Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com

  Ruhegehaltsfähiges Einkommen bei Frühpensionierung

• openjur.de

  Ruhegehaltsfähiges Einkommen bei Frühpensionierung

• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Festlegung der Vergütungsbestandteile für eine Dynamisierung der Versorgungsanwartschaft des vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmers während der Zeit seiner Frühpensionierung; Anspruch auf Dynamisierung des ruhegeldfähigen Diensteinkommens während einer ...

• Judicialis

  GG Art. 20 Abs. 3; ; GG Art. 28 ... Abs. 1 Satz 1; ; VTV vom 20. November 2003, geschlossen zwischen dem Arbeitgeberverband von Gas-, Wasser- und Elektrizitätsunternehmungen e. V., dem Verein Rheinischer Braunkohlenbergwerke e. V. und ver.di und der IG BCE

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Altersversorgung; Berechnung der Betriebsrente bei Frühpensionierung - Ruhegehaltsfähiges Einkommen bei Frühpensionierung; Auslegung einer Betriebsvereinbarung zur "55er-Regelung"; authentische Interpretation einer Betriebsvereinbarung durch die Betriebspartner

• rechtsportal.de

  Altersversorgung; Berechnung der Betriebsrente bei Frühpensionierung - Ruhegehaltsfähiges Einkommen bei Frühpensionierung; Auslegung einer Betriebsvereinbarung zur "55er-Regelung"; authentische Interpretation einer Betriebsvereinbarung durch die Betriebspartner

• datenbank.nwb.de
• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Ruhegehaltsfähiges Einkommen bei Frühpensionierung ? Auslegung einer Betriebsvereinbarung zur Berechnung des ruhegeldfähigen Diensteinkommens ? Berechtigung der Betriebspartner zur authentischen Interpretation einer Betriebsvereinbarung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 2008, 133
• BB 2007, 2522
• DB 2008, 536
• DB 2008, 648

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 14/05

  Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag

  Auszug aus BAG, 27.03.2007 - 3 AZR 60/06

  Noch bestehende Unklarheiten konnten die Betriebspartner durch eine authentische Interpretation auch rückwirkend beseitigen (vgl. dazu BAG 28. Juli 2005 - 3 AZR 14/05 - BAGE 115, 304, zu B I 2 a bb der Gründe mwN).
• BVerfG, 05.08.1998 - 1 BvR 2250/95

  Verfassungsmäßigkeit der durch BGBEG Art 231 § 8 S 2 bewirkten Heilung bei …

  Auszug aus BAG, 27.03.2007 - 3 AZR 60/06

  Das ist unter anderem dann der Fall, wenn die rückwirkende Norm der Beseitigung einer unklaren Rechtslage dient (BVerfG 5. August 1998 - 1 BvR 2250/95 - WM 1998, 2025, zu II 2 a aa (1) der Gründe).
• LAG Düsseldorf, 02.11.2005 - 1 Sa 876/05

  Auslegung einer Betriebsvereinbarung

  Auszug aus BAG, 27.03.2007 - 3 AZR 60/06

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 2. November 2005 - 1 Sa 876/05 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 17.11.1998 - 1 AZR 221/98

  Auslegung eines Sozialplans - Begriff des Kündigungstermins

  Auszug aus BAG, 27.03.2007 - 3 AZR 60/06

  Gebrauchen die Betriebspartner in einer Betriebsvereinbarung einen Begriff, der allgemein in bestimmter Bedeutung angewandt wird, so ist grundsätzlich davon auszugehen, dass sie ihn gleichfalls in diesem Sinne verstanden haben (BAG 17. November 1998 - 1 AZR 221/98 - AP BetrVG 1972 § 77 Auslegung Nr. 6 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 101, zu 1 der Gründe).

• BAG, 19.07.2011 - 3 AZR 383/09

  Betriebsrentenberechnung - Auslegung einer Ruhegeldordnung - betriebliche Übung - …

  Diese konnten die Betriebspartner durch eine entsprechende Klarstellung mittels der GBV vom 28. November 2005, wonach der Aufstockungsbetrag 2 nicht versorgungsfähig iSd. RGO 53 ist, auch rückwirkend beseitigen (vgl. dazu BAG 27. März 2007 - 3 AZR 60/06 - Rn. 33 f., AP BetrAVG § 2 Nr. 57) , ohne dass es auf die Frage ihrer Regelungskompetenz für ausgeschiedene Arbeitnehmer und Betriebsrentner ankommt.

  Diese konnten die Betriebspartner durch eine entsprechende Klarstellung mittels der GBV vom 28. November 2005 auch rückwirkend beseitigen (vgl. dazu BAG 27. März 2007 - 3 AZR 60/06 - Rn. 33 f., AP BetrAVG § 2 Nr. 57) .

• LAG Köln, 23.06.2008 - 5 Sa 438/08

  Teilweise Anrechnung der Sozialversicherungsrente auf das betriebliche Ruhegeld

  Spätere Änderungen, gleichgültig ob zu Gunsten oder zu Lasten des Arbeitnehmers bleiben unberücksichtigt (siehe BAG Urteil vom 27.03.2007 - 3 AZR 60/06 -, NZA 2008, Seite 133; BAG Urteil vom 13.12.2005 - 3 AZR 478/04 -, AP Nr. 49 zu § 2 BetrAVG).
• LAG Hamm, 27.01.2009 - 4 Sa 378/07

  Betriebsrente; nicht ruhegeldfähige Lohnbestandteile; Aufstockungsbetrag 2; GIZ

  Auch das Urteil des BAG vom 27.03.2007 - 3 AZR 60/06 (= NZA 2008, 133 ff.), welches von der Beklagten angeführt wird, ist nicht einschlägig.

 
• LAG Hamm, 01.12.2022 - 4 Sa 1060/21

  Gesamtzusage als Anspruchsgrundlage; Versorgungszusage als Grundlage der …

  Mit Urteil vom 27.03.2007 (3 AZR 60/06 = NZA 2008, 133 ff.) hat das Bundesarbeitsgericht eine zum 01.01.2004 neu eingeführte Entgeltkomponente im Bereich der Versorgungswirtschaft, die ebenfalls als "garantierte individuelle Zulage" bezeichnet wurde, als nicht ruhegeldfähig gebilligt.
• LAG Düsseldorf, 26.06.2013 - 12 Sa 103/13

  Höchstbegrenzungsklausel in einer Versorgungsordnung - Reihenfolge …

  Im Hinblick auf die "GIZ" weist die Kammer darauf hin, dass diese als solche ebenfalls für die Tabellenvergütung nicht zu berücksichtigen sein dürfte (vgl. BAG 27.03.2007 - 3 AZR 60/06, BB 2007, 2522).
• LAG Düsseldorf, 26.06.2013 - 12 Sa 184/13

  Höchstbegrenzungsklausel einer Versorgungsordnung - Reihenfolge Höchstbegrenzung …

  Im Hinblick auf die "GIZ" weist die Kammer darauf hin, dass diese als solche ebenfalls für die Tabellenvergütung nicht zu berücksichtigen sein dürfte (vgl. BAG 27.03.2007 - 3 AZR 60/06, BB 2007, 2522).
• LAG Düsseldorf, 08.11.2013 - 12 Sa 651/13

  Auslegung einer Betriebsrentenregelung

  Im Hinblick auf die "GIZ" weist die Kammer darauf hin, dass diese als solche ebenfalls für die Tabellenvergütung nicht zu berücksichtigen sein dürfte (vgl. BAG 27.03.2007 - 3 AZR 60/06, BB 2007, 2522).
• LAG Düsseldorf, 11.09.2013 - 12 Sa 510/13

  Auslegung einer Versorgungsordnung - Kürzung einer Betriebsrente - erst …

  Im Hinblick auf die "GIZ" weist die Kammer darauf hin, dass diese als solche ebenfalls für die Tabellenvergütung nicht zu berücksichtigen sein dürfte (vgl. BAG 27.03.2007 - 3 AZR 60/06, BB 2007, 2522).
• LAG Düsseldorf, 11.09.2013 - 12 Sa 517/13

  Auslegung einer Versorgungsordnung - Kürzung einer Betriebsrente - erst …

  Im Hinblick auf die "GIZ" weist die Kammer darauf hin, dass diese als solche ebenfalls für die Tabellenvergütung nicht zu berücksichtigen sein dürfte (vgl. BAG 27.03.2007 - 3 AZR 60/06, BB 2007, 2522).
• LAG Hamm, 01.12.2022 - 4 Sa 1460/21

  Gesamtzusage als Anspruchsgrundlage; Vertragsauslegung bei Gesamtzusage zur …

  Mit Urteil vom 27.03.2007 (3 AZR 60/06 = NZA 2008, 133 ff.) hat es eine neu eingeführte Entgeltkomponente - auch im Bereich der Versorgungswirtschaft und ebenfalls als "Garantierte Individuelle Zulage" bezeichnet - gebilligt.
• LAG Hamm, 01.12.2022 - 4 Sa 1199/21

  Gesamtzusage als Anspruchsgrundlage; Vertragsauslegung bei einer Gesamtzusage zur …
• LAG Hamm, 01.12.2022 - 4 Sa 322/22

  Gesamtzusage als Anspruchsgrundlage; Berücksichtigung neuer Vergütungskomponenten …
• LAG Hamm, 15.04.2008 - 4 Sa 1638/07

  Betriebliche Altersversorgung, Auslegung, Ausbildungszeiten
• LAG Niedersachsen, 26.05.2011 - 4 Sa 1456/10

  Unter dem Blickwinkel des Vertrauensschutzes hinsichtlich einer Rechtsprechung …