einen Beitrag zu der aus der Erziehung und Betreuung von Kindern folgenden erheblichen finanziellen Belastung leisten (BAG 24. Januar 1984 - 3 AZR 564/82 - zu III 2 der Gründe; BVerwG 29. September 2005 - 2 C 44.04 - BVerwGE 124, 227, 229).
     
  • BAG, 18.12.2008 - 6 AZR 9/08

    Kinderbezogene Besitzstandszulage nach Elternzeit

    Die kinderbezogenen Bestandteile dieser Zuschläge sollten einen Beitrag zu der aus der Erziehung und Betreuung von Kindern folgenden erheblichen finanziellen Belastung leisten (BAG 24. Januar 1984 - 3 AZR 564/82 - zu III 2 der Gründe; BVerwG 29. September 2005 - 2 C 44.04 - BVerwGE 124, 227, 229).
  • BAG, 18.12.2008 - 6 AZR 420/07

    Kinderbezogene Besitzstandszulage nach Elternzeit

    Die kinderbezogenen Bestandteile dieser Zuschläge sollten einen Beitrag zu der aus der Erziehung und Betreuung von Kindern folgenden erheblichen finanziellen Belastung leisten (BAG 24. Januar 1984 - 3 AZR 564/82 - zu III 2 der Gründe; BVerwG 29. September 2005 - 2 C 44.04 - BVerwGE 124, 227, 229).
  • BAG, 18.12.2008 - 6 AZR 209/08

    Kinderbezogene Besitzstandszulage nach Elternzeit

    Die kinderbezogenen Bestandteile dieser Zuschläge sollten einen Beitrag zu der aus der Erziehung und Betreuung von Kindern folgenden erheblichen finanziellen Belastung leisten (BAG 24. Januar 1984 - 3 AZR 564/82 - zu III 2 der Gründe; BVerwG 29. September 2005 - 2 C 44.04 - BVerwGE 124, 227, 229).
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