Weitere Entscheidung unten: VG Greifswald, 14.03.2008

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   BVerwG, 18.08.2008 - 3 B 74.08 (3 B 27.08)   

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https://dejure.org/2008,37040
BVerwG, 18.08.2008 - 3 B 74.08 (3 B 27.08) (https://dejure.org/2008,37040)
BVerwG, Entscheidung vom 18.08.2008 - 3 B 74.08 (3 B 27.08) (https://dejure.org/2008,37040)
BVerwG, Entscheidung vom 18. August 2008 - 3 B 74.08 (3 B 27.08) (https://dejure.org/2008,37040)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 10.07.2008 - 3 B 27.08

    Zulässigkeit der Umsetzung einer Richtlinie des Gemeinschaftsrechtes durch

    Auszug aus BVerwG, 18.08.2008 - 3 B 74.08
    BVerwG 3 B 74.08 (3 B 27.08).

    Die Anhörungsrüge der Klägerin gegen den Beschluss des Senats vom 10. Juli 2008 - BVerwG 3 B 27.08 - wird verworfen.

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   VG Greifswald, 14.03.2008 - 3 B 74/08   

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https://dejure.org/2008,95066
VG Greifswald, 14.03.2008 - 3 B 74/08 (https://dejure.org/2008,95066)
VG Greifswald, Entscheidung vom 14.03.2008 - 3 B 74/08 (https://dejure.org/2008,95066)
VG Greifswald, Entscheidung vom 14. März 2008 - 3 B 74/08 (https://dejure.org/2008,95066)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.06.2008 - 1 M 54/08

    Rechtmäßigkeit einer Hafengebührensatzung, die eine Gebührendegression für

    Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Greifswald vom 14. März 2008 - 3 B 74/08 - wird zurückgewiesen.

    Die Antragstellerin beantragte daraufhin bei dem Verwaltungsgericht Greifswald (3 B 74/08) die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO.

  • VG Greifswald, 13.05.2009 - 3 A 236/09

    Keine degressive Staffelung von Hafengebühren

    Der Kammer haben bei der Entscheidung die beigezogenen Gerichtsakten des Verfahrens 3 B 74/08 vorgelegen.

    Mit Blick auf die Regelung des § 9 Abs. 3 Satz 1 WVHaSiG M-V hält die Kammer an ihrer bisher vertretenen Auffassung, das Hafenabgaben prinzipiell nicht degressiv gestaffelt werden dürfen (zuletzt: VG Greifswald, Beschluss vom 14.03.2008 - 3 B 74/08, S. 6 Entscheidungsumdrucks) nicht mehr fest.

  • VG Greifswald, 02.07.2010 - 3 B 273/10

    Gebührenbefreiung von Wassersport- und Fischereifahrzeugen

    Insbesondere konnte kein der Rückwirkung entgegen stehender Vertrauenstatbestand erwachsen, weil die Satzung lediglich die vom Verwaltungsgericht als unwirksam beanstandeten Hafengebührensatzungen vom 05.12.2008 (Urt. v. 13.05.2009 - 3 A 236/09), vom 28.11.2007 (Beschl. v. 14.03.2008 - 3 B 74/08) und vom 25.08.2004 i.d.F. der Änderung vom 10.07.2006 (Beschl. v. 23.02.2007 - 3 B 2161/06) ersetzen soll.
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