Rechtsprechung
   BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 681/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,2366
BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 681/00 (https://dejure.org/2001,2366)
BAG, Entscheidung vom 24.07.2001 - 3 AZR 681/00 (https://dejure.org/2001,2366)
BAG, Entscheidung vom 24. Juli 2001 - 3 AZR 681/00 (https://dejure.org/2001,2366)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,2366) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Judicialis

    TVG § 1 Auslegung; ; BetrAVG § 2 Abs. 1; ; BetrAVG § 17 Abs. 3 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tariflich geregelter, eigenständiger Versorgungsfall "Vorgezogene Altersrente" zwischen Vollendung des 55. und 65. Lebensjahres; mehrfach mindernde Berücksichtigung der fehlenden Betriebstreue des vorzeitig Ausgeschiedenen bei der Betriebsrentenberechnung; ...

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    TVG § 1; BetrAVG § 2 Abs. 1, § 17 Abs. 3 Satz 1
    II. Berechnung der vorgezogen in Anspruch genommenen tariflichen Betriebsrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 98, 234
  • NZA 2002, 1291
  • BB 2002, 520
  • DB 2002, 590
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 27.02.1996 - 3 AZR 886/94

    Zusatzversorgung - Ausschluß geringfügig Beschäftigter

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 681/00
    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats sind zwar die Tarifvertragsparteien unmittelbar an den Gleichheitssatz der Verfassung gebunden (BAG 27. Februar 1996 - 3 AZR 886/94 - BAGE 82, 193, 198, zu B III 3 a und b der Gründe; 4. April 2000 - 3 AZR 729/98 - AP TVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 2 = EzA BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 19, zu III 2 der Gründe).
  • BAG, 23.01.2001 - 3 AZR 164/00

    Die vorgezogene Betriebsrente nach vorzeitigem Ausscheiden mit unverfallbarer …

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 681/00
    Nach dem Urteil des Senats vom 23. Januar 2001 (- 3 AZR 164/00 - ZIP 2001, 1971) darf bei der Berechnung der vorgezogen in Anspruch genommenen Betriebsrente des vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmers die fehlende Betriebstreue zwischen dem vorgezogenen Ruhestand und der festen Altersgrenze grundsätzlich nicht zweifach mindernd berücksichtigt werden.
  • LAG München, 02.12.1999 - 4 Sa 1176/98

    Berechnung der Höhe einer vorgezogenen betrieblichen Altersrente; Auslegung von …

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 681/00
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 2. Dezember 1999 - 4 Sa 1176/98 - aufgehoben.
  • BAG, 04.04.2000 - 3 AZR 729/98

    Zusatzversorgung für Fleischbeschautierärzte

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 681/00
    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats sind zwar die Tarifvertragsparteien unmittelbar an den Gleichheitssatz der Verfassung gebunden (BAG 27. Februar 1996 - 3 AZR 886/94 - BAGE 82, 193, 198, zu B III 3 a und b der Gründe; 4. April 2000 - 3 AZR 729/98 - AP TVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 2 = EzA BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 19, zu III 2 der Gründe).
  • OLG Karlsruhe, 22.09.2005 - 12 U 99/04

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Wirksamkeit der gesetzlichen Grundlage …

    Die Tarifpartner sind somit an die gesetzliche Bewertung fehlender Betriebstreue nicht gebunden (BAGE 98, 234 unter II u. III; siehe aber noch unten 6 c bb (2)).

    Es ist bereits fraglich, ob angesichts der nicht dispositiven Bestimmung des § 1b BetrAVG nicht auch in den Ausscheidensfällen die Anwartschaft als solche, das heißt wertmäßig, erhalten bleiben muss (…Blomeyer/Otto aaO § 17 BetrAVG Rn. 176 m.w.N.; vgl. aber BAGE 98, 234 unter II).

  • BAG, 18.11.2003 - 3 AZR 517/02

    Berechnung der vorgezogenen Betriebsrente eines vorzeitig Ausgeschiedenen

    Dem entgegenstehende Regelungen sind unwirksam, es sei denn, sie finden sich in einem auf das Arbeitsverhältnis anwendbaren Tarifvertrag (§ 17 Abs. 3 BetrAVG; Bestätigung der ständigen Senatsrechtsprechung, ua. 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - BAGE 98, 212 und - 3 AZR 681/00 - BAGE 98, 234).

    Von den Grundwertungen des § 2 Abs. 1 und § 6 BetrAVG dürfen zwar die Tarifvertragsparteien, nicht aber die Arbeitsvertragsparteien abweichen (ausdrücklich Senat 24. Juli 2001 - 3 AZR 681/00 - BAGE 98, 234, zu II der Gründe).

  • OLG Karlsruhe, 24.11.2005 - 12 U 102/04

    VBL-Zusatzversorgung: OLG Karlsruhe bestätigt Rechtsprechung zu den …

    Die Tarifpartner sind somit an die gesetzliche Bewertung fehlender Betriebstreue nicht gebunden (BAGE 98, 234 unter II u. III; siehe aber noch unten 6 c bb (2)).

    Es ist bereits fraglich, ob angesichts der nicht dispositiven Bestimmung des § 1b BetrAVG nicht auch in den Ausscheidensfällen die Anwartschaft als solche, das heißt wertmäßig, erhalten bleiben muss (…Blomeyer/Otto aaO § 17 BetrAVG Rn. 176 m.w.N.; vgl. aber BAGE 98, 234 unter II).

     
  • BAG, 23.03.2004 - 3 AZR 279/03

    Vorgezogene Betriebsrente des vorzeitig Ausgeschiedenen

    Die betriebsrentenrechtliche Grundwertung, nach der die fehlende Betriebstreue zwischen dem vorgezogenen Eintritt in den Ruhestand und dem Erreichen der festen Altersgrenze anders als in der Satzung der Beklagten nur einmal mindernd berücksichtigt wird, ist nach § 17 Abs. 3 Satz 3 BetrAVG zwingend (ausdrücklich Senat 24. Juli 2001 - 3 AZR 681/00 - BAGE 98, 234, zu II der Gründe; 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - DB 2004, 1375, 1376, zu IV 2 der Gründe).
  • LAG Düsseldorf, 03.08.2022 - 12 Sa 234/22

    Tarifliche Regelung zur zeitlich begrenzten Fortführung des Arbeitsverhältnisses …

    Im Hinblick darauf, dass § 2 BetrAVG wiederum tarifdispositiv ist und der Tarifvorrang die Einführung anderer Berechnungsmodalitäten erlaubt (BAG 24.07.2001 - 3 AZR 681/00, juris Rn. 58), ist fraglich, in welchem Umfang dies gilt.
  • BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 685/00
    Parallelsache zu - 3 AZR 681/00 - .
  • BAG, 18.11.2003 - 3 AZR 518/02

    Bemessung der Höhe der Betriebsrente - Unverfallbare Versorgungsanwartschaft - …

    Von den Grundwertungen des § 2 Abs. 1 und § 6 BetrAVG dürfen zwar die Tarifvertragsparteien, nicht aber die Arbeitsvertragsparteien abweichen (ausdrücklich Senat 24. Juli 2001 - 3 AZR 681/00 - BAGE 98, 234, zu II der Gründe).
  • BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 684/00

    Berechnung der vorgezogenen Betriebsrente bei vorzeitigem Ausscheiden

    Parallelsache zu - 3 AZR 681/00 - .
  • BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 682/00
    Parallelsache zu - 3 AZR 681/00 - .
  • BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 683/00
    Parallelsache zu - 3 AZR 681/00 - .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht