Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Voraussetzung für eine im öffentlichen Interesse liegende Genehmigung zum Anbau von Cannabis zum Zwecke des Eigenkonsums

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 21.12.2000 - 3 C 20.00

  Religionsfreiheit; Religionsausübungsfreiheit; Cannabisprodukte; Marihuana; …

  Auszug aus BVerwG, 26.10.2006 - 3 B 109.06

  In seinen Urteilen vom 21. Dezember 2000 BVerwG 3 C 20.00 (BVerwGE 112, 314, 315) und vom 19. Mai 2005 BVerwG 3 C 17.04 (Buchholz 418.35 § 3 BtMG Nr. 5) hat der Senat ausgesprochen, ein öffentliches Interesse sei gegeben, wenn das Vorhaben zumindest auch einem gegenwärtigen Anliegen der Allgemeinheit entspreche.

  Der Senat hat dazu bereits in seinem Urteil vom 21. Dezember 2000 (a.a.O. S. 320) ausgeführt, dass der Beweis einer generellen Unbedenklichkeit des Genusses von Cannabis-Produkten nicht erbracht sei.

• BVerwG, 19.05.2005 - 3 C 17.04

  Erwerb von Betäubungsmitteln; Erlaubnis zum Erwerb von Betäubungsmitteln; …

  Auszug aus BVerwG, 26.10.2006 - 3 B 109.06

  In seinen Urteilen vom 21. Dezember 2000 BVerwG 3 C 20.00 (BVerwGE 112, 314, 315) und vom 19. Mai 2005 BVerwG 3 C 17.04 (Buchholz 418.35 § 3 BtMG Nr. 5) hat der Senat ausgesprochen, ein öffentliches Interesse sei gegeben, wenn das Vorhaben zumindest auch einem gegenwärtigen Anliegen der Allgemeinheit entspreche.
• BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92

  Cannabis

  Auszug aus BVerwG, 26.10.2006 - 3 B 109.06

  Unter diesen Umständen steht es im Ermessen des Gesetzgebers, den auch nach dem jetzigen Erkenntnisstand verbleibenden nicht unbeträchtlichen Gefahren und Risiken durch ein generelles Anbauverbot zu begegnen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 9. März 1994 2 BvL 43/92 u.a. BVerfGE 90, 145, 181).

• VG Köln, 22.07.2014 - 7 K 4447/11

  Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken kann in Einzelfällen genehmigt …

  Diese Auffassung wurde im Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.10.2006 - 3 B 109.06 - bestätigt.
• VG Köln, 08.07.2014 - 7 K 5217/12

  Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken kann in Einzelfällen genehmigt …

  Diese Auffassung wurde im Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.10.2006 - 3 B 109.06 - bestätigt.
• VG Köln, 08.07.2014 - 7 K 4450/11

  Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken kann in Einzelfällen genehmigt …

  Diese Auffassung wurde im Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.10.2006 - 3 B 109.06 - bestätigt.

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2011 - 13 B 1199/11

  Erlaubnis des Anbaus von Hybriden der Pflanze Hanf (Cannabis Sativa) im Wege …

  vgl. ebenso BVerwG, Beschluss vom 26. Oktober 2006 - 3 B 109.06 -, juris.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2011 - 13 B 1198/11

  Notwendigkeit der Erlaubnis des Bundesinstituts für Arzneimittel und …

  vgl. ebenso BVerwG, Beschluss vom 26. Oktober 2006 - 3 B 109.06 -, juris.
• VG Köln, 13.09.2011 - 7 L 1172/11

  Möglichkeit der Geltendmachung eines Anspruchs auf Erteilung einer Erlaubnis für …

  Diese Auffassung wird im Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.10.2006 - 3 B 109.06 - bestätigt.