Rechtsprechung
   BVerwG, 30.12.1999 - 3 B 150.99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,1925
BVerwG, 30.12.1999 - 3 B 150.99 (https://dejure.org/1999,1925)
BVerwG, Entscheidung vom 30.12.1999 - 3 B 150.99 (https://dejure.org/1999,1925)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Dezember 1999 - 3 B 150.99 (https://dejure.org/1999,1925)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,1925) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Annahme fehlender Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei Besitz einer nur zum einmaligen Konsum ausreichenden Menge eines Cannabisproduktes

  • archive.org

    Drogen - Die Anordnung eines Drogenscreenings kann bereits unter weiteren Voraussetzungen bei einmaligen Besitz von Cannabis gerechtfertigt sein.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2000, 345
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (37)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung -

    Auszug aus BVerwG, 30.12.1999 - 3 B 150.99
    Das Beschwerdevorbringen genügt nicht den Darlegungserfordernissen des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO (vgl. hierzu Beschluß vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 (n.F.) VwGO Nr. 26 und NJW 1997, 3328 m.w.N.).

    Im Hinblick auf den Zulassungsgrund der rechtsgrundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) setzt § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO die Formulierung einer bestimmten, höchstrichterlich noch ungeklärten und für die Revisionsentscheidung erheblichen Rechtsfrage des revisiblen Rechts und außerdem die Angabe voraus, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung bestehen soll (Beschluß vom 19. August 1997, a.a.O., m.w.N.).

  • BVerwG, 12.01.1999 - 3 B 145.98

    Drogenscreening wegen Haschischbesitzes - § 15b StVO

    Auszug aus BVerwG, 30.12.1999 - 3 B 150.99
    Im übrigen ist das Oberverwaltungsgericht auch nicht von einschlägiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts abgewichen; namentlich stimmen die entscheidungstragenden abstrakten Annahmen des Oberverwaltungsgerichts mit den im Beschluß vom 12. Januar 1999 - BVerwG 3 B 145.98 - formulierten überein.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2001 - 19 B 814/01

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenbesitz, Cannabis

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 30. Dezember 1999 - 3 B 150.99 -, NZV 2000, 345 f., vom 12. Januar 1999 - 3 B 145.98 - und vom 23. August 1996, a.a.O.; OVG NRW, Beschluss vom 21. Juli 1998 - 19 A 3204/98 -, NJW 1999, 161 f.; ferner - unter eingehender Auswertung sachverständiger Aussagen - BayVGH, Urteil vom 29. Juni 1999 - 11 B 98.1093 -, NJW 2000, 304 (307).
  • VG Bremen, 10.01.2018 - 5 V 3111/17

    Fahrerlaubnisentzug - Fahrerlaubnisentziehung; Gutachten; Verwertbarkeit

    Voraussetzung ist allerdings insoweit, dass der Betroffene in der Gutachtensanordnung auf diese Folge hingewiesen wurde, dass die Untersuchungsanordnung rechtmäßig war und die Weigerung ohne ausreichenden Grund erfolgt ist (BVerwG, B. v. 30.12.1999 - 3 B 150/99, NZV 2000, 345).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.04.2010 - 10 S 319/10

    Entziehung der Fahrerlaubnis - formelle Anforderungen an die Anordnung zur

    Wie das Verwaltungsgericht zutreffend und eingehend ausgeführt hat, hat der Antragsteller eine derart große Menge Cannabis bevorratet (15,7 g Haschisch sowie 0, 2 Gramm Marihuana), dass ein erheblicher Verdacht auf regelmäßigen Konsum besteht, weil die beim Antragsteller aufgefundenen Cannabismenge - je nach Wirkstoffgehalt - für einen täglichen oder nahezu täglichen Konsum über 2 - 3 Monate ausreicht und sich weder im Strafverfahren noch im vorliegenden Verfahren Anhaltspunkte für eine Weitergabe an Dritte gezeigt haben (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.12.1999 - 3 B 150/99 - juris, OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 22.11.2001 a.a.O.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht