Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Beamtenrecht; Dienstunfallanerkennung und Rückforderung; Betriebsausflug (Fahrradtour); Abweichen von der vorgesehenen, über eine ehemalige Start- und Landebahn führenden, dort allgemein benutzten Radstrecke; Auffahren auf einen auf dieser Bahn seitlich befindlichen ...

• verkehrslexikon.de

  Zur Anerkennung eines Dienstunfalls bei einer als Betriebsausflug veranstalteten Fahrradtour

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Dienstunfall beim Betriebsausflug trotz "Extratour"

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BeamtVG § 31
  Dienstunfall beim Betriebsausflug trotz "Extratour"

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG München, 18.10.2005 - M 5 K 05.1969
• VGH Bayern, 07.06.2010 - 3 B 05.3273

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 27.06.2000 - B 2 U 25/99 R

  Unfallversicherungsschutz bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen mit …

  Auszug aus VGH Bayern, 07.06.2010 - 3 B 05.3273

  Der Kläger hat sich weder eine "Extratour" (…im Sinn des Senatsbeschlusses vom 1.7.1960 a.a.O.) geleistet noch sich für sich allein oder auch vor den anderen Teilnehmern des Betriebsausflugs in irgendeiner Weise "produziert" (was den Rahmen der Dienstbezogenheit sprengen könnte, so die hier auch im Beamtenrecht anwendbaren Grundsätze der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, vgl. BSG, Urteil vom 27.6.2000, Az. B 2 U 25/99 R, ZBR 2001, 109).
• BSG, 12.04.2005 - B 2 U 11/04 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - selbstgeschaffene Gefahr - …

  Auszug aus VGH Bayern, 07.06.2010 - 3 B 05.3273

  Allerdings kann der ursächliche Zusammenhang zwischen Arbeitsverrichtung und Unfallereignis ausnahmsweise fehlen, wenn die betrieblichen Umstände durch eine selbst geschaffene Gefahr so weit in den Hintergrund gedrängt werden, dass letztere als die rechtlich allein wesentliche Ursache anzusehen ist (BSG, Urteil vom 12.4.2005, Az. B 2 U 11/04 R, NZS 2006, 154 - auch Juris).

• VGH Baden-Württemberg, 23.11.2022 - 4 S 3727/21

  Übernahme von Dienstunfallkosten durch den Kommunalen Versorgungsverband …

  Ereignet sich ein Unfall während einer im Programm des Betriebsausflugs vorgesehenen Veranstaltung, ist in der Regel auch der erforderliche äußere und innere Zusammenhang mit dem Dienst gewahrt (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 07.06.2010 - 3 B 05.3273 -, Juris Rn. 20 und OVG Hamburg…, Urteil vom 25.09.1997 - Bf I 11/97 -, Juris Rn. 25 ff.; vgl. demgegenüber BSG…, Urteil vom 15.11.2016 - B 2 U 12/15 R -, Juris Rn. 18 ff. hinsichtlich der wohl engeren Voraussetzungen im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung).