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BVerwG, 13.06.1988 - 3 B 84.87 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Abänderung einer Entscheidung
Verfahrensgang
- VG Münster, 06.11.1985 - 6 K 2039/84
- OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.1987 - 13 A 2789/85
- BVerwG, 13.06.1988 - 3 B 84.87
- BVerwG, 16.12.1993 - 3 C 48.88
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Brandenburg, 21.03.2003 - 3 A 57/00
Anträge auf Zulassung der Berufung, Errichtung eines Multiplex-Kinos, …
Abgesehen davon, dass eine Bindung des Gerichts an eine in einem anderen Verfahren (und zudem möglicherweise in anderer Zusammensetzung des Spruchkörpers) geäußerte Rechtsauffassung von vornherein nicht besteht, hatte das Verwaltungsgericht auch vor dem Hintergrund des zwischenzeitlich ergangenen Beschlusses des Senats vom 8. Mai 1998 (- 3 B 84/87 -, LKV 1998, 359), der ebenfalls die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage einer Nachbargemeinde gegen die Baugenehmigung für ein Multiplex-Kino vergleichbarer Größe betraf, Anlass, seine eigene Rechtsauffassung einer Überprüfung zu unterziehen. - OVG Brandenburg, 21.03.2003 - 3 A 58/00
Anträge auf Zulassung der Berufung, Baugenehmigung zur Errichtung eines …
Dabei ist weniger auf den durch die Beigeladene in diesem Zusammenhang hervorgehobenen Beschluss vom 19. Februar 1997 (- 3 B 137/96 -, NVwZ-RR 1998, 484) abzustellen als auf den bereits erwähnten Beschluss vom 8. Mai 1998 (- 3 B 84/87 -, LKV 1998, 359), der ebenfalls die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage einer Nachbargemeinde gegen die Baugenehmigung für ein Multiplex-Kino vergleichbarer Größe betraf.