Rechtsprechung
| BVerwG, 11.06.1996 - 3 B 27.96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Zuordnung eines Restitutionsanspruchs über Vermögenswerte die mehrmals hintereinander "unentgeltlich zur Verfügung gestellt worden sind" - Beurteilung eines Restitutionsanspruchs der öffentlichen Körperschaften an Hand der Prioritätsregel des § 3 Absatz 2 Vermögensgesetz ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 19.10.1995 - 2 K 121.94
- BVerwG, 11.06.1996 - 3 B 27.96
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 06.04.1995 - 7 C 11.94
Vermögensrecht - Restitutionsanspruch - Kommunaler Alteigentümer-Schlachthof - …
Auszug aus BVerwG, 11.06.1996 - 3 B 27.96
Diese Verwandtschaft erlaubt dessen analoge Anwendung, sofern nicht Besonderheiten des Vermögenszuordnungsrechts entgegenstehen (vgl. BVerwGE 98, 154, 158) [BVerwG 06.04.1995 - 7 C 11/94]. - BVerwG, 30.11.1995 - 7 C 42.94
Galopprennbahn Hoppegarten kein Landeseigentum
Auszug aus BVerwG, 11.06.1996 - 3 B 27.96
Der früher für das Vermögenszuordnungsgesetz zuständige 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat dies in einem Fall verneint, in dem das Land Grundstücke durch Enteignung Privater im Rahmen der Bodenreform erlangt hatte (Urteil vom 30. November 1995 - BVerwG 7 C 42.94 -).
Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 30.01.1997 - L 3 B 27/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LSG Hessen, 19.02.1998 - L 14/1 P 732/97
Pflegeversicherung - Voraussetzungen - Rund-um-die-Uhr-Pflege - nächtlicher …
Bei Bettlägerigen, auf Pflege angewiesene Personen, ist auf die zur Vorbereitung auf den Tag oder die Nacht typischen Pflegemaßnahmen (z.B. die Abend- oder Morgentoilette) abzustellen (…Sattler a.a.O.; Thüringer LSG, Beschluß vom 30. Januar 1997 - L 3 B 27/96).